• 20. November 2018

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David Ellensohn

Wahlrechtsreform kommt heuer nicht mehr

Wien. (rös) Ursprünglich wollte sich die rot-grüne Stadtkoalition Ende des Jahres einigen und eine Wahlrechtsreform beschließen. Daraus dürfte jetzt wohl nichts mehr werden: Dass das heuer noch in den Landtag kommt, "das glaube ich nicht", erklärte Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag der "Wiener Zeitung"... weiter




Wien und Niederösterreich präsentieren am Freitag ein gemeinsames Park-and-Ride-Projekt . - © apa

David Ellensohn

Zeit der Weichenstellungen?2

  • Blockade bei Rot und Grün in Sachen Volksbefragung.
  • Wahlrechtsreform und Verkehrskonzept auf Schiene.

Wien. Angekündigt wurde vonseiten der Wiener Stadtregierung bis zum Jahresende noch einiges: Da wäre zum Beispiel die Wahlrechtsreform im Zuge eines gesamten Demokratiepaketes. Dann gibt es das Verkehrspaket für Wien, Niederösterreich und dem Burgenland... weiter




Grünen-Klubchef David Ellensohn will noch heuer ein neues Wahlrecht präsentieren. - © APA/ANDREAS PESSENLEHNER

Wahlrechtsreform

"Neues Wahlrecht wird der SPÖ etwas kosten"

"Wiener Zeitung": (rös)Wie sieht es bei den Verhandlungen im Kampf gegen das mehrheitsfördernde Wahlrecht aus? David Ellensohn: Die Förderung der stärksten Partei wird es so nicht mehr geben. Die Wahlrechtsreform wird der SPÖ Mandate kosten. Werden die nicht amtsführenden Stadträte abgeschafft... weiter




David Ellensohn. - © APAweb/Herbert Neubauer

Auslieferung

"Kellernazi"-Sager: Ellensohn wird nicht ausgeliefert

  • FPÖ-Abgeordneter Irschik wird ausgeliefert.

Wien. Der Klubobmann der Wiener Grünen, David Ellensohn, muss sich nicht wegen des Straftatbestandes der Beschimpfung vor Gericht verantworten. Der Wiener Landtag hat am Mittwoch beschlossen, ihn nicht auszuliefern. Die Anzeige war vom Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) gekommen... weiter




Von 15 Zwergparteien würden am Ende nur zwei übrig bleiben, wenn Rot-Grün die Hürde einführt. - © dpa/Martin Schutt

Wien

Wahlrechtsreform: Bald 5-Prozent-Hürde in Bezirken11

  • Nur noch ein Bezirksvorsteher-Stellvertreter pro Wiener Bezirk.
  • Mehrheitsförderndes Wahlrecht soll bleiben.

Wien. Am Mittwoch ließ die Wiener SPÖ aufhorchen: Klubobmann Rudolf Schicker kündigte an, im Zuge der geplanten Wahlrechtsreform eine 5-Prozent-Hürde in den Bezirken einführen und das mehrheitsfördernde Wahlrecht behalten zu wollen: "Da muss ich ehrlich sagen, davon rücken wir auch nicht ab", erklärte Schicker, der versicherte... weiter




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