• 14. November 2018

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Schlagwortsuche

Der stv. LH Oberösterreichs: Manfred Haimbuchner. - © apa/Fohringer

Politische Bildung

Lehrer unter Generalverdacht90

  • Die AfD richtete in Deutschland eine Meldestelle gegen parteikritische Lehrer ein. Die FPÖ versuchte das bereits.

Linz/Hamburg. Der stellvertretende Landeshauptmann Oberösterreichs, Manfred Haimbuchner, schaute vor mehr als einem Jahr in die Kamera des freiheitlichen Parteisenders "FPÖ TV" und sprach von weinenden Kindern. Das sagte er ohne besondere Geste. Einfach so. Da war kein schockiertes Gesicht, keine Trauer... weiter




Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger möchte die Koalition mit der FPÖ nach der Wahl 2022 fortsetzen. - © APAweb / Herbert Neubauer

Klimawandel

Köstinger überlegt Aus für Vignettenpflicht bei E-Autos3

  • Die Umweltministerin will auch nach 2022 mit der FPÖ regieren. Der "Systemwechsel" sei gelungen.

Wien. Umweltministerin Elisabeth Köstinger sieht ihre Hauptaufgabe im Klimaschutz. Der Klimawandel sei die größte Herausforderung des Jahrhunderts, sagte die Politikerin am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Kritik an den Plänen für eine neu Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ließ sie nicht gelten... weiter




- © Wiener Zeitung/Moritz ZieglerInterview

FPÖ

Strache: "Ich bin nicht wehleidig"14

  • Vizekanzler Strache über seinen Blick auf die Rollen der Medien und haltlose Vorwürfe gegen Asylwerber.

Wien. Heinz-Christian Strache (49) ist als Vizekanzler im Zentrum der Macht angekommen. 13 Jahre hat der FPÖ-Obmann dafür benötigt; damals, 2005, hat er die Partei nach der Abspaltung von Jörg Haiders BZÖ übernommen. Die Umfragen sehen die FPÖ seit Bildung der türkis-blauen Regierung stabil bei 20-Prozent-Plus... weiter




Asyl

"Ein Rückschritt für Europa"2

  • Innenminister Kickl kündigt Verlängerung von Grenzkontrollen an. Brüssel beobachtet, Slowenien bekräftigt den Widerstand.

Wien. Österreich verlängert seine Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien, das ist nun offiziell. In einem Schreiben an die EU-Kommission kündigt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, die bis 11. November befristeten Kontrollen um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern - bis Mai 2019... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"155

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




Tirol

Ex-FPÖ-Bezirksobmann wegen Wiederbetätigung verurteilt3

  • Hatte u.a. per WhatsApp Hitler-Bilder verschickt - Fasste zwei Jahre aus, 16 Monate davon bedingt

Innsbruck. Ein Ex-FPÖ-Bezirksobmann ist am Mittwoch am Innsbrucker Landesgericht wegen Wiederbetätigung zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Davon ergingen 16 Monate bedingt, berichteten die "Tiroler Tageszeitung" und der "Kurier" in ihren Donnerstagsausgaben... weiter




Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre25

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




Kurz betont, man wolle in Migrationsfragen weiter selbst entscheiden können. Auf gleicher Linie bewegt sich Vizekanzler Strache. - © APAweb / Heinz-Peter Bader

UNO-Migrationspakt

Regierung bestätigt "Vorbehalte"10

  • Die Regierung prüft einen Ausstieg aus dem weltweiten UNO-Migrationspakt. Die Opposition ist empört.

Wien. Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben "Vorbehalte" gegen den weltweiten Migrationspakt der UNO bestätigt. Ob Österreich dem "Pakt für sichere, geordnete und regulierte Migration" aussteigt, ist weiter unklar. Die Regierung will das weitere Vorgehen nun prüfen... weiter




"Wir versuchen das Vertrauen Stück für Stück zurückzugewinnen. Systematik und Ordnung herstellen", so Kickl. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Asyl

Kickl baut das Innenministerium um12

  • Der Innenminister will mit 2019 eine neue Sektion namens "Fremdenwesen" schaffen.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) baut sein Ressort strukturell um. Mit 2019 wird eine neue Sektion "Fremdenwesen" geschaffen. In dieser Sektion V wird alles, was mit dem Thema Migration zu tun hat, gebündelt: Vom Grenzschutz, über Fremdenpolizei, Asyl-Versorgung und Rückführungen bis zu Familienzusammenführung... weiter




Gemeinsam mit seiner dänischen Kollegin Inger Stöjberg und dem britischen Wirtschaftswissenschafter Paul Collier präsentierte Kickl im Rahmen einer zweitägigen Konferenz des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) sieben Ziele für ein "besseres Schutzsystem in einer globalisierten Welt". - © APAweb / Herbert NeubauerVideo

Asylwerber

Kickl optimistisch zu baldigen Rückkehrzentren1

  • Die Rückkehr "aller Personen ohne legales Aufenthaltsrecht" ist Teil von Kickls "Vision".

Wien. Innenminister Herbert Kickl will sich bei den Verhandlungen über sogenannte Rückkehrzentren für abgelehnte Asylwerber außerhalb der EU nicht in die Karten schauen lassen. Gefragt, ob diese bis Jahresende abgeschlossen sein könnten, sagte Kickl am Donnerstag lediglich: "Es schaut ganz gut aus... weiter




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