• 16. Januar 2019

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Viktor Orbán

Ungarns Premier hofft auf Signal gegen Migration bei EU-Wahl1

  • Lob für italienisch-polnische Ideen zur Abschottung Europas.

Budapest/Brüssel. (czar/reu) Aus seiner Sympathie für Matteo Salvini macht Viktor Orban kein Hehl. Ungarns Premier bezeichnete den italienischen Innenminister schon bei einem Treffen im Sommer als "seinen Helden". Dieses Lob wiederholte er auch am Donnerstag, als er zu einer seltenen Pressekonferenz in Budapest vor die Medien trat... weiter




Regierungskritische Journalisten mussten der Pressekonferenz von Viktor Orban fernbleiben. - © APAweb/Reuters, Bernadett Szabo

Viktor Orbán

Europawahl als Votum gegen Migration14

  • Ungarns Viktor Orban spricht von "Zwei Zivilisationen" in Europa und nennt Bolsonaros Brasilien als Modell.

Budapest. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will die im Mai bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament zum Votum gegen jede Art von Migration machen. "Ungarns Ziel ist es, dass (...) die migrationsablehnenden Kräfte im Europaparlament, dann in der Europäischen Kommission und schließlich, als Ergebnis nationaler Wahlen... weiter




Den Volkszorn löste ein neues Gesetz aus, das die Zahl der Überstunden erhöht. - © APAweb, Reuters, Leonhard Foeger

Ungarn

Orban bezeichnet Proteste als "hysterische Kreischerei"21

  • Ungarns Premier verteidigt das umstrittene Arbeitsgesetz und sieht George Soros am Werk.

Budapest. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die Protestaktionen gegen seine Regierung als "hysterische Kreischerei" kritisiert. Im Staatsrundfunk Kossuth Radio verteidigte Orban am Freitag das umstrittene neue Arbeitszeitgesetz, das wegen der massiven Ausdehnung der Überstunden von 250 auf 400 pro Jahr als "Sklavengesetz" bezeichnet... weiter




Proteste gegen das neue Arbeitszeitgesetz in Ungarn. - © Reuters

Budapest

Pfiffe mitten in Orbáns Gesicht21

  • Die Proteste in Budapest halten an. Ungarns zersplitterte Opposition könnte begriffen haben, dass Einigkeit hilft.

Budapest. Spätestens nach einer halben Stunde reglosen Stehens hat sich die Kälte durch Pullover, Wollsocken, Schals und Steppmäntel gefressen. Von einem Bein aufs andere zu treten hilft, aber nur kurz. Kein Grund zum Aufgeben für die Demonstranten, die sich nun schon zum dritten Mal binnen einer Woche hier versammelt haben... weiter




Tränengaseinsatz der Polizei bei den Protesten in Budapest. - © APAweb, AFP, PETER KOHALMI

Ungarn

Tränengas und Festnahmen bei Protesten gegen Orban14

  • Die Partei Fidesz macht Soros zum Sündenbock. Die Opposition ruft zu Protesten auf, sie fürchtet um ihre Existenz.

Budapest. Demonstrationen gegen die ungarische rechtskonservative ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban sind neuerdings an der Tagesordnung. Am Freitag, dem dritten Tag der Proteste, kam es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei, zu Tränengaseinsätzen, Rauchbombenwürfen... weiter




Nikola Gruevski ist einschlägig vorbestraft. - © afp/R. Atanasovski

Justizflucht

Ungarn gewährt Mazedoniens Ex-Premier Asyl6

  • Der rechtskräftig verurteilte Gruevski will weiteren Prozessen wegen Amtsmissbrauchs entgehen.

Budapest. Der in der Vorwoche nach Ungarn geflohene ehemalige mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski erhält in Ungarn den Status eines politischen Flüchtlings. Dies meldete die Online-Ausgabe der Regierungszeitung "Magyar Idök" am Dienstag. Das ungarische Einwanderungsamt, halte dessen Befürchtungen, sein Leben sei in Mazedonien in Gefahr... weiter




Ungarns Ministerpräsident Orban muss sich für Flüge zu Fußballspielen rechtfertigen. - © APAweb, ap, Kerstin Joensson

Ungarn

Orban wegen Reisen in Luxusjet unter Druck2

  • Ungarns Regierungschef soll mit befreundeten Geschäftsmann zu Fußballspielen geflogen sein.

Budapest. Orbans Stabschef Gergely Gulyas wies die Berichte und Korruptionsvorwürfe am Donnerstag als "Verleumdung" zurück. Orban habe schon immer an "für den ungarischen Sport wichtigen Veranstaltungen teilgenommen", sagte Gulyas in Budapest. Die fraglichen Fußballspiele habe Orban aber privat besucht und nicht in seiner offiziellen Funktion als... weiter




Viktor Orban erörterte mit Wladimir Putin in Moskau Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit - offiziell zumindest. - © afp/Zemlianichenko/Pool

Ungarn

Illiberal verbunden26

  • Orban traf zum dritten Mal seit Februar 2017 mit Putin zusammen. Beide verbindet eine politische Männerfreundschaft.

Moskau. (is) Der Austausch von wenig aussagenden Herzlichkeiten bei ihren Begegnungen gehört zum öffentlichen Ritual ihrer politischen Männerfreundschaft. Wladimir Putin pries am Dienstag in Gegenwart seines Gastes Viktor Orban Ungarn als einen der wichtigsten europäischen Partner Russlands... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




- © Reuters/Vincent Kessler

EU-Parlament

Ehre, Blut und Migration12

  • Ungarns Präsident Orban weist im EU-Parlament Vorwürfe als Angriff auf sein Land zurück - EU-Verfahren droht.

Straßburg/Wien. Viktor Orban tat, wofür er bekannt ist. Als der ungarische Ministerpräsident vor das Plenum der EU-Abgeordneten in Straßburg trat, ging er gleich in die Offensive. Er wetterte, dass die Mandatare nicht seine Regierung, sondern sein Land verurteilen möchten. Er sah "die Ehre Ungarns und seines Volkes" verletzt... weiter




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