• 19. September 2018

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Balazs Csekö ist Politikwissenschafter und freier Journalist.

Gastkommentar

Das Fehlverhalten der EVP gegenüber Ungarns Regierung17

  • Warum die Europäische Volkspartei ihre Position bezüglich Viktor Orbán und Fidesz überdenken sollte.

"Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!", lautet ein bekannter Spruch des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Der CDU-Politiker fasste kurz und bündig zusammen, welche Werte Europa verbinden, und betonte dabei unmissverständlich, auf welche Qualitäten Europa nicht verzichten darf... weiter




Catherine Ashton und John Kerry suchen nach einer diplomatischen Lösung der Krise in der Ukraine - die Interessen der EU und der USA stehen dabei im Vordergrund. - © apa/epa/Martial Trezzini

Leserbriefe

Leserforum: Ukraine, Ungarn, Photovoltaik

Doppelmoral des Westens in der Ukraine-Krise Für die USA hat die Ukraine das Recht, im Osten des Landes "Ruhe und Ordnung wiederherzustellen". Dieses Recht gestand der Westen Wiktor Janukowitsch (der wohl nicht besser oder schlechter war als Julia Timoschenko oder andere Oligarchen) im Februar 2014 aber nicht zu... weiter




Vince Szalay-Bobrovniczky ist Botschafter Ungarns in Österreich.

Gastkommentar

Viktor Orbáns Kurs wurde von den Wählern honoriert6

  • Die Ungarn haben bei den Wahlen am 6. April den demokratisch völlig legitimierten Kurs von Regierungschef Viktor Orbán unterstützt.
  • Eine Replik auf Thomas Wallerbergers Gastkommentar "Wie gefährlich ist Orbán?" vom 9. April.

Im Gastkommentar von Thomas Wallerberter über Ungarn findet man einige haarsträubende, gänzlich unwahre und übertreibende Behauptungen. In Ungarn fanden am 6. April demokratische Wahlen statt, so ist es unerklärlich, weshalb der Autor über Viktor Orbán als Demokratiefeind und Totengräber der Demokratie spricht... weiter




Thomas Wallerberger studierte in Wien Soziale Arbeit und studiert momentan an der Universität Wien und der Universität für angewandte Kunst. Seit 2011 Projektmitarbeiter der Theodor Kramer Gesellschaft und ehrenamtliche Mitarbeit im Republikanischen Club - Neues Österreich. Zusammen mit der Licra ("Ligue Internationale Contre le Racisme et l’Antisémitisme") Organisator der Veranstaltungsreihe "Über Ungarn sprechen" in Kooperation mit der "Wiener Zeitung".

Ungarn

Wie gefährlich ist Orbán?17

  • Der Ministerpräsident plant mit seiner Fidesz-Partei einen nachhaltigen Umbau der ungarischen Gesellschaft.

Wie gefährlich ist Orbán? Das ist nach der Ungarn-Wahl die Frage der Stunde. Manche meinen, Orbán wäre ein Faschist, was bestimmt nicht stimmt, er ist aber möglicherweise der vorerst letzte Ministerpräsident eines demokratischen Ungarn, wie wir es kennen, die Zwischenstation auf dem Weg zu einem autoritären Staat... weiter




EVP

Analyse: Linke und Liberale sehen Ungarn auf Weg in Diktatur8

  • Konservative halten zu Fidesz-Partei: "Die Familie steht zusammen"

"Dann hätten wir Weißrussland zwei direkt vor der Haustür", sagt ein Europa-Abgeordneter auf die Frage, was wäre, wenn Ungarn kein EU-Mitglied wäre. Das Unbehagen über Budapest ist in Straßburg fast mit Händen greifbar. Ministerpräsident Viktor Orbán benutzt die Zwei-Drittel-Mehrheit seiner rechtskonservativen Fidesz-Partei konsequent... weiter




Osteuropa

Gleich und gleicher in Europa1

  • Die Schärfe der Reaktionen auf Vorgänge in Ungarn oder Rumänien wirft erneut die Frage auf: Misst die EU mit zweierlei Maß?

Nein, nein, nein. "Es gibt keine doppelten Standards." Diesen Satz wiederholt die EU-Kommission immer wieder, wenn es Zweifel an der Einhaltung von Grundrechten in einem Mitgliedsland gibt. Kritik an Verstößen, heißt es dann, würde es immer geben - egal, ob diese in einem alten oder neuen, großen oder kleinen... weiter




Leserforum

Leserforum: Ungarn

Zum Leitartikel von Thomas Seifert, 12. März Gewaltenteilung in Ungarn weiter eingeschränkt Von Ungarn ist dasselbe zu halten wie von einer Wirtschaftsunion, bei der es keine Gewaltenteilung gab und gibt. Bei der die Exekutive der eigentliche Entscheider ist... weiter




Ulrich Schacht war lange Leitender Redakteur und Chefreporter der "Welt am Sonntag". Heute lebt er als freier Autor und Journalist in Schweden (Buchtipp: "Über Schnee und Geschichte. Notate 1983 - 2011").

Rumänien

Was hat Rumänien, was Ungarn nicht hat?20

  • Während Viktor Orbáns demokratisch legitimierte Regierung von der EU laut angeprangert wurde, sind die kritischen Töne bei Victor Ponta sehr gedämpft.

Das Auffälligste an den dramatischen politischen Vorgängen in Rumänien ist nicht jener Charakterzug, den die "Frankfurter Allgemeine" umstandslos als "kalten Staatsstreich" qualifiziert. Es ist vielmehr das äußerst gedämpfte Reagieren der EU und ihrer Organe auf die scheinlegalen Winkelzüge des rumänischen Premiers Victor Ponta... weiter




EU-Recht

Parteipolitik weist der Kritik an Bukarest ihre Grenzen1

  • Die Empörung über Rumänien zeigt alte Trennlinien in der EU neu auf.

Brüssel. Ausgerechnet ein Parteifreund: Es war der Präsident der Europäischen Sozialdemokraten, der dem rumänischen Premier Victor Ponta die Ermahnung zukommen ließ. Sergej Stanischew kündigte an, dass das Referendum zur Absetzung von Staatspräsident Traian Basescu unter Beobachtung der EU-Kommission stehen werde... weiter




Ungarn

Leserbriefe 18.4.2

Jeder Dritte bricht die Schule ab Zum Artikel von Bettina Figl, 11. April Der Titel mit "bricht die Schule ab" könnte irreführen. Wichtig ist die Unterscheidung, die Dr. Arthur Schneeberger im Artikel zwischen Schulabbrechern und Schulwechslern einbringt... weiter




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