• 20. November 2018

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Schlagwortsuche

Einen "Weckruf" erteilte Maria Vassilakou der SPÖ. Michael Häupl zeigte sich davon wenig begeistert. - © apa/Helmut Fohringer

Koalition

Rot-grüner Stillstand2

  • Grüne überreichen rotem Koalitionspartner ein "Arbeitspaket" via Medien.

Wien. (vasa/apa) Still ist es geworden um die Grünen, die in der ersten rot-grünen Legislaturperiode noch die Themen vorgaben. Mit dem Umbau der Mariahilfer Straße, dem verbilligten Öffi-Jahresticket oder der Einführung von 30er-Zonen standen sie im Rampenlicht. Seit den Wahlen im Oktober 2015 ist der Schwung allerdings verloren gegangen... weiter




Die Modellregion für Gesamtschulen auf verschiedene Standorte aufzuteilen, macht für die Grünen keinen Sinn. - © Jenis

Modellregion

Transdanubien als Modellregion2

  • Grüne wollen in Floridsdorf und Donaustadt ausschließlich Gesamtschule anbieten -SPÖ ist zurückhaltend, Opposition empört.

Wien. Am Freitag ließ Grünen Klubchef David Ellensohn mit einem Vorschlag aufhorchen: Er würde gerne ganz Floridsdorf und Donaustadt zur Modellregion machen und dort ausschließlich Gesamtschulen anbieten. Denn Modellversuche an weit verstreuten Standorten wären sinnlos, meint Ellensohn - und die 15-Prozent-Obergrenze in Wien sei "inakzeptabel"... weiter




Niedermühlbichler wollte vor der Wahl seine Partei nicht erzürnen.

Wahlrechtsreform

Fünf Jahre für ein Wahlrecht2

  • "Kein Meisterstück" ist das Wahlrecht für Georg Niedermühlbichler (SPÖ) und David Ellensohn (G).

Wien. Donnerstag wird im Gemeinderat die Wahlrechtsreform beschlossen, auf die sich Rot-Grün nach jahrelangem Streiten geeinigt haben. An der Wahlrechtsreform haben sich die Grünen die vergangenen fünf Jahre die Zähne ausgebissen - dabei hätte sie bereits 2012 abgeschlossen sein sollen: In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats nach der Wahl... weiter




Wien-Wahl 2015

Grüne starten in den Wahlkampf1

  • Spitzenkandidatin Maria Vassilakou und Klubchef David Ellensohn präsentierten erste von drei Plakatwellen für den Wien-Wahlkampf.

Wien. "Es ist so weit. Wir starten in den Wahlkampf", sprach die grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou und zog an den Schnüren, um die ersten drei Plakate der Grünen zu enthüllen. Präsentiert wurden dabei die drei großen Themenbereiche der Partei: Verkehr, Bildung und Wohnen... weiter




Senol Akkilic (l.) - neben seiner neuenKollegin Tanja Wehsely - wechselteüberraschend von den Grünen zur SPÖ. apa/Pfarrhofer

Wahlrecht

Der neue Genosse22

  • SPÖ-Personalcoup schafft Landtags-Patt und verhindert neues Wahlrecht.

Wien. "Es geht darum, dass wir nicht nur miteinander leben, sondern auch kommunizieren und aneinander Ansprüche stellen." An sein eigenes Zitat - vor kurzem noch auf seiner inzwischen gelöschten Homepage - dürfte Gemeinderat Senol Akkilic in den kommenden Tagen öfters erinnert werden... weiter




Damit im Oktober gewählt werden kann, sind alle Parteien für eine Reparatur des Gesetzes. Die Grünen befürchten aber, dass die SPÖ damit einen Weg findet, den Mehrheitsfaktor zu behalten. - © apa/Pfarrhofer

Wahlrecht

Wahlreform ohne Grüne beschlossen1

  • SPÖ, FPÖ und ÖVP stimmten im Ausschuss für Reparaturen, Grüne verweigerten die Zustimmung.

Wien. (rös) Große Aufregung hat es am Freitag im Rathaus gegeben: Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und ÖVP wurde im zuständigen Ausschuss eine "kleine Wahlrechtsreform" beschlossen, die zumindest einmal eine Reparatur vorsieht. Allein die Grünen stimmten dagegen... weiter




Verkündeten ihre Uneinigkeit: Grünen-Klubchef David Ellensohn und SPÖ-Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler. - © fer

Wahlrechtsreform

Erfolgreich gescheitert10

  • SPÖ und Grüne erklären die Wahlrechtsreform offiziell für gescheitert, um schadlos in die Wien-Wahl zu gehen.

Wien. Wie sich zwei Parteien - mit einem zumindest für die breite Öffentlichkeit uninteressanten Thema - selbst größtmöglichen Schaden zufügen können, scheinen gerade SPÖ und Grüne in Wien vorzumachen: Nach jahrelangem Hin und Her und immer raueren Tönen in den vergangenen Tagen erklärten die Koalitionsparteien am Freitag die Verhandlungen über die... weiter




- © apa/Hans Punz

Glücksspiel

Keiner hilft Lokalbesitzern9

  • Nach Automaten-Verbot stehen viele Gastronomen vor dem Ruin.

Wien. Gesetzlich hat die Stadtregierung eine Lösung gefunden. Seit 1. Jänner ist es in Wien untersagt, Glücksspielautomaten außerhalb von Casinos aufzustellen. Was allerdings mit der Vielzahl der kleinen Automaten-Lokale - fernab von Konzernen wie Novomatic - passieren soll, bleibt offen. Die meisten werden wahrscheinlich zusperren müssen... weiter




Ellensohn ist mittlerweile bei Plan B angelangt. - © apa/Hochmuth

Wahlrechtsreform

"Es wird eine Wahlrechtsreform noch vor der Wahl geben"3

  • Grüne können aber nicht mehr sagen, ob mehrheitsförderndes Wahlrecht fällt oder nicht.

Wien. Jetzt sind die Grünen dort angelangt, wo sie eigentlich nicht hinwollten: bei Plan B. Denn die SPÖ gibt in Sachen mehrheitsförderndes Wahlrecht nicht nach und wird daher auch nicht morgen, Donnerstag, die Wahlrechtsreform durch den Gemeinderat winken - die "Wiener Zeitung" hat berichtet... weiter




Kindergarten

Wiener Grüne wollen Zahl der Pädagogen verdoppeln

  • Oxonitsch "verwundert" über Grüne Forderungen.

Wien. Die Wiener Grünen pochen auf einen garantierten Kindergartenplatz ab dem zweiten Lebensjahr sowie auf eine Senkung des Betreuungsschlüssels. "Wir glauben, dass es in fünf Jahren machbar ist, dass für jeden Zweijährigen ein Platz zur Verfügung steht", sagte Klubobmann David Ellensohn bei einer Pressekonferenz am Donnerstag... weiter




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