• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Viktor Orban erörterte mit Wladimir Putin in Moskau Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit - offiziell zumindest. - © afp/Zemlianichenko/Pool

Ungarn

Illiberal verbunden23

  • Orban traf zum dritten Mal seit Februar 2017 mit Putin zusammen. Beide verbindet eine politische Männerfreundschaft.

Moskau. (is) Der Austausch von wenig aussagenden Herzlichkeiten bei ihren Begegnungen gehört zum öffentlichen Ritual ihrer politischen Männerfreundschaft. Wladimir Putin pries am Dienstag in Gegenwart seines Gastes Viktor Orban Ungarn als einen der wichtigsten europäischen Partner Russlands... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




- © Reuters/Vincent Kessler

EU-Parlament

Ehre, Blut und Migration11

  • Ungarns Präsident Orban weist im EU-Parlament Vorwürfe als Angriff auf sein Land zurück - EU-Verfahren droht.

Straßburg/Wien. Viktor Orban tat, wofür er bekannt ist. Als der ungarische Ministerpräsident vor das Plenum der EU-Abgeordneten in Straßburg trat, ging er gleich in die Offensive. Er wetterte, dass die Mandatare nicht seine Regierung, sondern sein Land verurteilen möchten. Er sah "die Ehre Ungarns und seines Volkes" verletzt... weiter




Der ungarische Premierminister Viktor Orban ist heute bim EU-Parlament in Straßburg. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

EU-Parlament

Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung21

  • Kurz geht auf Distanz, Strache bietet Zusammenarbeit an.

Straßburg. Wenige Stunden vor seinem Auftritt im Straßburger Europaparlament (ab 15 Uhr) hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban abfällig über die europäische Institution geäußert. "Im Europaparlament sind die migrationsfreundlichen Abgeordneten in der Mehrheit", sagte er in einer knapp halbminütigen Video-Botschaft... weiter




Kritik an Premier Orbán gehört bei Hír TV der Vergangenheit an. - © reu/Szabo

Ungarn

Orbáns fast grenzenlose Medienmacht10

  • Der ungarische Sender Hír TV schwenkt auf regierungsfreundliche Linie um, die Zeitungen sind fest in Fidesz-naher Hand.

Budapest/Wien. Erst wurde das Wachpersonal in der Zentrale des Nachrichtensenders Hír TV ausgewechselt. Dann sahen die Zuschauer eine Mitteilung, wonach die Sendungen von Olga Kálmán und Sándor Csintalan ab sofort abgesetzt seien - den Stars des Kanals... weiter




Blanka Zöldi ist Journalistin und Mitbegründerin von "direkt36", einem ungarischen Online-Portal. - © direkt36

Ungarn

"Das Leben für Korrupte riskanter machen"8

  • Investigativ-Journalistin Blanka Zöldi über unabhängige Medien in Viktor Orbáns Ungarn.

"Wiener Zeitung": "Journalisten in Ungarn werden nicht ermordet, aber die Presse wird auf andere Art unterdrückt", sagte ein ungarischer Journalist. Wie wird Ihre Arbeit behindert? Blanka Zöldi: Ein großes Problem ist der Zugang zu öffentlicher Information... weiter




Peter Györi (r.) macht unermüdlich Wahlkampf. Er will vor allem die soziale Lage in Jozsefvaros verbessern. - © Martin Fejer

Ungarn

Der Rebell von Jozsefvaros2

  • Peter Györi ist ein Urgestein der ungarischen Demokratiebewegung. Nun will der 63-Jährige die Dominanz des übermächtigen Fidesz brechen und Stadtteilbürgermeister in Budapest werden.

Budapest. So spricht ein Revolutionär, der die Bodenhaftung nicht verloren hat: "Ich werde binnen eines Jahres dafür sorgen, dass es in der Jozsefvaros kaum noch Obdachlose auf der Straße gibt." Peter Györi weiß, wovon er redet, denn der Soziologe befasst sich seit gut 30 Jahren wissenschaftlich und praktisch mit diesem Thema... weiter




Oppositionelle entfernen Anti-George-Soros-Plakate der ungarischen Regierung. Sie zielt auf eine Diskreditierung des Exil-Ungarns ab. Nun prüft Brüssel das neue Gesetz gegen Flüchtlingshelfer. - © APAweb / Reuters, Bernadett Szabo

Ungarn

EU-Kommission prüft Gesetz gegen Flüchtlingshelfer4

  • Die Venedig-Kommission des Europarates will am Freitag ein Gutachten veröffentlichen.

Brüssel. Die EU-Kommission sieht den ungarischen Beschluss eines Strafgesetzes gegen Flüchtlingshelfer mit Sorge. "Wir werden wie immer die Vereinbarkeit der neuen ungarischen Gesetzgebung mit den EU-Regeln prüfen", sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel. "Je nach Ergebnis werden wir die notwendigen Schritte ergreifen... weiter




Tschechiens Premier Babis: "EU kann sich nicht entscheiden, ob sie illegale Migration verhindern oder jedem zu kommen erlauben will." - © afp

Visegrad

Mit Osteuropa im Bunde1

  • Österreichs Kanzler trifft seine Amtskollegen aus den vier Visegrad-Staaten. Die Annäherung Wiens und Budapests scheint deutlicher als unter früheren Regierungen - auch beim umstrittenen Thema der Migration.

Prag/Wien/Budapest. Vor zwei Wochen in Brüssel, am heutigen Donnerstag in Budapest: Dass Regierungsmitglieder eines Landes, das den EU-Vorsitz übernimmt, eine Tour durch die europäischen Hauptstädte machen, ist nichts Ungewöhnliches. Dennoch erregt der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Ungarn mehr Aufmerksamkeit als andere Treffen... weiter




Die bedeutendste Verschärfung des "Lex Soros"-Projekts besteht darin, dass Menschen Haftstrafen drohen, wenn sie Flüchtlingen helfen. - © APAweb, Reuters, Bernadett Szabo

Ungarn

Haftstrafen für Helfer7

  • Ungarn debattiert über die Verschärfung des "Lex Soros": Haftstrafen für NGO-Vertreter, wenn sie Flüchtlingen helfen, inklusive.

Budapest. Trotz Warnungen der deutschen Partner aus der Europäischen Volkspartei (EVP) setzt Ungarns rechtsnationale Regierung von Viktor Orbán alle Hebel in Bewegung, um die Arbeit von Flüchtlingshelfern unmöglich zu machen - auch durch Androhung von Haftstrafen... weiter




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