• 21. Januar 2019

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Die Caritas Österreich als Dachorganisation untersteht derzeit Präsident Michael Landau. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

FPÖ gegen Caritas

Van der Bellen kritisiert freiheitliche Attacken6

  • Auch ÖVP-Bildungsminister verteidigte Caritas: "Ganz wichtige Einrichtung

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kritisiert die Angriffe der FPÖ auf die Caritas. "Dass die Caritas beflegelt wurde, finde ich nicht in Ordnung", sagte er in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "trend". Die FPÖ hatte rund um die Weihnachtsferien der kirchlichen Hilfsorganisation "Profitgier" vorgeworfen und von einer... weiter




ÖVP-Justizminister Josef Moser (l.) und FPÖ-Innenminister Herbert Kickl streiten über die Frage, wie die geplante Bundesasylagentur künftig finanziert werden soll. - © Herbert Neubauer/Roland Schlager

^Bundesregierung

Dissens über Asylrechtsberatung

  • Bis Ende März wollen Justiz- und Innenressort ein Konzept über die geplante Bundesasylagentur vorlegen.

Wien. Der Haussegen hängt merkbar schief zwischen ÖVP-Justiz- und Reformminister Josef Moser und dem FPÖ-geführten Innenministerium (BMI). Der Grund: die geplante Übernahme der Rechtsbetreuung für Asylwerber in einem laufenden Verfahren, die derzeit von NGOs durchgeführt wird, in die Kompetenz des Bundes... weiter




Einmal mehr eine "klare Absage" erteilte Kickl Wünschen einzelner Landeshauptleute, bei der Vergabe von humanitärem Bleiberecht wieder mitbestimmen zu können. - © APAweb, Roland Schlager

Flüchtlinge

Kickl treibt Betreuungsagentur voran

  • Der Innenminister will die Flüchtlingsbetreuung verstaatlichen und das Fremdenrecht neu kodifizieren.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält an seinem Ziel fest, die Betreuung von Flüchtlingen wieder in staatliche Hand zu bekommen. Mitte 2020 sollte die neue Betreuungsagentur des Bundes den privaten Betreiber ORS ablösen, erklärte der Ressortchef bei seinem Jahresausblick am Montag... weiter




Justizminister Josef Moser (l.) und Innenminister Herbert Kickl haben Differenzen darüber, wie die Rechtsberatung für Asylwerber künftig aussehen soll. - © APAweb, Georg Hochmuth

Asylrecht

Dissens über Asylrechtsberatung22

  • Bis Ende März wollen Justiz- und Innenressort ein Konzept über die geplante Bundesasylagentur vorlegen.

Wien. Der Haussegen hängt merkbar schief, zwischen ÖVP-Justiz- und Reformminister Josef Moser und dem FPÖ-geführten Innenministerium (BMI). Der Grund: die geplante Übernahme der Rechtsbetreuung für Asylwerber in einem laufenden Verfahren, die derzeit von NGOs durchgeführt wird, in die Kompetenz des Bundes... weiter




Deutschlands CSU- Innenminister Seehofer (l.), Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache: Wer sieht sich als "christlich-sozial", wer als "konservativ"? - © Hans Punz

Essay

"Konservativ" in der Krise122

  • Bei der Wählerzustimmung feiern Konservative, allen voran Bundeskanzler Kurz, Erfolge. Ideologisch aber gibt es Brüche.

Wien. Es ist beinahe schon ein Ritual, das Politikjournalisten seit über einem Jahr begleitet. Sebastian Kurz, der jüngste Kanzler der Zweiten Republik und Schöpfer der zur türkisen Bewegung stilisierten ÖVP, und Heinz-Christian Strache, Chef der Freiheitlichen, die überall in Europa als extrem rechte Partei mit Argusaugen beobachtet wird... weiter




- © rvlsoft/stock.adobe.com

Papamonat

Baby statt Plastik9

  • Nachwuchs im Hause Strache führt zu Änderung in politischem Kalender. 9000 Väter haben Papamonat bisher genutzt.

Wien. Der kleine Mann heißt Hendrik - und er schafft, was weder innerparteiliche Unzufriedene oder gar die politische Opposition erreicht hat. Der Bub stellt die Welt seines Vaters auf den Kopf und ein bisschen kommt auch der Ablauf in der türkis-blauen Bundesregierung durcheinander... weiter




FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat gegenüber Ö1 von "Asylindustrie" gesprochen, an der sich die Caritas bereichere. - © APAweb/ROBERT JAEGER

Flüchtlinge

FPÖ legt bei Caritas-Kritik nach und spricht von "Asylindustrie"13

  • Die Bundesagentur soll Flüchtlingsbetreuung standardisieren.

Wien. Die FPÖ legt bei ihrer Kritik an der Caritas nach, Generalsekretär Christian Hafenecker hat am Mittwoch gegenüber Ö1 von "Asylindustrie" gesprochen und betont, dass mit der bereits angekündigten "Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen" (BBU) die Flüchtlingsbetreuung standardisiert werden soll... weiter




Für die Steuerzahler soll es aufwärts gehen: Die Steuerbelastungen sollen sinken. - © apa/Barbara Gindl

Politischer Ausblick

Was die Österreicher bei Steuern erwartet27

  • Ihre Wahlkampfversprechen zur Steuerentlastung werden ÖVP und FPÖ bei weitem nicht einhalten.

Wien. Einen üppigen ‚Vorschuss auf die Steuerreform 2020 gibt es schon im heurigen Jahr. 1,5 Milliarden Euro machen die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ zur Entlastung von Familien mit dem Familienbonus ab Beginn des heurigen Jahres locker. Bis zu 1500 Euro sind es pro Kind... weiter




- © Armin Bardel

Kabarett

Der jährliche Watschentanz3

  • Alfred Aigelsreiters brutaler Rückblick auf das politische Jahr 2018.

Einmal im Jahr verteilt Alfred Aigelsreiter, seines Zeichens jahrzehntelang das Mastermind der Brennesseln, verbale Watschen in Richtung der Politiker dieses Landes. "Rückschau-dern" nennt er sein Programm, und dass es ihn schaudert, wenn er den Blick über die vergangenen zwölf Monate schweifen lässt, war kaum jemals so stark zu spüren wie heuer... weiter




Kärnten

Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter Franz Schwager gestorben

  • Er war 2005 als einziger Abgeordneter nicht zu Haiders BZÖ gewechselt.

Klagenfurt. Der ehemalige Kärntner Landtagsabgeordnete und Bürgermeister Franz Schwager ist tot. Schwager starb am Heiligen Abend im Alter von 73 Jahren. Er galt in Kärnten als "FPÖ-Urgestein", war 20 Jahre lang Landtagsabgeordneter und von 1993 bis 2003 Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Steinfeld (Bezirk Spittal an der Drau)... weiter




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