• 22. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Ermittelt wird gegen unbekannte Täter wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gemäß Verbotsgesetz. - © APA/FALTER

NS-Liederbuch

Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf2

  • Wegen Wiederbetätigung gemäß Verbotsgesetz wird nun die Justiz aktiv.

Wien. Das der schlagenden Burschenschaft Bruna Sudetia zugeordnete Liederbuch mit antisemitischen Texten beschäftigt nun die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Wien hat von Amts wegen ein Verfahren eingeleitet, sagte eine Sprecherin am Mittwoch zur APA. Ermittelt wird gegen unbekannte Täter wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gemäß... weiter




- © dpa/Patrick Pleul

Volksabstimmung

Eintrittstor zur direkten Demokratie18

  • Kommt es zu einem Plebiszit über das Rauchen in der Gastronomie, könnte die FPÖ auch bei einer Niederlage jubeln.

Wien. Die FPÖ steht womöglich vor einer Niederlage. Oder vor einem großen politischen Erfolg, der in der Zweiten Republik eine Zäsur darstellen würde. Die ersten Eintragungstage des Don’t-Smoke-Volksbegehrens, das sich gegen ein Aufweichen des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie richtet, haben jedenfalls ein neues Thema aufgemacht... weiter




- © Herwig Prammer/Reuters

Don't smoke

Für Nichtraucher Partei beziehen18

  • Die FPÖ unterstellt dem Volksbegehren SPÖ-Bezug. Die Initiatoren stellen klar: Es geht um Nichtraucherschutz.

Wien. "Das ist unseriöse Politik. Mit diesem Vorgehen hat sich die FPÖ in der Gesundheitspolitik disqualifiziert", sagt Paul Sevelda, Präsident der Österreichischen Krebshilfe und Mitinitiator des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens "Don’t smoke"... weiter




Mit dem "Don't Smoke"-Volksbegehren sollen die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung verhindert werden, ein generelles Gastro-Rauchverbot zu kippen. - © APAweb / Helmut Fohringer

"Don't Smoke"

Volksbegehren mobilisiert Zehntausende18

  • Die Initiative kratzte bereits am zweiten Tag an der Marke von 100.000 Unterschriften.

Wien. Das geplante "Don't Smoke"-Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie ist bis Freitagabend bereits von Zehntausenden Österreichern unterstützt worden. Die Beteiligung lag im "sehr hohen fünfstelligen Bereich", bestätigte die Ärztekammer Wien einen "Kurier"-Bericht (Samstag-Ausgabe)... weiter




Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will eine neue Kommission, die den Betrieb des Eurofighter prüfen soll. - © APAweb, Reuters, Heinz-Peter Bader

Abfangjäger

Eurofighter: Zurück an den Start3

  • Luftraumüberwachung wird neu berechnet. Eurofighter-Ausstieg vorerst wieder vom Tisch.

Wien. (jm) Erst vor acht Monaten leitete der frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) einen Eurofighter-Ausstieg in die Wege. Sein Nachfolger Mario Kunasek von der FPÖ beginnt von vorne und setzt eine neue Kommission ein, die den Fortbetrieb der Kampfjets und weitere Varianten für die Luftraumüberwachung prüfen soll... weiter




In Ried wurde die Rede von Kanzler Sebastian Kurz mit Spannung erwartet.  - © APAweb / Gert Eggenberger

Politischer Aschermittwoch

"Wollen die kommenden drei Wahlen gewinnen"3

  • Bundeskanzler Kurz sprach wieder über "neuen Stil", Vizekanzler H.C. Strache teilte gegen ORF und Asylwerber aus.

Ried im Innkreis. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz betonte in seiner Rede zum Politischen Aschermittwoch in Kärnten, er wolle die Landtagswahlen in Tirol, Kärnten und Salzburg gewinnen. Seine elfminütige Rede handelte vor allem von dem viel beschworenen "neuen Stil" und ersten Beschlüssen der Bundesregierung... weiter




- © Stanislav Jenis

Polizeiplanstellen

Regierung will Polizeilücken auffüllen5

  • Minister Kickl verspricht 4100 neue Beamte. Die Gewerkschaft sieht darin eine schwere Aufgabe.

Wien. (jm) Der Ministerrat am Mittwoch stand ganz im Zeichen der Sicherheit. Die türkis-blaue Regierung beschloss wie erwartet eine Erweiterung der Liste "sicherer Herkunftsstaaten" von Asylwerbern. In die Verordnung integriert wurden die Ukraine, Armenien und Benin. Damit sollen Rückführverfahren einfacher und schneller durchgeführt werden... weiter




Video: Polizeiaufstockung

Ministerrat

Regierung will Polizei aufstocken16

  • Die Regierung beschloss außerdem eine Erweiterung der Liste "sicherer Herkunftsstaaten" von Asylwerbern.

Wien. Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat ihr Vorhaben bekräftigt, die Polizei aufzustocken. Laut Innenminister Herbert Kickl handle es sich um eine Reaktion auf Versäumnisse der Vergangenheit, wobei Kickl keinen Schuldigen nennen wollte. Die Innenminister der vergangenen Jahre waren zuletzt stets von der ÖVP... weiter




Angesprochen auf die freiheitlichen Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Sender betonte Kurz, dass man die Causa "sehr differenziert sehen" müsse. - © APAweb / Georg Hochmuth

FPÖ-Angriffe auf ORF

Kurz will "sachliche Debatte"19

  • Strache rechtfertigt Anti-ORF-Posting neuerlich als "Beitrag zum Faschingsdienstag".

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angesichts der Attacken der FPÖ auf den ORF am Mittwoch zu Zurückhaltung aufgerufen. "Grundsätzlich würde ich mir wünschen, dass man versucht, wieder etwas Emotion herauszunehmen", sagte Kurz bei einem Auftritt mit Strache vor dem Ministerrat... weiter




- © Fotolia/krsmanovic

Parteiengeschichte

Blaue Gewissenserforschung7

  • Die FPÖ will ihre Geschichte aufarbeiten. Die braunen Störfeuer aus den Burschenschaften klammert sie dabei aus.

Wien. Die FPÖ verspricht, ihre Geschichte aufzuarbeiten. Die Partei will damit dem Vorwurf entgegentreten, eine unsaubere Distanz zur NS-Zeit und ihrem Gedankengut zu pflegen. Die Burschenschaften werden dabei allerdings nicht im Fokus der Untersuchung stehen... weiter




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