• 18. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Arbeitszeit

"Verbreitung von Unwahrheiten"9

  • FP-Klubobman Rosenkranz bezeichnet Kritik am 12-Stunden-Tag als "billige rote Lügenpropaganda".

Wien. FPÖ und Industriellenvereinigung (IV) haben am Samstag im innenpolitischen Konflikt um die Arbeitszeitflexibilisierung die SPÖ und den ÖGB aufs Korn genommen. Die Bevölkerung werde durch die bewusste Verbreitung von Unwahrheiten verunsichert, so der Vorwurf... weiter




Landesrat Hans Peter Doskozil, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern und Landeshauptmann Peter Kaiser mobilisieren gegen die 60-Stunden-Woche.  - © APAweb / Hans Punz

12-Stunden-Tag

Kern sieht "Klassenkampf von oben"153

  • Die SPÖ fordert Gespräche mit Arbeitnehmer-Vertretern und kündigt Info-Offensive an.

Wien. Von Klassenkampf spricht die Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Die Gewerkschaft würde beim Thema Arbeitszeitflexibilisierung und 12-Stunden-Tag Verunsicherung betreiben, etwa mit dem aus ihrer Sicht unrichtigen Vorwurf des Lohnraubs... weiter




SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sprach bei einer Pressekonferenz von "erschreckenden Ereignissen" im Parlament. - © APAweb / Roland Schlager

12-Stunden-Arbeitstag

"Wir werden uns zur Wehr setzen"16

  • Die SPÖ kündigt "Notwehrmaßnahmen" an, der ÖGB prüft die Möglichkeiten von Kampfmaßnahmen.

Wien. Die Wogen über die ÖVP-FPÖ-Pläne zur Arbeitszeitflexibilisierung, die auch die Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstags vorsehen, gehen auch am Tag nach Bekanntwerden des Vorhabens hoch. Heftige Kritik kam von SPÖ und Gewerkschaft. Die SPÖ kündigte ein eigenes Begutachtungsverfahren in der Causa an... weiter




ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian

ÖGB-Bundeskongress

Der 12-Stunden-Tag kommt21

  • Die Regierung ist sich einig. Der ÖGB mit Präsident Katzian ist kampfbereit.

Wien. (pech/apa) "Hallo, ich bin der Neue." Unter dieser Devise wird der neu gewählte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian zunächst den Weg des Dialogs mit der Regierung suchen und danach seine Schlussfolgerungen ziehen. Wie der Gewerkschaftschef im Interview nach seiner Wahl (91,6 Prozent) beim ÖGB-Bundeskongress am Donnerstag zur APA sagte... weiter




Going to Work, ein Gemälde von L. S. Lowry (1943). - © PD

Arbeitsrecht

Regierung will flexible Arbeitszeiten - und das rasch8

  • 12 Stunden Arbeit können mit Begründung abgelehnt werden.

ÖVP und FPÖ haben sich auf ein Modell zur umstrittenen Arbeitszeitflexibilisierung geeinigt. Der 8 Stunden-Tag soll als gesetzliche Normalarbeitszeit bleiben, ab Jänner 2019 aber auch länger, nämlich bis zu 12 Stunden, gearbeitet werden können. Damit das Gesetz im Juli beschlossen werden kann, gibt es nur eine Begutachtung im Ausschuss... weiter




Bei der Debatte um CETA verlangen die SPÖ-Abgeordneten eine Volksabstimmung. - © APAweb / Roland SchlagerLive-Stream

Nationalrat

CETA-Debatte mit vertauschten Rollen5

  • Die SPÖ wirft der FPÖ "Verrat" vor und beantragt eine Volksabstimmung.

Wien. Die Ratifizierung des umstrittenen transatlantischen Handelsabkommens CETA hat im Nationalrat für kontroverse Debatten mit vertauschten Rollen gesorgt. Die SPÖ warf der FPÖ "Verrat" an Wählern und Demokratie vor und beantragte eine Volksabstimmung über CETA... weiter




Das islamische Zentrum atib in Floridsdorf. - © Stanislav Jenis

Islamgesetz

Österreichische Regierung will sieben Moscheen schließen103

  • Die Türkei nennt die Maßnahmen "einen Angriff auf muslimische Gemeinden".

Wien. Die Regierung hat am Freitag nach der Prüfung von islamischen Vereinen und Moscheen erste Konsequenzen verkündet. Das Kultusamt hat per Bescheid die Schließung von sieben Moscheen angeordnet. Außerdem steht die Ausweisung mehrerer ATIB*-Imame wegen verbotener Auslandsfinanzierung bevor... weiter




200.000 Menschen pendeln täglichmit dem Auto nach Wien und wiederzurück.apa/Neubauer

City-Maut

"Mit ‚Bitte nimm den Bus‘ werden wir nicht weiterkommen"

  • Der grüne Verkehrssprecher Rüdiger Maresch legt nach. Neben der City-Maut fordert er eine 365-Euro-Öffi-Jahreskarte für Wien plus Umland. Außerdem empfiehlt er den Pendlern Fahrgemeinschaften.

Wien. (vasa) Bei der Diskussion um die Einführung einer City-Maut für Wien legt der grüne Verkehrssprecher Rüdiger Maresch nun nach. Neben der Maut, die zwei Euro kosten soll, fordert er die Umsetzung des 365-Euro-Öffi-Jahrestickets für Wien plus Umland... weiter




- © apa/Georg HochmuthAnalyse

Affäre Verfassungsschutz

Auf zu neuen Ufern17

  • Laufend werden neue Details in der Causa BVT bekannt. Der Innenminister will die Behörde neu aufstellen.

Wien. Wer noch vor wenigen Tagen mit dem Anwalt von Peter Gridling sprach, dem fiel es schwer, auf die Idee zu kommen, dass sich der mittlerweile wieder im Dienst befindliche Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) etwas anderes als ein recht nahes Ende seiner Karriere im Verfassungsschutz erwarten könnte... weiter




BVT-U-Ausschuss

SPÖ beklagt Schwärzungen, sieht Kickl als "rücktrittsreif"10

  • Krainer: Akten-Lieferungen werden verzögert, vor allem das Innenministerium sei säumig.

Wien. Die SPÖ beklagt, dass die Ministerien bei der Akten-Lieferung für den BVT-Untersuchungsausschuss säumig seien. Und die wenigen gelieferten Akten seien stark geschwärzt. "Das was wir sehen, ist, dass Ministerien Aktenlieferungen verzögern", sagte der SPÖ-Fraktionschef im U-Ausschuss, Jan Krainer, am Dienstag... weiter




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