• 26. September 2018

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Niedermühlbichler wollte vor der Wahl seine Partei nicht erzürnen.

Wahlrechtsreform

Fünf Jahre für ein Wahlrecht2

  • "Kein Meisterstück" ist das Wahlrecht für Georg Niedermühlbichler (SPÖ) und David Ellensohn (G).

Wien. Donnerstag wird im Gemeinderat die Wahlrechtsreform beschlossen, auf die sich Rot-Grün nach jahrelangem Streiten geeinigt haben. An der Wahlrechtsreform haben sich die Grünen die vergangenen fünf Jahre die Zähne ausgebissen - dabei hätte sie bereits 2012 abgeschlossen sein sollen: In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats nach der Wahl... weiter




Wien-Wahl 2015

Grüne starten in den Wahlkampf1

  • Spitzenkandidatin Maria Vassilakou und Klubchef David Ellensohn präsentierten erste von drei Plakatwellen für den Wien-Wahlkampf.

Wien. "Es ist so weit. Wir starten in den Wahlkampf", sprach die grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou und zog an den Schnüren, um die ersten drei Plakate der Grünen zu enthüllen. Präsentiert wurden dabei die drei großen Themenbereiche der Partei: Verkehr, Bildung und Wohnen... weiter




Senol Akkilic (l.) - neben seiner neuenKollegin Tanja Wehsely - wechselteüberraschend von den Grünen zur SPÖ. apa/Pfarrhofer

Wahlrecht

Der neue Genosse22

  • SPÖ-Personalcoup schafft Landtags-Patt und verhindert neues Wahlrecht.

Wien. "Es geht darum, dass wir nicht nur miteinander leben, sondern auch kommunizieren und aneinander Ansprüche stellen." An sein eigenes Zitat - vor kurzem noch auf seiner inzwischen gelöschten Homepage - dürfte Gemeinderat Senol Akkilic in den kommenden Tagen öfters erinnert werden... weiter




Damit im Oktober gewählt werden kann, sind alle Parteien für eine Reparatur des Gesetzes. Die Grünen befürchten aber, dass die SPÖ damit einen Weg findet, den Mehrheitsfaktor zu behalten. - © apa/Pfarrhofer

Wahlrecht

Wahlreform ohne Grüne beschlossen1

  • SPÖ, FPÖ und ÖVP stimmten im Ausschuss für Reparaturen, Grüne verweigerten die Zustimmung.

Wien. (rös) Große Aufregung hat es am Freitag im Rathaus gegeben: Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und ÖVP wurde im zuständigen Ausschuss eine "kleine Wahlrechtsreform" beschlossen, die zumindest einmal eine Reparatur vorsieht. Allein die Grünen stimmten dagegen... weiter




Verkündeten ihre Uneinigkeit: Grünen-Klubchef David Ellensohn und SPÖ-Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler. - © fer

Wahlrechtsreform

Erfolgreich gescheitert10

  • SPÖ und Grüne erklären die Wahlrechtsreform offiziell für gescheitert, um schadlos in die Wien-Wahl zu gehen.

Wien. Wie sich zwei Parteien - mit einem zumindest für die breite Öffentlichkeit uninteressanten Thema - selbst größtmöglichen Schaden zufügen können, scheinen gerade SPÖ und Grüne in Wien vorzumachen: Nach jahrelangem Hin und Her und immer raueren Tönen in den vergangenen Tagen erklärten die Koalitionsparteien am Freitag die Verhandlungen über die... weiter




- © apa/Hans Punz

Glücksspiel

Keiner hilft Lokalbesitzern9

  • Nach Automaten-Verbot stehen viele Gastronomen vor dem Ruin.

Wien. Gesetzlich hat die Stadtregierung eine Lösung gefunden. Seit 1. Jänner ist es in Wien untersagt, Glücksspielautomaten außerhalb von Casinos aufzustellen. Was allerdings mit der Vielzahl der kleinen Automaten-Lokale - fernab von Konzernen wie Novomatic - passieren soll, bleibt offen. Die meisten werden wahrscheinlich zusperren müssen... weiter




Ellensohn ist mittlerweile bei Plan B angelangt. - © apa/Hochmuth

Wahlrechtsreform

"Es wird eine Wahlrechtsreform noch vor der Wahl geben"3

  • Grüne können aber nicht mehr sagen, ob mehrheitsförderndes Wahlrecht fällt oder nicht.

Wien. Jetzt sind die Grünen dort angelangt, wo sie eigentlich nicht hinwollten: bei Plan B. Denn die SPÖ gibt in Sachen mehrheitsförderndes Wahlrecht nicht nach und wird daher auch nicht morgen, Donnerstag, die Wahlrechtsreform durch den Gemeinderat winken - die "Wiener Zeitung" hat berichtet... weiter




Kindergarten

Wiener Grüne wollen Zahl der Pädagogen verdoppeln

  • Oxonitsch "verwundert" über Grüne Forderungen.

Wien. Die Wiener Grünen pochen auf einen garantierten Kindergartenplatz ab dem zweiten Lebensjahr sowie auf eine Senkung des Betreuungsschlüssels. "Wir glauben, dass es in fünf Jahren machbar ist, dass für jeden Zweijährigen ein Platz zur Verfügung steht", sagte Klubobmann David Ellensohn bei einer Pressekonferenz am Donnerstag... weiter




Zuversichtlich geht der Grüne Klub ins Vorwahljahr. - © Spielauer

Grüne

"Wien soll grüne Hauptstadt Europas werden"6

  • Klubklausur der Wiener Grünen: Klubobmann David Ellensohn setzt fix auf die weitere Zusammenarbeit mit der SPÖ.

Wien. "Neue Projekte bis zum letzten Tag angehen und umsetzen." So motiviert gaben sich die Wiener Grünen am Mittwoch bei der Klubklausur etwa ein Jahr vor der Wien-Wahl. "Wie und wo können meine Kinder eine gute Schule besuchen und wie kann ich mir das Wohnen leisten... weiter




20140806Wahlurne - © apa/Herbert Pfarrhofer

Wahlrecht

Noch immer Uneinigkeit beim Wahlrecht6

Noch offen ist die Frage der Mandatsverteilung, Opposition rüstet sich für vorgezogene Wahlen. Christian Rösner Wien. Verwunderung bei den Wiener Parteichefs von SPÖ und Grünen: Nach einem Interview im Ö1-"Morgenjournal" wird plötzlich von einer Einigung beim Wiener Wahlrecht gesprochen... weiter




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