Leitartikel

Brüsseler Populisten35

Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich die EU-Kommission auf den Willen der Bürger berufen kann. Zu oft stehen ihre Entscheidungen unter dem Generalverdacht der Elitenherrschaft mit ungenügender demokratischer Legitimation. Schließlich agiert die Kommission als Hüterin der Europäischen Verträge, was sie zu einer Kraft der Rechtsstaatlichkeit macht... weiter

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Impfgegner

Gesellschaft ohne Vertrauen8

• In Italien wollen viele Eltern ihre Kinder nicht impfen. Wissenschafter und Ärzte ringen um Glaubwürdigkeit, die aber selbst von der Regierung untergraben wird.

Rom/Wien. Sie werden beschimpft und bedroht, vor allem in den sozialen Medien - Ärzte, die sich für die Impfung von Kindern aussprechen, haben es in Italien nicht leicht. Nachdem die populistische Regierung in Rom aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung Anfang Juli die verpflichtende Impfung für Schulkinder auf 2019 verschieben will... weiter

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Leitartikel

Versöhnung von oben15

Am Dienstag hat die französische Nationalversammlung ein Wahlversprechen von Staatspräsident Emmanuel Macron apportiert, indem die Abgeordneten ein komplettes Verbot sämtlicher internetfähiger Geräte in der Schule für alle 3- bis 15-jährigen Schüler beschlossen. Dass seit 2010 ein Handyverbot in Kraft ist, störte niemanden... weiter

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SPÖ

Populisten sind immer die anderen172

• Die SPÖ will alle Wohnungsmieten amtlich regeln - warum nicht auch den Preis von Autos, Pizza und Grünem Veltliner?

Es ist erst ein paar Tage her, dass Ex-Bundeskanzler Christian Kern bei einer Veranstaltung in Südtirol wieder einmal vor den Gefahren "der Populisten in Europa" gewarnt hat. Man kann Kern durchaus zustimmen, wenn man sich ansieht, wie unverschämt Populisten in Europa derzeit so agieren... weiter

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Asyl

Sie tun, wofür sie gewählt wurden129

• Warum es politisch völlig richtig ist, illegale Migration trotz stark sinkender Fallzahlen nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

Dass die Wiener Regierung - so, wie mittlerweile fast alle anderen in Europa - den Kampf gegen die illegale Migration zu einer ganz zentralen Priorität erklärt hat und auch entsprechend handelt, denunzieren deren zahlreiche Gegner in der meinungsbildenden Klasse zunehmend als einen üblen Propagandatrick ohne jeden Faktenbezug... weiter

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EU

"Wehe, wenn wir das das nicht schaffen"6

• EVP-Fraktionschef Manfred Weber warnt vor Sieg der Populisten bei EU-Wahl.

Wien. Am Dienstag weilte eine ganze Delegation des EU-Parlaments in der Bundeshauptstadt. Neben Antonio Tajani, dem Präsidenten des EU-Parlaments, waren auch die Fraktionschefs mit dabei, und unter diesen Manfred Weber. Weber, 1972 geboren, ist aktuell ein begehrter Gesprächspartner... weiter

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Gastkommentar

Wo kommt der Populismus her?3

• Was hinter einem oft benutzten politischen Begriff steckt.

Italien hat nun eine "populistische" Regierung. Polen und Ungarn haben schon eine. Die österreichische Regierung setzt sich dem Vorwurf des Populismus aus. Was war die Brexit-Kampagne anderes als Populismus? Ist der katalonische Separatismus kein Populismus? Ein kulturgeschichtlicher Schnelldurchgang hilft beim Sortieren der Lage... weiter

• 3

Leitartikel

Genug verglichen34

"Das ist genau das, was in den 1930er Jahren passiert ist." Mit diesen Worten warnte am Freitag Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die USA vor den Folgen eines Handelskriegs mit dem Rest der Welt, denn: "Der wirtschaftliche Nationalismus führt zum Krieg... weiter

• 6

Italien

Mit dem Segen der Wähler

• Italiens Präsident erteilte Conte Auftrag zur Regierungsbildung. Es gibt gute Argumente, warum den Populisten in Rom trotz aller Bedenken eine Chance gegeben werden sollte. Eine Analyse.

Rom. Kann das gut gehen? Ein weitgehend unbekannter italienischer Juraprofessor ohne jegliche politische Erfahrung soll die erste, von zwei populistischen Parteien getragene Regierung in Italien führen. Die linkspopulistische, systemkritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsnationalistische... weiter

• 1

Italien

Mit dem Segen der Wähler

• Es gibt gute Argumente, warum den Populisten in Rom trotz aller Bedenken eine Chance gegeben werden sollte. Eine Analyse.

Rom. Kann das gut gehen? Ein weitgehend unbekannter italienischer Jusprofessor ohne jegliche politische Erfahrung soll die erste, von zwei populistischen Parteien getragene Regierung in Italien führen. Die linkspopulistische, systemkritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsnationalistische... weiter