Sedlaczek

Demokratie auf Abwegen4

• Der Begriff wird erst seit einigen Monaten in der Berichterstattung verwendet, aber er wird uns lange begleiten: die illiberale Demokratie.

Wo liegen die Grenzen der Demokratie? Etymologisch betrachtet geht es um die "Herrschaft des Staatsvolkes", so die wörtliche Übersetzung aus dem Altgriechischen. Inhaltlich betrachtet geht es um mehr. Als Demokratie werden heute politische Systeme bezeichnet, bei denen die Regierung durch freie, allgemeine Wahlen aus dem Volk hervorgeht... weiter

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Leitartikel

Gute Zeit für echte Politiker13

Acht Monate vor der Wahl eines neuen EU-Parlaments im Mai 2019 stimmten dessen Abgeordnete mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit dafür, dass sich der Rat der Regierungen mit den rechtsstaatlichen Verstößen Ungarns befassen muss. Es ist dies nach Polen 2017 erst das zweite Mal, dass ein solches Verfahren nach Artikel 7 eingeleitet wird... weiter

• 15

Leitartikel

Anklage gegen Orbanistan43

Ungarns Premier Viktor Orban, der rechtsnationalistische Vorkämpfer der "illiberalen Demokratie", vermag nicht mehr recht zu provozieren, auch wenn er sich redlich bemüht. Am Dienstag hat Orban einen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit im EU-Parlament in Straßburg als ein Dokument abgetan, das die Ehre Ungarns verletze... weiter

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EU

Die Rache der Kanzlerin121

• Die EU will jetzt Polen oder Ungarn de facto bestrafen, weil sie keine Migranten nehmen. Klug ist das nicht.

Es klingt vorerst wie eine überschaubar interessante Nachricht aus dem Maschinenraum der Europäischen Union: Brüssel, so schlägt die EU-Kommission neuerdings vor, soll die Zahlungen aus dem sogenannten "Kohäsionsfonds" an ärmere Mitgliedstaaten künftig nicht mehr bloß anhand der Wirtschaftsleistung berechnen... weiter

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Gastkommentar

Was Ungarn und Österreicher eint und trennt8

• Eine grundsätzlich pro-europäische Haltung trifft auf unterschiedliche europäische Wertevorstellungen.

Die ungarischen Parlamentswahlen haben jüngst mit Viktor Orbán einen klaren Sieger hervorgebracht. Eine einseitige Medienlandschaft, ein mehrheitsfreundliches Wahlsystem und eine zersplitterte Opposition haben - vor allem auf dem Land - auch dazu beigetragen... weiter

Gastkommentar

Der Reiz der strengen Hand59

• Wenn autokratische Politiker Wahlen gewinnen, muss das nicht zwingend an der Unzurechnungsfähigkeit des Souveräns liegen.

Dass die ungarischen Wähler abermals einen Mann zum Regierungschef gemacht haben, vor dem die Volkserzieher in den meisten westlichen Medien eindringlich und mit steil erigiertem Zeigefinger gewarnt haben, hinterlässt bei diesen eine gewisse Ratlosigkeit... weiter

• 11

Leitartikel

Orbáns Sieg und die Folgen17

Ungarn hat gewählt, und Europa steht vor exakt genauso vielen ungeklärten Fragen wie vor diesem zur Schicksalswahl hochgejazzten Urnengang. Das Wahlrecht und der für die Opposition eingeschränkte Zugang zu Medien haben das Ergebnis zweifellos zugunsten der Regierungspartei Fidesz verzerrt; aber insgesamt kann angesichts von einem Stimmenanteil von... weiter

• 9

Leitartikel

Falsche Solidarität29

Die EU will eine Wertegemeinschaft sein. Und die ansteigende Vehemenz, mit der dieser Anspruch beschworen wird, zeigt, wie sehr die Wirklichkeit hinterherhinkt. Die übliche Lesart sieht vor, dass rechtskonservative und rechtspopulistische Parteien vor allem in Ungarn (wo am Sonntag gewählt wird) und Polen den europäischen Konsens von... weiter

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Visegrad

Visionen aus dem Osten3

• Die mitteleuropäischen Staaten wollen ihre eigene Machtposition in der EU festigen.

Die erste Reise führte nach Budapest. Der neue polnische Premier Mateusz Morawiecki traf dort diese Woche mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zusammen. Die beiden Länder sind zwar weder Nachbarn noch die füreinander wichtigsten Handelspartner... weiter

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Leitartikel

Ungarn ist nicht nur Orban25

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die EU-Länder Flüchtlinge aus Italien und Griechenland nach einer festgelegten Quote übernehmen müssen. Das trifft vor allem osteuropäische Mitgliedsländer, aber nicht nur. Am heftigsten reagierte Ungarn. Nun beginne eine "wahre Schlacht", sagte der ungarische Außenminister... weiter

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