• 25. Februar 2018

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Schlagwortsuche

- © Pixabay

Rauchverbot

Im Nebel19

  • Die Regierung hat sich beim Thema Rauchverbot in ein Dilemma begeben. Eine Analyse.

Der Zauber der Politik liegt mitunter in ihrer unberechenbaren Dynamik. Klar, das Thema Rauchen in der Gastronomie war immer schon ein umstrittenes, da es erstens weit ins Private hineinreicht und zweitens offenbar ein breit akzeptierter Kompromiss schwer möglich ist... weiter




Burschenschaften

"Leider nie gesichtet" - "Bruna Sudetia" weiß nicht, was in beschlagnahmten Kisten ist

  • Die Studentenverbindung spricht von "Nachlässen verstorbener Mitglieder", deren Inhalt nicht bekannt sei.

Wien. Die Burschenschaften und ihre Nähe zur FPÖ haben in der abgelaufenen Woche wieder die politische Berichterstattung geprägt. Kurz vor dem Wochenende gab es noch Oppositionskritik an den Postenbesetzungen der FPÖ in staatsnahen Unternehmen, Bürokratie und Minister-Kabinetten... weiter




Verdacht auf NS-Wiederbetätigung

Ermittlungen gegen "Bruna Sudetia"10

  • Liederbuch-Affäre: Nach Hausdurchsuchung kündigt Obmann Aufarbeitung an.

Wien. (apa/rei) Einsatzkräfte haben die Räumlichkeiten der Burschenschaft "Bruna Sudetia", die im Verdacht steht, ein Liederbuch mit antisemitischen Texten verwendet zu haben, durchsucht. Dabei wurden mehrere Kisten mit unbekanntem Material beschlagnahmen... weiter




Ermittelt wird gegen unbekannte Täter wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gemäß Verbotsgesetz. - © APA/FALTER

NS-Liederbuch

Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf3

  • Wegen Wiederbetätigung gemäß Verbotsgesetz wird nun die Justiz aktiv.

Wien. Das der schlagenden Burschenschaft Bruna Sudetia zugeordnete Liederbuch mit antisemitischen Texten beschäftigt nun die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Wien hat von Amts wegen ein Verfahren eingeleitet, sagte eine Sprecherin am Mittwoch zur APA. Ermittelt wird gegen unbekannte Täter wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gemäß... weiter




- © dpa/Patrick Pleul

Volksabstimmung

Eintrittstor zur direkten Demokratie21

  • Kommt es zu einem Plebiszit über das Rauchen in der Gastronomie, könnte die FPÖ auch bei einer Niederlage jubeln.

Wien. Die FPÖ steht womöglich vor einer Niederlage. Oder vor einem großen politischen Erfolg, der in der Zweiten Republik eine Zäsur darstellen würde. Die ersten Eintragungstage des Don’t-Smoke-Volksbegehrens, das sich gegen ein Aufweichen des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie richtet, haben jedenfalls ein neues Thema aufgemacht... weiter




- © Herwig Prammer/Reuters

Don't smoke

Für Nichtraucher Partei beziehen18

  • Die FPÖ unterstellt dem Volksbegehren SPÖ-Bezug. Die Initiatoren stellen klar: Es geht um Nichtraucherschutz.

Wien. "Das ist unseriöse Politik. Mit diesem Vorgehen hat sich die FPÖ in der Gesundheitspolitik disqualifiziert", sagt Paul Sevelda, Präsident der Österreichischen Krebshilfe und Mitinitiator des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens "Don’t smoke"... weiter




Mit dem "Don't Smoke"-Volksbegehren sollen die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung verhindert werden, ein generelles Gastro-Rauchverbot zu kippen. - © APAweb / Helmut Fohringer

"Don't Smoke"

Volksbegehren mobilisiert Zehntausende19

  • Die Initiative kratzte bereits am zweiten Tag an der Marke von 100.000 Unterschriften.

Wien. Das geplante "Don't Smoke"-Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie ist bis Freitagabend bereits von Zehntausenden Österreichern unterstützt worden. Die Beteiligung lag im "sehr hohen fünfstelligen Bereich", bestätigte die Ärztekammer Wien einen "Kurier"-Bericht (Samstag-Ausgabe)... weiter




Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will eine neue Kommission, die den Betrieb des Eurofighter prüfen soll. - © APAweb, Reuters, Heinz-Peter Bader

Abfangjäger

Eurofighter: Zurück an den Start3

  • Luftraumüberwachung wird neu berechnet. Eurofighter-Ausstieg vorerst wieder vom Tisch.

Wien. (jm) Erst vor acht Monaten leitete der frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) einen Eurofighter-Ausstieg in die Wege. Sein Nachfolger Mario Kunasek von der FPÖ beginnt von vorne und setzt eine neue Kommission ein, die den Fortbetrieb der Kampfjets und weitere Varianten für die Luftraumüberwachung prüfen soll... weiter




In Ried wurde die Rede von Kanzler Sebastian Kurz mit Spannung erwartet.  - © APAweb / Gert Eggenberger

Politischer Aschermittwoch

"Wollen die kommenden drei Wahlen gewinnen"3

  • Bundeskanzler Kurz sprach wieder über "neuen Stil", Vizekanzler H.C. Strache teilte gegen ORF und Asylwerber aus.

Ried im Innkreis. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz betonte in seiner Rede zum Politischen Aschermittwoch in Kärnten, er wolle die Landtagswahlen in Tirol, Kärnten und Salzburg gewinnen. Seine elfminütige Rede handelte vor allem von dem viel beschworenen "neuen Stil" und ersten Beschlüssen der Bundesregierung... weiter




- © Stanislav Jenis

Polizeiplanstellen

Regierung will Polizeilücken auffüllen6

  • Minister Kickl verspricht 4100 neue Beamte. Die Gewerkschaft sieht darin eine schwere Aufgabe.

Wien. (jm) Der Ministerrat am Mittwoch stand ganz im Zeichen der Sicherheit. Die türkis-blaue Regierung beschloss wie erwartet eine Erweiterung der Liste "sicherer Herkunftsstaaten" von Asylwerbern. In die Verordnung integriert wurden die Ukraine, Armenien und Benin. Damit sollen Rückführverfahren einfacher und schneller durchgeführt werden... weiter




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