• 24. September 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

David Ellensohn. - © APAweb/Herbert Neubauer

Auslieferung

"Kellernazi"-Sager: Ellensohn wird nicht ausgeliefert

  • FPÖ-Abgeordneter Irschik wird ausgeliefert.

Wien. Der Klubobmann der Wiener Grünen, David Ellensohn, muss sich nicht wegen des Straftatbestandes der Beschimpfung vor Gericht verantworten. Der Wiener Landtag hat am Mittwoch beschlossen, ihn nicht auszuliefern. Die Anzeige war vom Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) gekommen... weiter




Von 15 Zwergparteien würden am Ende nur zwei übrig bleiben, wenn Rot-Grün die Hürde einführt. - © dpa/Martin Schutt

Wien

Wahlrechtsreform: Bald 5-Prozent-Hürde in Bezirken11

  • Nur noch ein Bezirksvorsteher-Stellvertreter pro Wiener Bezirk.
  • Mehrheitsförderndes Wahlrecht soll bleiben.

Wien. Am Mittwoch ließ die Wiener SPÖ aufhorchen: Klubobmann Rudolf Schicker kündigte an, im Zuge der geplanten Wahlrechtsreform eine 5-Prozent-Hürde in den Bezirken einführen und das mehrheitsfördernde Wahlrecht behalten zu wollen: "Da muss ich ehrlich sagen, davon rücken wir auch nicht ab", erklärte Schicker, der versicherte... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung