• 24. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Laut Lazar würde sich die Ankündigung nicht auf Menschen beziehen, die vor 2020 geboren wurden. - © APAweb/AFP, Fred Tanneau

Empfehlung

Ungarn auf dem Weg zum absoluten Rauchverbot57

  • Wer nach dem 1. Jänner 2020 geboren wurde, soll keine Tabakerzeugnisse mehr kaufen können.

Budapest. Ungarn soll das erste rauchfreie Land der Welt werden. Das fordert Janos Lazar, Beauftragter des Ministerpräsidenten für Nichtraucherschutz. Lazar wolle erreichen, dass Bürger, die nach dem 1. Jänner 2020 in Ungarn geboren werden, keine Tabakerzeugnisse kaufen dürfen, auch dann nicht, wenn sie das 18... weiter




Asyl

"Ein Rückschritt für Europa"2

  • Innenminister Kickl kündigt Verlängerung von Grenzkontrollen an. Brüssel beobachtet, Slowenien bekräftigt den Widerstand.

Wien. Österreich verlängert seine Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien, das ist nun offiziell. In einem Schreiben an die EU-Kommission kündigt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, die bis 11. November befristeten Kontrollen um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern - bis Mai 2019... weiter




Ungarns Ministerpräsident Orban muss sich für Flüge zu Fußballspielen rechtfertigen. - © APAweb, ap, Kerstin Joensson

Ungarn

Orban wegen Reisen in Luxusjet unter Druck2

  • Ungarns Regierungschef soll mit befreundeten Geschäftsmann zu Fußballspielen geflogen sein.

Budapest. Orbans Stabschef Gergely Gulyas wies die Berichte und Korruptionsvorwürfe am Donnerstag als "Verleumdung" zurück. Orban habe schon immer an "für den ungarischen Sport wichtigen Veranstaltungen teilgenommen", sagte Gulyas in Budapest. Die fraglichen Fußballspiele habe Orban aber privat besucht und nicht in seiner offiziellen Funktion als... weiter




Viktor Orban erörterte mit Wladimir Putin in Moskau Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit - offiziell zumindest. - © afp/Zemlianichenko/Pool

Ungarn

Illiberal verbunden26

  • Orban traf zum dritten Mal seit Februar 2017 mit Putin zusammen. Beide verbindet eine politische Männerfreundschaft.

Moskau. (is) Der Austausch von wenig aussagenden Herzlichkeiten bei ihren Begegnungen gehört zum öffentlichen Ritual ihrer politischen Männerfreundschaft. Wladimir Putin pries am Dienstag in Gegenwart seines Gastes Viktor Orban Ungarn als einen der wichtigsten europäischen Partner Russlands... weiter




EU-Verfahren

Ungarn wehrt sich gegen Artikel 7

  • Budapest will die Abstimmung des EU-Parlaments über Sanktionen anfechten. Rückendeckung kommt von der FPÖ.

Brüssel. Während Ungarns Regierungschef Viktor Orban in Moskau Freundlichkeiten mit Präsident Wladimir Putin austauschte, hat sich in Brüssel der EU-Rat erstmals mit Orbans fragwürdigem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auseinendergesetzt... weiter




EU-Rechtsstaatsverfahren

Ungarns Regierung ficht Abstimmung an2

  • Kanzleiminister kündigte Gang vor den Europäischen Gerichtshof an.

Budapest. Die rechtskonservative ungarische Regierung wird die Abstimmung im Europaparlament zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Das erklärte Kanzleiminister Gergely Gulyas am Montag in Budapest... weiter




EU-Parlament

Ungarn wegen Verstößen gegen Rechtsstaat im Visier der EU1

  • EU-Parlament stimmte für Strafverfahren gegen Budapest - doch die Hürden für Sanktionen sind hoch.

Straßburg/Budapest. (czar/reu) Als Jean-Claude Juncker zu seiner Rede zur Lage der Union ansetzte, wollte er nicht nur die Ziele der EU ansprechen, sondern auch deren Werte. Zu diesen gehöre nun einmal die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, meinte der EU-Kommissionspräsident vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg... weiter




Ungarn

Fünf Sterne-Bewegung stimmt für Verfahren

  • Meinungsverschiedenheiten mit Bündnispartner Lega, auch Berlusconi ist mit ungarischem Premier solidarisch.

Rom. Italiens populistische Regierungspartei, die Fünf Sterne-Bewegung, will am Mittwoch im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen. Dies verlautete aus Fünf Sterne-Kreisen laut italienischen Medienangaben. Damit geht die Gruppierung von dem Koalitionspartner Lega auf Distanz, der für Ungarn stimmen will... weiter




In dem Bericht gebe es 37 faktische Fehlinformationen. Der Bericht enthalte "Lügen" und "verletzt die Ehre Ungarns und des ungarischen Volkes". - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler

Ungarn

Orban wirft EU-Abgeordneten Verletzung der Ehre vor9

  • Ungarn habe "mit seinem Blut zur großartigen Geschichte Europas beigetragen", so der Ministerpräsident.

Straßburg. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat das EU-Parlament für die mögliche Einleitung eines EU-Rechtsstaatsverfahren scharf kritisiert. Das Parlament wolle sein "Land abstempeln und sein Volk", sagte Orban am Dienstag vor den Abgeordneten in Straßburg."Ich weiß, dass eine Mehrheit für den Bericht stimmen wird", sagte Orban... weiter




Der ungarische Premierminister Viktor Orban ist heute bim EU-Parlament in Straßburg. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

EU-Parlament

Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung21

  • Kurz geht auf Distanz, Strache bietet Zusammenarbeit an.

Straßburg. Wenige Stunden vor seinem Auftritt im Straßburger Europaparlament (ab 15 Uhr) hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban abfällig über die europäische Institution geäußert. "Im Europaparlament sind die migrationsfreundlichen Abgeordneten in der Mehrheit", sagte er in einer knapp halbminütigen Video-Botschaft... weiter




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