• 18. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Eine Kundgebung vor dem niederösterreichischen Landhaus in St. Pölten gegen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl. Auch die Neos fordern seinen Rücktritt. - © APAweb/ERNST WEISS

Asyl

Anordnung für Drasenhofen direkt von Waldhäusl15

  • Der Landesrat ordnete Stacheldraht, Hunde und Dauerbewachung an. Neos fordern seinen Rücktritt.

St. Pölten. Die umstrittenen Maßnahmen zur Bewachung im Flüchtlingsquartier Drasenhofen kamen direkt von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl. Dies geht aus Unterlagen hervor, die das Nachrichtenmagazin "profil" am Wochenende veröffentlicht hat. Waldhäusl verlangte unter anderem die Bewachung durch einen Hund... weiter




Vertreter von zehn europäischen Rektoren-Konferenzen präsentieren die "Wiener Erklärung". uniko/apa/Jaquline Godany - © APA-Fotoservice/Jacqueline Godan

"Wiener Erklärung"

Europas Universitäten wehren sich28

  • Zehn europäische Universitäten-Konferenzen fürchten um die Grundwerte der Aufklärung.

Wien. Es weht ein rauer Wind durch Europa - und er kommt von scharf rechts. Mit wachsender Sorge blicken die Universitäten auf den Rechtsruck in zahlreichen europäischen Ländern. Vor allem in Zentral- und Osteuropa gerät die Unabhängigkeit von Lehre und Forschung immer stärker unter Druck... weiter




- © apa/dpa/Silas Stein

Standortentwicklungsgesetz

Im Zweifel für die Wirtschaft10

  • Für Umweltjuristen birgt auch das reparierte Standortentwicklungsgesetz gehörige Probleme.

Wien. (jm) Das umstrittene aber inzwischen beschlossene Standortentwicklungsgesetz der Regierung, das den Genehmigungsprozess für Großprojekte beschleunigen soll, wurde in seiner ersten Version ordentlich zerpflückt. Zunächst sollten mit einem automatischen Verfahrensende Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) beschleunigt werden... weiter




Ein Erlass des Gesundheitsministeriums, Cannabidiol-Produkte (CBD) zu verbieten, sorgt für Diskussionen. - © APAweb, afp, Geoffroy Van der HasseltVideo

CBD

Kritik an Cannabis-Erlass der Regierung25

  • Die Neos reagieren auf den Erlass des Gesunheitsministerium mit einer parlamentarischen Anfrage.

Wien. Die Neos werden eine parlamentarische Anfrage zum Cannabidiol-Erlass (CBD) des Gesundheitsministeriums einbringen. Die österreichischen Apotheken haben mittlerweile ihre CBD-haltigen Produkte in Sachen Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel sowie Kosmetika aus dem Sortiment genommen, erfuhr die APA am Mittwoch... weiter




20181212waldhäusl - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Firmenkonstruktion

Waldhäusl wegen Firma in der Kritik4

  • Laut einem Medienbericht hat der niederösterreichische Landesrat Verbindungen zu einer Firmenkonstruktion. Die Neos fordern Aufklärung.

Waidhofen a.d. Thaya. NÖ Landesrat Gottfried Waldhäusl ist Kommanditist der "Waldhäusl nunmehr GmbH & Co KG", an der laut "Standard" über Umwege eine Firma aus Zypern mitbeteiligt ist. 2017 soll die "Waldhäusl nunmehr" ein Gasthaus in Waidhofen/Thaya gekauft haben, das Waldhäusls Frau betreibt... weiter




Sebastian Kurz in einer Volksschule in Murfeld in Graz. - © APAweb / BUNDESKANZLERAMT, DRAGAN TATIC

Pädagogik-Paket

Noten kommen zurück in die Volksschule6

  • Die Regierung führt verpflichtende Noten und "Sitzenbleiben" in VS wieder ein. Experten sehen das kritisch.

Wien. Der Nationalrat beschließt am heutigen Mittwoch das Pädagogikpaket. Es bringt unter anderm verpflichtende Ziffernnoten an Volksschulen. Man mache Schluss mit "Versuchen und Herumdoktern", betonte Kanzler Sebastian Kurz nach dem Ministerrat. Die "linken bildungspolitischen Experimente der letzten Jahre" hätten das Schulsystem nicht... weiter




- © Getty Images/Paul Bradbury

Gesetzesnovelle

Waffen nur für manche31

  • Gewaltverbrechen mit Messern im öffentlichen Raum nehmen zu. Nun verschärft die Regierung die Gesetze - einseitig.

Wien. Der Fall lässt die Emotionen hochgehen: Ein 17-jähriger Afghane soll im oberösterreichischen Steyr seine 16-jährige Freundin erstochen haben. Mutmaßlich mit einem Messer, das danach in der Wohnung des Opfers gefunden wird. Am Dienstag, einen Tag nach der Tat, stellt sich der Afghane in Wien der Polizei. ... weiter




FPÖ-Wahlplakat zur Bundespräsidentenwahl 2016.Die Kosten soll der Steuerzahler - nochmals - übernehmen. - © Wiener Zeitung, Moritz Ziegler

Bundespräsidentenwahl

FPÖ klagt Republik23

  • Laut einem Medienbericht fordern die Freiheitlichen 3,4 Millionen Euro an Kosten zurück.

Wien. Die FPÖ kann offenbar nicht mit der Bundespräsidentenwahl 2016, in der ihr Kandidat Norbert Hofer unterlag, abschließen. Sie klagt nun die Republik auf 3,4 Millionen Euro Schadenersatz, berichtete die "Kronen Zeitung" am Montag. Sie wollen jene Kosten, die ihnen durch die Wiederholung der Stichwahl entstanden sind, zurückhaben... weiter




Verteidigungsminister Mario Kunasek. - © APAweb, Bundesheer, Pusch

EU-Ratsvorsitz

Kunasek zufrieden mit Fortschritt beim EU-Ratsvorsitz2

Wien. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat am Mittwoch eine positive Bilanz über den österreichischen EU-Ratsvorsitz gezogen. Er sprach von Sicherheits- und verteidigungspolitischen Erfolgen wie die Einigung auf den europäischen Verteidigungsfonds. In der vom Aus bedrohten Mittelmeer-Mission Sophia gibt es keine Fortschritte... weiter




Elmar Podgorschek will mit dem verurteilten Neonazi Gottfried Küsselnichts zu tun haben. - © APAweb / HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Podgorschek: "Ich habe Küssel nicht gekannt"20

  • Im Zentrum der Befragung im BVT-U-Ausschuss stand die Rede des FPÖ-Politikers vor der AfD.

Wien. Die Aufregung war groß: Anfang Mai 2018 sprach Elmar Podgorschek, FPÖ-Landesrat in Oberösterreich, vor der AfD-Landtagsfraktion Thüringen – auf Einladung einer Unternehmergruppe, die der AfD nahesteht, wie Podgorschek am Mittwoch vor dem BVT-Untersuchungsausschuss aussagt... weiter




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