• 20. April 2018

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Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Was Ungarn und Österreicher eint und trennt8

  • Eine grundsätzlich pro-europäische Haltung trifft auf unterschiedliche europäische Wertevorstellungen.

Die ungarischen Parlamentswahlen haben jüngst mit Viktor Orbán einen klaren Sieger hervorgebracht. Eine einseitige Medienlandschaft, ein mehrheitsfreundliches Wahlsystem und eine zersplitterte Opposition haben - vor allem auf dem Land - auch dazu beigetragen... weiter




Demonstranten vor der Staatsoper in Budapest. - © APAweb/AP, Szigetvary

Ungarn

Großdemontration für Demokratie und Neuwahlen10

  • Hunderttausende nahmen am Samstag an Anti-Regierungsprotesten teil, Kabinettschef spricht von Flohzirkus.

Budapest. Als "politischen Flohzirkus" hat Antal Rogan die Demonstration vom Samstag, an der laut Organisatoren geschätzte 100.000 Menschen teilgenommen haben, bezeichnet. Der Kabinettschef von Premier Viktor Orban behauptete, hinter der Aktion stünde allein George Soros... weiter




Das Anti-Orbán-Lager setzt seine Hoffnungen in die EU. - © afp/Klamar

Ungarn

Ein Fünkchen Protesthoffnung4

  • In Budapest werden Zehntausende Demonstranten gegen Premier Viktor Orbán erwartet.

Budapest. Die Polizei hat bereits aufgerüstet. Etliche neue Beobachtungskameras wurden in der Nähe des Parlaments montiert. Die Budapester Sicherheitskräfte rechnen mit Zehntausenden Demonstranten am Samstag, die dem gerade mit überwältigender Mehrheit wiedergewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán ihren Zorn bekunden wollen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Der Reiz der strengen Hand59

  • Wenn autokratische Politiker Wahlen gewinnen, muss das nicht zwingend an der Unzurechnungsfähigkeit des Souveräns liegen.

Dass die ungarischen Wähler abermals einen Mann zum Regierungschef gemacht haben, vor dem die Volkserzieher in den meisten westlichen Medien eindringlich und mit steil erigiertem Zeigefinger gewarnt haben, hinterlässt bei diesen eine gewisse Ratlosigkeit... weiter




EU

EU-Parlament: Demokratie in Ungarn in Gefahr4

Budapest/Straßburg. Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn sind nach einem neuen Bericht aus dem Europaparlament in ernster Gefahr. Die zuständige Berichterstatterin Judith Sargentini empfiehlt deshalb die Einleitung eines Sanktionsverfahrens wegen Gefährdung von EU-Grundwerten, wie es bereits gegen Polen läuft... weiter




Auf der Webseite von "Magyar Nemzet" wurde das Ende von Blatt und Online-Ausgabe betrauert. - © Screenshot

Ungarn

Orbán-kritischer Oligarch sperrt Oppositionszeitung zu

  • "Magyar Nemzet" könnte an einen Abgeordneten der bürgerlich-grünen LMP gehen - Eigentümer einer regierungsfreundlichen Wochenzeitung.

Budapest. Lajos Simicska, der einzige Gegenspieler des Ministerpräsidenten Viktor Orbán unter Ungarns Großunternehmern, macht einen Rückzieher: Er hat die Einstellung der von ihm finanzierten Traditionszeitung "Magyar Nemzet" sowie des Senders "Lánchíd Rádió" entschieden... weiter




Aufgrund von Störungen bei der Website des NVI fordern die Parteien weiter Einsicht in die Wahldokumente durch unabhängige Experten sowie die Bereitstellung der Protokolle aller Wahlkreise. - © APAweb/REUTERS, Bernadett Szabo

Ungarn

Opposition macht wegen Verdacht auf Wahlbetrug mobil28

  • Parteien fordern Neuzählung der Stimmen.

Budapest. Wegen Verdacht auf Betrug bei den ungarischen Parlamentswahlen am Sonntag macht die Opposition mobil. Die rechtsnationale Jobbik-Partei und die linke Demokratische Koalition (DK) fordern eine Neuauszählung der Stimmen. Auch die Sozialisten (MSZP) wenden sich aus Zweifel an dem korrekten Ablauf der Wahlen an das Nationale Wahlbüro (NVI)... weiter




"Magyar Nemzet" gehört dem Oligarchen Lajos Simicska, der früher ein enger Vertrauter des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban war. - © APAweb/AFP, Attila Kisbenedek

Ungarn

Oppositionszeitung "Magyar Nemzet" stellt Betrieb ein

  • Eigentümer, der mit Regierungschef Orban zerstritten ist, fehlt die Finanzierung.

Budapest. Die oppositionelle ungarische Traditionszeitung "Magyar Nemzet" stellt ihren Betrieb ein. Das Blatt werde an diesem Mittwoch zum letzten Mal erscheinen, teilte der herausgebende Verlag am Dienstag auf der Webseite der Zeitung mit. Als Begründung gab das Medienunternehmen Finanzierungsprobleme an. Zuvor hatte bereits das Portal "index... weiter




Analyse

Ungarn

Europa rückt in weite Ferne8

  • Oberste Priorität nach dem Wahltriumph der Fidesz ist ein Gesetz gegen missliebige NGOs.

Budapest/Wien. Am ausgelassensten war die Freude über Viktor Orbáns Wahltriumph auf europäischer Ebene bei Gruppierungen, in denen die ungarische Fidesz nicht gar Mitglied ist. Bei der nächsten Europa-Wahl 2019 könnten jetzt Nationalisten triumphieren, hofft Marine Le Pen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Orbáns Sieg und die Folgen17

Ungarn hat gewählt, und Europa steht vor exakt genauso vielen ungeklärten Fragen wie vor diesem zur Schicksalswahl hochgejazzten Urnengang. Das Wahlrecht und der für die Opposition eingeschränkte Zugang zu Medien haben das Ergebnis zweifellos zugunsten der Regierungspartei Fidesz verzerrt; aber insgesamt kann angesichts von einem Stimmenanteil von... weiter




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