• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Viktor Orban erörterte mit Wladimir Putin in Moskau Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit - offiziell zumindest. - © afp/Zemlianichenko/Pool

Ungarn

Illiberal verbunden25

  • Orban traf zum dritten Mal seit Februar 2017 mit Putin zusammen. Beide verbindet eine politische Männerfreundschaft.

Moskau. (is) Der Austausch von wenig aussagenden Herzlichkeiten bei ihren Begegnungen gehört zum öffentlichen Ritual ihrer politischen Männerfreundschaft. Wladimir Putin pries am Dienstag in Gegenwart seines Gastes Viktor Orban Ungarn als einen der wichtigsten europäischen Partner Russlands... weiter




EU-Verfahren

Ungarn wehrt sich gegen Artikel 7

  • Budapest will die Abstimmung des EU-Parlaments über Sanktionen anfechten. Rückendeckung kommt von der FPÖ.

Brüssel. Während Ungarns Regierungschef Viktor Orban in Moskau Freundlichkeiten mit Präsident Wladimir Putin austauschte, hat sich in Brüssel der EU-Rat erstmals mit Orbans fragwürdigem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auseinendergesetzt... weiter




EU-Rechtsstaatsverfahren

Ungarns Regierung ficht Abstimmung an2

  • Kanzleiminister kündigte Gang vor den Europäischen Gerichtshof an.

Budapest. Die rechtskonservative ungarische Regierung wird die Abstimmung im Europaparlament zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Das erklärte Kanzleiminister Gergely Gulyas am Montag in Budapest... weiter




EU-Parlament

Ungarn wegen Verstößen gegen Rechtsstaat im Visier der EU

  • EU-Parlament stimmte für Strafverfahren gegen Budapest - doch die Hürden für Sanktionen sind hoch.

Straßburg/Budapest. (czar/reu) Als Jean-Claude Juncker zu seiner Rede zur Lage der Union ansetzte, wollte er nicht nur die Ziele der EU ansprechen, sondern auch deren Werte. Zu diesen gehöre nun einmal die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, meinte der EU-Kommissionspräsident vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg... weiter




Ungarn

Fünf Sterne-Bewegung stimmt für Verfahren

  • Meinungsverschiedenheiten mit Bündnispartner Lega, auch Berlusconi ist mit ungarischem Premier solidarisch.

Rom. Italiens populistische Regierungspartei, die Fünf Sterne-Bewegung, will am Mittwoch im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen. Dies verlautete aus Fünf Sterne-Kreisen laut italienischen Medienangaben. Damit geht die Gruppierung von dem Koalitionspartner Lega auf Distanz, der für Ungarn stimmen will... weiter




In dem Bericht gebe es 37 faktische Fehlinformationen. Der Bericht enthalte "Lügen" und "verletzt die Ehre Ungarns und des ungarischen Volkes". - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler

Ungarn

Orban wirft EU-Abgeordneten Verletzung der Ehre vor9

  • Ungarn habe "mit seinem Blut zur großartigen Geschichte Europas beigetragen", so der Ministerpräsident.

Straßburg. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat das EU-Parlament für die mögliche Einleitung eines EU-Rechtsstaatsverfahren scharf kritisiert. Das Parlament wolle sein "Land abstempeln und sein Volk", sagte Orban am Dienstag vor den Abgeordneten in Straßburg."Ich weiß, dass eine Mehrheit für den Bericht stimmen wird", sagte Orban... weiter




Der ungarische Premierminister Viktor Orban ist heute bim EU-Parlament in Straßburg. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

EU-Parlament

Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung21

  • Kurz geht auf Distanz, Strache bietet Zusammenarbeit an.

Straßburg. Wenige Stunden vor seinem Auftritt im Straßburger Europaparlament (ab 15 Uhr) hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban abfällig über die europäische Institution geäußert. "Im Europaparlament sind die migrationsfreundlichen Abgeordneten in der Mehrheit", sagte er in einer knapp halbminütigen Video-Botschaft... weiter




Vorstandstreffen in Wien: Othmar Karas, Sebastian Kurz und Manfred Weber. - © apa/Hans Punz

EU-Parlament

Ein Hauch von Wahlkampf

  • Debatten um Ungarn überschatteten Tagung der EVP in Wien.

Wien/Brüssel. Für den einen ist es der Rechtsstaat, für den anderen der soziale Gedanke. Und der dritte rückt die Wettbewerbsfähigkeit in den Blickpunkt. Der Begriff "Fairness" wird unterschiedlich ausbuchstabiert - auch von konservativen Politikern. Das zeigte sich etwa beim Treffen des Fraktionsvorstands der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien... weiter




EU

"Nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen"12

  • Frankreich droht Polen und Ungarn mit Kürzung der EU-Hilfen.

Paris. Frankreich hat sich gegen eine weitere finanzielle Unterstützung für EU-Staaten ausgesprochen, die "grundlegende Prinzipien" der Union nicht respektieren. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Mittwoch in Paris: "Wir sind nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen... weiter




"Hocherfreut" zeigte sich Premier Orban (l.), Innenminister Salvini kennenzulernen. - © afp/Marco Bertorello

Flüchtlinge

Italien stärkt Kontakte zu Visegrad-Staaten3

  • Treffen mit ungarischen und tschechischen Spitzenpolitikern sollen Absprachen bei Migrationspolitik erleichtern.

Mailand/Rom/Brüssel. Der Widerspruch nutzte wenig. Denn dass Linksparteien, Menschenrechtsorganisationen und die Gewerkschaft FIOM zu einer Protestkundgebung geladen hatten, hielt die zwei Spitzenpolitiker nicht von ihrer Zusammenkunft ab, gegen die die Menschen demonstrierten... weiter




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