• 14. November 2018

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Schlagwortsuche

Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Ungarn ist nicht nur Orban25

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die EU-Länder Flüchtlinge aus Italien und Griechenland nach einer festgelegten Quote übernehmen müssen. Das trifft vor allem osteuropäische Mitgliedsländer, aber nicht nur. Am heftigsten reagierte Ungarn. Nun beginne eine "wahre Schlacht", sagte der ungarische Außenminister... weiter




Christian Ortner.

EU

Eine Frage der Souveränität38

  • Wer EU-Staaten mit ökonomischer Gewalt zwingen will, Migranten aufzunehmen, erweist dem europäischen Gedanken keinen guten Dienst.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird, wenn nicht alles täuscht, im Herbst zum Schluss kommen, dass Staaten wie Polen oder Ungarn im Unrecht sind, wenn sie sich weiterhin weigern, eine nennenswerte Zahl von Migranten entsprechend jenem Schlüssel zu übernehmen, den die Union mehrheitlich, aber gegen den Willen der Osteuropäer, beschlossen hat... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

EU schwingt die große Keule23

Die überaus umstrittene Justizreform in Polen hat in der EU zu heftigen Protesten geführt. Das oberste Gericht des Landes praktisch dem Justizminister zu unterstellen, hat ja tatsächlich wenig mit Rechtsstaatlichkeit zu tun. Und die geplanten Änderungen bei Richterbestellungen machen auch aus Gerichten quasi-politische Institutionen... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weitere Informationen findenSie unter: www.severin-groebner.de Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/ glossenhauer

Glossenhauer

Bad news are no news20

  • Manchmal produziert der Nachrichtenbetrieb Meldungen, die einen durch ihren schieren Neuigkeitswert fast aus den verschwitzten Sandalen hauen.

Die vergangenen Tage haben tatsächlich Unglaubliches zutage gebracht. Nehmen wir beispielsweise diese drei Nachrichten: 1. Die ungarischen Auflagen für Nichtregierungsorganisationen stehen nicht im Einklang mit dem EU-Recht. Bam, Oida! 2. Daimler-Benz hat - so wie VW und Audi - die Abgaswerte seiner Autos "geschönt". Isnetwoar?! 3... weiter




Polen

Geld fürs Bravsein?7

  • Mit der Kürzung von EU-Förderungen für osteuropäische Staaten würden sich die Westeuropäer selbst schaden.

Wenn ihr uns nicht folgt, dann gibt es kein Geld. Auf dieses Motto lässt sich die Debatte um EU-Förderungen für manche osteuropäische Länder zuspitzen. Sie wird sich in den kommenden Monaten verschärfen, da langsam die Arbeiten für die Erstellung des nächsten langjährigen EU-Haushalts anlaufen... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Die CEU geht uns alle an!16

  • Viktor Orbans Krieg gegen die Zivilgesellschaft.

Viktor Orban und das ungarische Parlament haben diese Woche im Eilverfahren eine "Lex CEU" beschlossen: Ein Gesetz zur Regelung ausländischer Privatuniversitäten, das genau auf die von George Soros gegründete "Central European University" zugeschnitten ist und diese zur Schließung zwingt. Warum die Eile... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Die Ungarn sind nicht die einzigen Ungarn120

  • Warum es höchste Zeit wäre, die Fiktion von der "gerechten Verteilung der Flüchtlinge" endlich auch ganz offiziell aufzugeben.

Wer draufkommt, dass er ein totes Pferd reitet, ist üblicherweise ganz gut beraten, abzusteigen und sich nach einem anderen Fortbewegungsmittel umzusehen. Umso bizarrer ist, was die EU-Kommission nach dem Ungarn-Referendum erklärte. Ein Sprecher verwies lapidar darauf... weiter




Leserbriefe

Leserforum: EU-Entwicklung, Wahlkarten1

Zum Leitartikel von Reinhard Göweil, 8. September Revolution von EU-Mitgliedstaaten Die historische Entwicklung Europas ist eine völlig andere als jene der USA und demzufolge wird sich auch die Zukunft der beiden Räume unterschiedlich entwickeln. Einen Bundesstaat nach amerikanischen Vorbild erzwingen zu wollen... weiter




Christian Ortner.

Christian Ortner

Australisch mit menschlichem Antlitz24

  • Warum folgt auf eine vernünftige Idee des Bundeskanzlers zur Flüchtlingskrise nur dröhnendes Schweigen?

Mehr als 6000 Menschen an einem Tag hat die italienische Kriegsmarine am Montag aus dem Mittelmeer gerettet, vorwiegend Afrikaner. Sie werden aufs Festland verbracht, dort im Regelfall eher leger registriert und erhalten in den meisten Fällen ein paar hundert Euro aus Rom, wenn sie sich schriftlich verpflichten... weiter




Ungarische Politiker: Verteidigungsminister Istvan Simicsko (links) und der ungarische Innenminister Sandor Pinter. - © Foto: apa/Erwin Scheriau

Leserbriefe

Leserforum: Flüchtlinge, ÖBB, Maschinensteuer

Ungarn-Referendum zu Flüchtlingsquoten Lustige Sache, ein Referendum über etwas abzuhalten, wozu man gesetzlich verpflichtet ist. Ungarn ist der EU beigetreten und hat die dortigen Regeln und Gesetze somit gefälligst zu akzeptieren. Wenn dort entschieden wird (mit qualifizierter Mehrheit), dass Flüchtlinge aufzunehmen sind... weiter




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