• 19. November 2018

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Schlagwortsuche

Mit Pauken und Trompeten: Der Bundespräsident fand klare Worte gegen Ewiggestriges. - © Bundesheer / Dragan Tatic

Brucknerfest

Fischer an Strache: "So nicht"48

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Sonntag die Veröffentlichung eines antisemitischen Cartoons durch FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache scharf verurteilt. Das sei "der Tiefpunkt politischer Kultur, der sich allgemeine und entschiedene Verachtung verdient"... weiter




Der oberste Verfassungsrichter Gerhart Holzinger wirft strenge Blicke auf die Tagespolitik. - © Bild: VfGH/Achim Bieniek

Korruptionsausschuss

Holzinger fordert Politik mit Anstand1

Kritische Worte zur österreichischen Innenpolitik fand der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Gerhart Holzinger, in der Pressestunde des ORF. Die Untätigkeit des parlamentarischen Korruptions-Ausschusses ist ihm ebenso ein Dorn im Auge wie die Neuwahl-Blockade der FPÖ in Kärnten und mangelndes Unrechtsbewusstsein bei Politikern... weiter




Pilz provozierte die anderen, indem er ihnen "Gebrüll" und "Mobbing" vorwarf. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

U-Ausschuss

Prolongierte Pattstellung

  • Im U-Ausschuss gab es auch am Freitag keine Einigung zwischen den Parteien.

Wien. (kats) Es steht Spitz auf Knopf im Korruptionsuntersuchungsausschuss. Nachdem die eigentlich als Befreiungsschlag geplante Krisensitzung am Donnerstag von SPÖ und ÖVP vertagt wurde, konnte man sich auch am Freitag auf keinen weiteren Sitzungstermin einigen... weiter




Bald kein Leben mehr im Budgetsaal? Der U-Ausschuss könnte umgehend Geschichte sein. - © APA/HELMUT FOHRINGER

Parlament

U-Ausschuss: "Es gibt keinen Plan B"1

  • Offiziell wollen alle weiterarbeiten, inoffiziell ist der Frust groß.

Wien. Offiziell sagt es niemand. Aber ein frühzeitiges Ende des Korruptionsuntersuchungsausschusses rückt dieser Tage in den Bereich des Möglichen. Den Grund dafür hat ausgerechnet Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser selbst geliefert: Wie berichtet, hat die Grüne am Freitag einen Antrag von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ abgelehnt... weiter




Michael Spindelegger

Häme über Situation der ÖVP bei den Oppositions-Parteien

  • FPÖ, Grüne und BZÖ reagieren mit Schadenfreude, nobles Schweigen bei SPÖ.

Wien. Für die anderen Parteien ist es eine Steilvorlage. Vor allem in der Opposition werden die Spekulationen rund um Personalrochaden und das offensichtliche Ringen um eine Strategie in der ÖVP mit Häme aufgenommen. Lediglich beim Koalitionspartner SPÖ hält man sich nobel zurück... weiter




Bundesheer

Darabos laut ÖVP und FPÖ "unglaubwürdig"

  • Grüner Sicherheitssprecher Pilz für sofortiges Aussetzen der Wehrpflicht.

Wien. ÖVP und FPÖ meldeten sich in der Bundesheer-Debatte am Donnerstag mit scharfer Kritik an der SPÖ und deren Verteidigungsminister Norbert Darabos zu Wort. ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits warf dem "Gefährdungsminister Darabos" vor, immer unglaubwürdiger zu werden... weiter




Die FPÖ will bei der von der Regierung angekündigten Volksbefragung zur Wehrpflicht gleich mehrere Themen mit abstimmen lassen. "Wenn schon ein großer Aufwand getrieben wird, dann sollte man das nützen und auch andere dringende Fragen einer Entscheidung durch das Volk zuführen", so Parteichef Heinz-Christian Strache am Dienstag in einer Aussendung. - © Foto: Wiener Zeitung/Andreas Pessenlehner

Bundesheer

Bundesheer: FPÖ will mehrere Themen abstimmen lassen

  • BZÖ verlangt Volksbefragung über "Gesamtkonzept" zur Landesverteidigung.

Wien. Die FPÖ will bei der von der Regierung angekündigten Volksbefragung zur Wehrpflicht gleich mehrere Themen mit abstimmen lassen. "Wenn schon ein großer Aufwand getrieben wird, dann sollte man das nützen und auch andere dringende Fragen einer Entscheidung durch das Volk zuführen"... weiter




Sommergespräch

Strache: Koalition nur mit Referendum zu Euro-Austritt2

  • Aufregung um Facebook-Cartoon verstand Strache nicht.

Wien. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache will eine Volksabstimmung über den Austritt aus der Währungsunion zur Koalitionsbedingung nach der nächsten Nationalratswahl machen. "Ein Euro-Austritt ist ein Weg, über den wir nachdenken müssen, und es ist notwendig, die Bevölkerung abstimmen zu lassen", sagte er am Montag im "ORF-Sommergespräch"... weiter




FP-Chef H.C. Strache steht wegen seines Facebook-Auftritts im Kreuzfeuer der Kritik. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Antisemitismus

Karikatur im Stürmer-Stil auf Straches Facebook-Seite7

  • Auch islamfeindliche Bemerkungen postete der FP-Chef.

Wien. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sorgt mit einem seiner Einträge auf der Internet-Plattform "Facebook" erneut für Aufregung: Der Parteiobmann hatte eine Karikatur gepostet, auf der ein dicker Banker zu sehen ist, der von einem Regierungsbeamten angefüttert wird... weiter




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