• 26. April 2018

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Schlagwortsuche

Demonstranten vor der Staatsoper in Budapest. - © APAweb/AP, Szigetvary

Ungarn

Großdemontration für Demokratie und Neuwahlen10

  • Hunderttausende nahmen am Samstag an Anti-Regierungsprotesten teil, Kabinettschef spricht von Flohzirkus.

Budapest. Als "politischen Flohzirkus" hat Antal Rogan die Demonstration vom Samstag, an der laut Organisatoren geschätzte 100.000 Menschen teilgenommen haben, bezeichnet. Der Kabinettschef von Premier Viktor Orban behauptete, hinter der Aktion stünde allein George Soros... weiter




Das Anti-Orbán-Lager setzt seine Hoffnungen in die EU. - © afp/Klamar

Ungarn

Ein Fünkchen Protesthoffnung5

  • In Budapest werden Zehntausende Demonstranten gegen Premier Viktor Orbán erwartet.

Budapest. Die Polizei hat bereits aufgerüstet. Etliche neue Beobachtungskameras wurden in der Nähe des Parlaments montiert. Die Budapester Sicherheitskräfte rechnen mit Zehntausenden Demonstranten am Samstag, die dem gerade mit überwältigender Mehrheit wiedergewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán ihren Zorn bekunden wollen... weiter




EU

EU-Parlament: Demokratie in Ungarn in Gefahr6

Budapest/Straßburg. Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn sind nach einem neuen Bericht aus dem Europaparlament in ernster Gefahr. Die zuständige Berichterstatterin Judith Sargentini empfiehlt deshalb die Einleitung eines Sanktionsverfahrens wegen Gefährdung von EU-Grundwerten, wie es bereits gegen Polen läuft... weiter




Auf der Webseite von "Magyar Nemzet" wurde das Ende von Blatt und Online-Ausgabe betrauert. - © Screenshot

Ungarn

Orbán-kritischer Oligarch sperrt Oppositionszeitung zu

  • "Magyar Nemzet" könnte an einen Abgeordneten der bürgerlich-grünen LMP gehen - Eigentümer einer regierungsfreundlichen Wochenzeitung.

Budapest. Lajos Simicska, der einzige Gegenspieler des Ministerpräsidenten Viktor Orbán unter Ungarns Großunternehmern, macht einen Rückzieher: Er hat die Einstellung der von ihm finanzierten Traditionszeitung "Magyar Nemzet" sowie des Senders "Lánchíd Rádió" entschieden... weiter




Aufgrund von Störungen bei der Website des NVI fordern die Parteien weiter Einsicht in die Wahldokumente durch unabhängige Experten sowie die Bereitstellung der Protokolle aller Wahlkreise. - © APAweb/REUTERS, Bernadett Szabo

Ungarn

Opposition macht wegen Verdacht auf Wahlbetrug mobil28

  • Parteien fordern Neuzählung der Stimmen.

Budapest. Wegen Verdacht auf Betrug bei den ungarischen Parlamentswahlen am Sonntag macht die Opposition mobil. Die rechtsnationale Jobbik-Partei und die linke Demokratische Koalition (DK) fordern eine Neuauszählung der Stimmen. Auch die Sozialisten (MSZP) wenden sich aus Zweifel an dem korrekten Ablauf der Wahlen an das Nationale Wahlbüro (NVI)... weiter




Analyse

Ungarn

Europa rückt in weite Ferne8

  • Oberste Priorität nach dem Wahltriumph der Fidesz ist ein Gesetz gegen missliebige NGOs.

Budapest/Wien. Am ausgelassensten war die Freude über Viktor Orbáns Wahltriumph auf europäischer Ebene bei Gruppierungen, in denen die ungarische Fidesz nicht gar Mitglied ist. Bei der nächsten Europa-Wahl 2019 könnten jetzt Nationalisten triumphieren, hofft Marine Le Pen... weiter




Wahlplakat der Fidsez-Partei: "Lasst uns Soros' Kandidaten stoppen". Der Multimilliardär und Nichtregierungsorganisationen sind Viktor Orban ein Dorn im Auge. - © APAweb, ap, Darko Vojinovic

Ungarn

Schlechte Zeiten für NGOs7

  • Ein neues Gesetz könnte die Arbeit von regierungskritischen Organisationen einschränken.

Budapest. Einen Tag nach dem deutlichen Sieg von Ministerpräsident Viktor Orban bei der Parlamentswahl in Ungarn zeichnen sich schlechte Zeiten für regierungskritische Organisationen ab. Ein Gesetzespaket, das sie in die Illegalität drängt, könnte vom neuen Parlament bereits im Mai beschlossen werden... weiter




"Ungarn hat heute einen großen Sieg errungen" - mit diesen Worten ist Regierungschef Viktor Orban nach Verkündung des Wahlsieges am späten Sonntagabend in Budapest vor seine Anhänger getreten. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Wahlen in Ungarn

Premier Orban gewinnt deutlich19

  • Orbans Fidesz-Partei erreicht zum dritten Mal eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit.

Budapest. Der ungarische Premier Viktor Orban hat das dritte Mal in Folge einen Wahltriumph eingefahren: Seine Fidesz-Partei hat bei der Wahl am Sonntag erneut gesiegt. Fidesz konnte nicht nur souverän seine Mehrheit im Parlament verteidigen, sondern dürfte eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit einfahren... weiter




Jüngsten Umfragen zufolge kann Orbans Fidesz-Partei mit einer deutlichenMehrheit rechnen. Allerdings ist ein Drittel der Wähler noch unentschlossen und viele halten sich mit Aussagen zu ihrem Wahlverhaltenzurück. - © APAweb/AP, Darko Vojinovic

Wahlen

"Jetzt ist Ungarn an der Reihe"5

  • Orban bekräftigt zum Wahlauftakt harten Kurs in Flüchtlingspolitik.
  • Bis 17.00 Uhr 63,21 Prozent Beteiligung.

Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat zum Auftakt der Parlamentswahl seinen harten Kurs in der Zuwanderungspolitik bekräftigt. "Nachdem Bayern, Italien, Tschechien und Österreich klargemacht haben, dass sie gegen Immigration sind, ist nun Ungarn an der Reihe"... weiter




Deutlich abgekühlt hat sich das Verhältnis Orbáns zu Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Aus der EU-Parteienfamilie EVP wird die Fidesz aber nicht geworfen. - © APAweb / dpa, Hanschke

Ungarn

Europa als Feindbild und Lebensader10

  • Ungarn stieg unter Viktor Orbán vom politisch unbedeutenden EU-Mitglied zu einem Vorreiter der "illiberalen Demokratie" auf. Gleichzeitig profitiert der Premier von den Fördertöpfen aus Brüssel - und sucht die Nähe zu Russland.

Budapest. Zum Abschluss erhielt Viktor Orbán Schützenhilfe aus Polen. Jaroslaw Kaczynski, Mastermind der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, reiste eigens nach Budapest: "Die Würde und die Freiheit von Nationen sind eng mit dem Namen Viktor Orbán verbunden, nicht nur für die Ungarn, sondern auch für die Polen... weiter




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