• 19. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Ungarn

AKW Paks nach Zwischenfall teilweise heruntergefahren2

  • Laut Behörde gab es ein Problem an einer Turbine.

Budapest. Das ungarische Atomkraftwerk Paks ist nach einem Zwischenfall am Mittwoch teilweise heruntergefahren worden. Nach Mitteilung der ungarischen Atomaufsicht wurde einer der vier noch aus Sowjetzeiten stammenden Reaktorblöcke nach einer "technischen Fehlfunktion" an einer Turbine auf 50 Prozent seiner Leistung gedrosselt... weiter




Die bedeutendste Verschärfung des "Lex Soros"-Projekts besteht darin, dass Menschen Haftstrafen drohen, wenn sie Flüchtlingen helfen. - © APAweb, Reuters, Bernadett Szabo

Ungarn

Haftstrafen für Helfer7

  • Ungarn debattiert über die Verschärfung des "Lex Soros": Haftstrafen für NGO-Vertreter, wenn sie Flüchtlingen helfen, inklusive.

Budapest. Trotz Warnungen der deutschen Partner aus der Europäischen Volkspartei (EVP) setzt Ungarns rechtsnationale Regierung von Viktor Orbán alle Hebel in Bewegung, um die Arbeit von Flüchtlingshelfern unmöglich zu machen - auch durch Androhung von Haftstrafen... weiter




Stephen Bannon treibt seine Agenda in Europa voran. - © APAweb / AFP, Michal Cizek

Ungarn

Rechtsaußen-Stelldichein in Ungarn15

  • Der Rechtsextremist Stephen Bannon wurde als Gastredner auf eine Konferenz in Budapest eingeladen.

Budapest/Wien. Ob beim Parteitag des französischen Front National, bei einem Auftritt in Zürich oder einem Treffen mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden: Stephen Bannon bringt sich immer stärker in Europa ein. Der Ex-Chefstratege von US-Präsident Donald Trump und vormalige Kopf des Rechtsaußen-Portals "Breitbart" versucht seine Vorstellung der USA als... weiter




Für den Verbleib der CEU gingen seit 2017 zehntausende Ungarn auf die Straße. - © afp/Isza

Ungarn

Eine Uni als Trutzburg gegen Viktor Orbán9

  • George Soros’ Stiftungsverbund schließt sein Büro in Ungarn. Die renommierte Universität will unbedingt in Budapest bleiben.

Budapest/Wien. Antisemitischen Verschwörungstheorien zufolge vereinen Juden nicht nur unüberwindbare Gegensätze wie Kommunismus und Kapitalismus. Sie ziehen die Fäden in Politik und Wirtschaft, beherrschen die Welt. Wäre George Soros, der laut Ungarns Premier Viktor Orbán und seiner Helfershelfer einen Plan zur Unterwanderung der christlichen EU... weiter




Ein Aktivist entfernt ein Anti-Soros-Plakat, das sich antisemitischer Klischees bedient.  - © APAweb / REUTERS, Bernadett Szabo

Repression

Soros-Stiftung zieht sich aus Ungarn zurück9

  • Die Orban-Regierung beschließt ein "Stop-Soros"-Gesetz. Die Stiftung sieht die Sicherheit der Mitarbeiter gefährdet.

New York. Die Stiftung des US-Milliardärs George Soros zieht sich aus Ungarn zurück. Der Schritt erfolge wegen des "immer repressiveren politischen und rechtlichen Umfelds in Ungarn", teilte die Stiftung in der Nacht auf Dienstag in New York mit. Das Büro werde samt Mitarbeitern nach Berlin übersiedeln... weiter




Vor dem Parlament in Budapest wird gegen Viktor Orbáns dritte Amtszeit protestiert. - © ap/Niesner

Ungarn

Gelassen gegenüber den Protesten3

  • Nur wenige Hundert Menschen protestieren gegen die dritte Amtszeit Orbáns. Seine Macht gilt als mehr als gefestigt.

Budapest. Angekündigt waren große Demonstrationen. Die Bürgerrechtsorganisation TASZ hatte sogar gegen die Polizei vor Gericht das Recht erstritten, vor dem Parlament eine Menschenkette zu organisieren, während dort am Dienstag die von Viktor Orbáns Partei Fidesz dominierte Volksvertretung zur konstituierenden Sitzung zusammentrat... weiter




Michael Roth, Staatsminister im Außenministerium in Berlin. - © Gregor Fischer/dpa

Michael Roth

Zurück zur Wertegemeinschaft EU9

  • Der deutsche Staatsminister Michael Roth ist für eine "Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und dem Einsatz von Haushaltsmitteln".

Wien. "Die zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Österreich sind auf vielfache Weise sehr eng." Dennoch sieht der Staatsminister im Außenamt in Berlin, Michael Roth, Potenzial zu Verbesserungen. Gesagt, getan, also reiste er nach Wien, um sein österreichisches Pendant Gernot Blümel zu sprechen... weiter




Studenten protestierten zu Jahresbeginn mit wütenden Emoji-Schildern gegen die Bildungsreform der Regierung. Die politische Stimmung in Ungarn ist, wie in vielen Ländern Europas, gespalten. - © APAweb / AFP, Attila Kisbenedek

Ungarn

Neue Köpfe in Orbans "Hirnzentrum"3

  • Ungarns Ministerpräsident baut sein Kabinett um. Ein Politologe nennt es "Schachspiel der Macht".

Budapest. Gleich nach seinem Zwei-Drittel-Sieg bei den Parlamentswahlen am 8. April hat der ungarische rechtskonservative Premier Viktor Orban Veränderungen in der Regierungsstruktur angekündigt. Er wolle vor allem im "Hirnzentrum" des Ministerpräsidentenamtes eine neue Führungsstruktur mit neuen Köpfen einsetzen, sagte er im Staatsrundfunk... weiter




Demonstranten vor der Staatsoper in Budapest. - © APAweb/AP, Szigetvary

Ungarn

Großdemontration für Demokratie und Neuwahlen10

  • Hunderttausende nahmen am Samstag an Anti-Regierungsprotesten teil, Kabinettschef spricht von Flohzirkus.

Budapest. Als "politischen Flohzirkus" hat Antal Rogan die Demonstration vom Samstag, an der laut Organisatoren geschätzte 100.000 Menschen teilgenommen haben, bezeichnet. Der Kabinettschef von Premier Viktor Orban behauptete, hinter der Aktion stünde allein George Soros... weiter




Das Anti-Orbán-Lager setzt seine Hoffnungen in die EU. - © afp/Klamar

Ungarn

Ein Fünkchen Protesthoffnung5

  • In Budapest werden Zehntausende Demonstranten gegen Premier Viktor Orbán erwartet.

Budapest. Die Polizei hat bereits aufgerüstet. Etliche neue Beobachtungskameras wurden in der Nähe des Parlaments montiert. Die Budapester Sicherheitskräfte rechnen mit Zehntausenden Demonstranten am Samstag, die dem gerade mit überwältigender Mehrheit wiedergewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán ihren Zorn bekunden wollen... weiter




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