• 21. November 2018

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Schlagwortsuche

Nikola Gruevski ist einschlägig vorbestraft. - © afp/R. Atanasovski

Justizflucht

Ungarn gewährt Mazedoniens Ex-Premier Asyl5

  • Der rechtskräftig verurteilte Gruevski will weiteren Prozessen wegen Amtsmissbrauchs entgehen.

Budapest. Der in der Vorwoche nach Ungarn geflohene ehemalige mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski erhält in Ungarn den Status eines politischen Flüchtlings. Dies meldete die Online-Ausgabe der Regierungszeitung "Magyar Idök" am Dienstag. Das ungarische Einwanderungsamt, halte dessen Befürchtungen, sein Leben sei in Mazedonien in Gefahr... weiter




Gruevski, der von 2006 bis 2016 zunehmend autoritär in Mazedonien regiert hatte, wurde wegen Korruption rechtskräftig zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe verurteilt. - © APAweb, Reuters, Ognen Teofilovski

Ungarn

Gruevski floh mit Diplomatenhilfe1

  • Der in seiner Heimat verurteilte ehemalige mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski hält sich Ungarn auf.

Podgorica/Budapest. Der in seiner Heimat verurteilte ehemalige mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski nahm bei seiner Flucht nach Ungarn offenbar die Hilfe hochrangiger Diplomaten des Landes in Anspruch. Wie die montenegrinischen Zeitung "Vijesti" (Online) am Freitag berichtete... weiter




Die Renaissance Budapester Kaffeehäuser bezieht sich auf die entsprechende k.u.k.-Kultur. - © Gamma-Rapho via Getty Images

Ungarn

Mythos vom goldenen Zeitalter4

  • In Ungarn ist die Erinnerung an das Habsburgerreich von widersprüchlichen Sehnsüchten und undefinierten Nostalgien geprägt.

Die Vergangenheit wird erst durch das gemeinschaftliche Erinnern zum Teil einer Erinnerungskultur - und dies setzt nicht nur ihre Sortierung, sondern oft auch ihre Neuanordnung, ihre Ergänzung, manchmal sogar das Weglassen von Vorhandenem voraus. Erinnerungen an die Vergangenheit werden daher immer von der jeweiligen Gegenwart geschrieben - und... weiter




Ungarn

Gezerre um die Zentraleuropäische Universität8

  • Verwirrung um Ultimatum des CEU-Direktors an Regierung in Budapest.

Budapest. Der Nervenkrieg um die liberale Budapester Zentraleuropäische Universität (CEU), gegen die Ungarns rechtsnationale Regierung seit eineinhalb Jahren einen Feldzug führt, dauert an. Alles deutet darauf hin, dass Ministerpräsident Viktor Orbán dies genießt... weiter




Laut Lazar würde sich die Ankündigung nicht auf Menschen beziehen, die vor 2020 geboren wurden. - © APAweb/AFP, Fred Tanneau

Empfehlung

Ungarn auf dem Weg zum absoluten Rauchverbot63

  • Wer nach dem 1. Jänner 2020 geboren wurde, soll keine Tabakerzeugnisse mehr kaufen können.

Budapest. Ungarn soll das erste rauchfreie Land der Welt werden. Das fordert Janos Lazar, Beauftragter des Ministerpräsidenten für Nichtraucherschutz. Lazar wolle erreichen, dass Bürger, die nach dem 1. Jänner 2020 in Ungarn geboren werden, keine Tabakerzeugnisse kaufen dürfen, auch dann nicht, wenn sie das 18... weiter




Asyl

"Ein Rückschritt für Europa"2

  • Innenminister Kickl kündigt Verlängerung von Grenzkontrollen an. Brüssel beobachtet, Slowenien bekräftigt den Widerstand.

Wien. Österreich verlängert seine Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien, das ist nun offiziell. In einem Schreiben an die EU-Kommission kündigt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, die bis 11. November befristeten Kontrollen um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern - bis Mai 2019... weiter




Ungarns Ministerpräsident Orban muss sich für Flüge zu Fußballspielen rechtfertigen. - © APAweb, ap, Kerstin Joensson

Ungarn

Orban wegen Reisen in Luxusjet unter Druck2

  • Ungarns Regierungschef soll mit befreundeten Geschäftsmann zu Fußballspielen geflogen sein.

Budapest. Orbans Stabschef Gergely Gulyas wies die Berichte und Korruptionsvorwürfe am Donnerstag als "Verleumdung" zurück. Orban habe schon immer an "für den ungarischen Sport wichtigen Veranstaltungen teilgenommen", sagte Gulyas in Budapest. Die fraglichen Fußballspiele habe Orban aber privat besucht und nicht in seiner offiziellen Funktion als... weiter




Viktor Orban erörterte mit Wladimir Putin in Moskau Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit - offiziell zumindest. - © afp/Zemlianichenko/Pool

Ungarn

Illiberal verbunden26

  • Orban traf zum dritten Mal seit Februar 2017 mit Putin zusammen. Beide verbindet eine politische Männerfreundschaft.

Moskau. (is) Der Austausch von wenig aussagenden Herzlichkeiten bei ihren Begegnungen gehört zum öffentlichen Ritual ihrer politischen Männerfreundschaft. Wladimir Putin pries am Dienstag in Gegenwart seines Gastes Viktor Orban Ungarn als einen der wichtigsten europäischen Partner Russlands... weiter




EU-Verfahren

Ungarn wehrt sich gegen Artikel 7

  • Budapest will die Abstimmung des EU-Parlaments über Sanktionen anfechten. Rückendeckung kommt von der FPÖ.

Brüssel. Während Ungarns Regierungschef Viktor Orban in Moskau Freundlichkeiten mit Präsident Wladimir Putin austauschte, hat sich in Brüssel der EU-Rat erstmals mit Orbans fragwürdigem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auseinendergesetzt... weiter




EU-Rechtsstaatsverfahren

Ungarns Regierung ficht Abstimmung an2

  • Kanzleiminister kündigte Gang vor den Europäischen Gerichtshof an.

Budapest. Die rechtskonservative ungarische Regierung wird die Abstimmung im Europaparlament zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Das erklärte Kanzleiminister Gergely Gulyas am Montag in Budapest... weiter




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