• 18. November 2018

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Schlagwortsuche

Ungarn

Fünf Sterne-Bewegung stimmt für Verfahren

  • Meinungsverschiedenheiten mit Bündnispartner Lega, auch Berlusconi ist mit ungarischem Premier solidarisch.

Rom. Italiens populistische Regierungspartei, die Fünf Sterne-Bewegung, will am Mittwoch im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen. Dies verlautete aus Fünf Sterne-Kreisen laut italienischen Medienangaben. Damit geht die Gruppierung von dem Koalitionspartner Lega auf Distanz, der für Ungarn stimmen will... weiter




In dem Bericht gebe es 37 faktische Fehlinformationen. Der Bericht enthalte "Lügen" und "verletzt die Ehre Ungarns und des ungarischen Volkes". - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler

Ungarn

Orban wirft EU-Abgeordneten Verletzung der Ehre vor9

  • Ungarn habe "mit seinem Blut zur großartigen Geschichte Europas beigetragen", so der Ministerpräsident.

Straßburg. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat das EU-Parlament für die mögliche Einleitung eines EU-Rechtsstaatsverfahren scharf kritisiert. Das Parlament wolle sein "Land abstempeln und sein Volk", sagte Orban am Dienstag vor den Abgeordneten in Straßburg."Ich weiß, dass eine Mehrheit für den Bericht stimmen wird", sagte Orban... weiter




Der ungarische Premierminister Viktor Orban ist heute bim EU-Parlament in Straßburg. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

EU-Parlament

Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung21

  • Kurz geht auf Distanz, Strache bietet Zusammenarbeit an.

Straßburg. Wenige Stunden vor seinem Auftritt im Straßburger Europaparlament (ab 15 Uhr) hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban abfällig über die europäische Institution geäußert. "Im Europaparlament sind die migrationsfreundlichen Abgeordneten in der Mehrheit", sagte er in einer knapp halbminütigen Video-Botschaft... weiter




Vorstandstreffen in Wien: Othmar Karas, Sebastian Kurz und Manfred Weber. - © apa/Hans Punz

EU-Parlament

Ein Hauch von Wahlkampf

  • Debatten um Ungarn überschatteten Tagung der EVP in Wien.

Wien/Brüssel. Für den einen ist es der Rechtsstaat, für den anderen der soziale Gedanke. Und der dritte rückt die Wettbewerbsfähigkeit in den Blickpunkt. Der Begriff "Fairness" wird unterschiedlich ausbuchstabiert - auch von konservativen Politikern. Das zeigte sich etwa beim Treffen des Fraktionsvorstands der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien... weiter




EU

"Nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen"12

  • Frankreich droht Polen und Ungarn mit Kürzung der EU-Hilfen.

Paris. Frankreich hat sich gegen eine weitere finanzielle Unterstützung für EU-Staaten ausgesprochen, die "grundlegende Prinzipien" der Union nicht respektieren. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Mittwoch in Paris: "Wir sind nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen... weiter




"Hocherfreut" zeigte sich Premier Orban (l.), Innenminister Salvini kennenzulernen. - © afp/Marco Bertorello

Flüchtlinge

Italien stärkt Kontakte zu Visegrad-Staaten3

  • Treffen mit ungarischen und tschechischen Spitzenpolitikern sollen Absprachen bei Migrationspolitik erleichtern.

Mailand/Rom/Brüssel. Der Widerspruch nutzte wenig. Denn dass Linksparteien, Menschenrechtsorganisationen und die Gewerkschaft FIOM zu einer Protestkundgebung geladen hatten, hielt die zwei Spitzenpolitiker nicht von ihrer Zusammenkunft ab, gegen die die Menschen demonstrierten... weiter




Transitzentrum an der ungarisch-serbischen Grenze. - © APAweb, afp, Attila Kisbenedek

Asyl

Ungarn verweigert Asylwerbern weiter Nahrung33

  • Das ungarische Helsinki-Komitee rechnet mit bis zu 140 ähnlichen Fällen in zwei Transitzentren.

Budapest. Ungarn verweigert nach Angaben einer Bürgerrechtsorganisation weiterhin bestimmten Asylbewerbern die Nahrung. Betroffen sei aktuell eine junge Frau aus Afghanistan, sagte Andras Lederer vom Ungarischen Helsinki-Komitee am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur... weiter




Seit 28. März 2017 dürfen Flüchtlinge , die noch kein Asyl in Ungarn bekommen haben, nur in zwei geschlossenen Lagern leben. - © APAweb, afp, Attila Kisbenedek

Asylrecht

Aushungern in Ungarn105

  • Der Staat verweigert Asylsuchenden die Nahrung. Sie sollen zur Ausreise nach Serbien bewegt werden.

Budapest. Drei Jahre nach dem Bau des Zauns an den Grenzen zu Serbien und Kroatien hat sich Viktor Orbans Ungarn ein neues Mittel zur Abschreckung der Flüchtlinge einfallen lassen: Hunger. Das Ungarische Helsinki-Komitee schlug am Freitag Alarm. Seit Neuestem bekommen Flüchtlinge... weiter




Autoproduktion

Autoindustrie ist Ungarns Wachstumsmotor4

  • Eine-Milliarde-Werk: Niedrige Löhne und Subventionen locken Investoren. Nun kommt BMW nach Ostungarn.

Budapest. Ungarn ist attraktiv für die internationale Autoindustrie. Das beweist die jüngste Investition von BMW. Der bayerische Autobauer will um eine Milliarde Euro ein Werk in der ostungarischen Stadt Debrecen bauen. Auf dem ungarischen Markt sind bereits Opel, Audi, Mercedes-Benz und Suzuki präsent... weiter




Kritik an Premier Orbán gehört bei Hír TV der Vergangenheit an. - © reu/Szabo

Ungarn

Orbáns fast grenzenlose Medienmacht10

  • Der ungarische Sender Hír TV schwenkt auf regierungsfreundliche Linie um, die Zeitungen sind fest in Fidesz-naher Hand.

Budapest/Wien. Erst wurde das Wachpersonal in der Zentrale des Nachrichtensenders Hír TV ausgewechselt. Dann sahen die Zuschauer eine Mitteilung, wonach die Sendungen von Olga Kálmán und Sándor Csintalan ab sofort abgesetzt seien - den Stars des Kanals... weiter




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