Gastkommentar

Was Ungarn und Österreicher eint und trennt8

• Eine grundsätzlich pro-europäische Haltung trifft auf unterschiedliche europäische Wertevorstellungen.

Die ungarischen Parlamentswahlen haben jüngst mit Viktor Orbán einen klaren Sieger hervorgebracht. Eine einseitige Medienlandschaft, ein mehrheitsfreundliches Wahlsystem und eine zersplitterte Opposition haben - vor allem auf dem Land - auch dazu beigetragen... weiter

Gastkommentar

Der Reiz der strengen Hand59

• Wenn autokratische Politiker Wahlen gewinnen, muss das nicht zwingend an der Unzurechnungsfähigkeit des Souveräns liegen.

Dass die ungarischen Wähler abermals einen Mann zum Regierungschef gemacht haben, vor dem die Volkserzieher in den meisten westlichen Medien eindringlich und mit steil erigiertem Zeigefinger gewarnt haben, hinterlässt bei diesen eine gewisse Ratlosigkeit... weiter

• 11

Leitartikel

Orbáns Sieg und die Folgen17

Ungarn hat gewählt, und Europa steht vor exakt genauso vielen ungeklärten Fragen wie vor diesem zur Schicksalswahl hochgejazzten Urnengang. Das Wahlrecht und der für die Opposition eingeschränkte Zugang zu Medien haben das Ergebnis zweifellos zugunsten der Regierungspartei Fidesz verzerrt; aber insgesamt kann angesichts von einem Stimmenanteil von... weiter

• 9

Leitartikel

Falsche Solidarität29

Die EU will eine Wertegemeinschaft sein. Und die ansteigende Vehemenz, mit der dieser Anspruch beschworen wird, zeigt, wie sehr die Wirklichkeit hinterherhinkt. Die übliche Lesart sieht vor, dass rechtskonservative und rechtspopulistische Parteien vor allem in Ungarn (wo am Sonntag gewählt wird) und Polen den europäischen Konsens von... weiter

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Visegrad

Visionen aus dem Osten3

• Die mitteleuropäischen Staaten wollen ihre eigene Machtposition in der EU festigen.

Die erste Reise führte nach Budapest. Der neue polnische Premier Mateusz Morawiecki traf dort diese Woche mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zusammen. Die beiden Länder sind zwar weder Nachbarn noch die füreinander wichtigsten Handelspartner... weiter

• 1

Leitartikel

Ungarn ist nicht nur Orban25

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die EU-Länder Flüchtlinge aus Italien und Griechenland nach einer festgelegten Quote übernehmen müssen. Das trifft vor allem osteuropäische Mitgliedsländer, aber nicht nur. Am heftigsten reagierte Ungarn. Nun beginne eine "wahre Schlacht", sagte der ungarische Außenminister... weiter

• 16

EU

Eine Frage der Souveränität38

• Wer EU-Staaten mit ökonomischer Gewalt zwingen will, Migranten aufzunehmen, erweist dem europäischen Gedanken keinen guten Dienst.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird, wenn nicht alles täuscht, im Herbst zum Schluss kommen, dass Staaten wie Polen oder Ungarn im Unrecht sind, wenn sie sich weiterhin weigern, eine nennenswerte Zahl von Migranten entsprechend jenem Schlüssel zu übernehmen, den die Union mehrheitlich, aber gegen den Willen der Osteuropäer, beschlossen hat... weiter

• 11

Leitartikel

EU schwingt die große Keule23

Die überaus umstrittene Justizreform in Polen hat in der EU zu heftigen Protesten geführt. Das oberste Gericht des Landes praktisch dem Justizminister zu unterstellen, hat ja tatsächlich wenig mit Rechtsstaatlichkeit zu tun. Und die geplanten Änderungen bei Richterbestellungen machen auch aus Gerichten quasi-politische Institutionen... weiter

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Glossenhauer

Bad news are no news20

• Manchmal produziert der Nachrichtenbetrieb Meldungen, die einen durch ihren schieren Neuigkeitswert fast aus den verschwitzten Sandalen hauen.

Die vergangenen Tage haben tatsächlich Unglaubliches zutage gebracht. Nehmen wir beispielsweise diese drei Nachrichten: 1. Die ungarischen Auflagen für Nichtregierungsorganisationen stehen nicht im Einklang mit dem EU-Recht. Bam, Oida! 2. Daimler-Benz hat - so wie VW und Audi - die Abgaswerte seiner Autos "geschönt". Isnetwoar?! 3... weiter

Polen

Geld fürs Bravsein?7

• Mit der Kürzung von EU-Förderungen für osteuropäische Staaten würden sich die Westeuropäer selbst schaden.

Wenn ihr uns nicht folgt, dann gibt es kein Geld. Auf dieses Motto lässt sich die Debatte um EU-Förderungen für manche osteuropäische Länder zuspitzen. Sie wird sich in den kommenden Monaten verschärfen, da langsam die Arbeiten für die Erstellung des nächsten langjährigen EU-Haushalts anlaufen... weiter

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