• 19. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Sie musste immer erreichbar sein, mehrmals sei sie nach einem WhatsApp-Anruf von einer Familienfeier ins Büro gefahren, um zu arbeiten, berichtet die Frau. - © APAweb / dpa, Hauke-Christian Dittrich

Telefonüberwachung

"Ich hatte von 61 Tagen drei frei"84

  • Nächste Runde im Verfahren um die Beschäftigung nicht beeideter Übersetzer bei der Telefonüberwachung des Innenministeriums.

Wien. Sieben Tage die Woche habe sie rund um die Uhr erreichbar sein müssen. Und nicht nur einmal sei sie nach einem WhatsApp-Anruf von einer Familienfeier ins Büro gefahren, um zu arbeiten: Das Büro war die Außenstelle West der Landespolizeidirektion Wien, wo die 46-jährige Österreicherin... weiter




Innenminister Herbert Kickl sieht sich nicht als "Sicherheitsrisiko" Österreichs. - © apa/Roland Schlager

Causa BVT

"Ein Kriminalfall, kein Anschlag"16

  • Innenminister Kickl sieht sich in der Causa BVT nicht verantwortlich. Vieles habe er außerdem im Nachhinein erfahren.

Wien. (jm) Die Opposition erhöhte am Montag in der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, den Druck auf Innenminister Herbert Kickl. Zumindest versuchte sie es. SPÖ, Neos und Liste Pilz brachten eine gemeinsame "Dringliche Anfrage" im Nationalrat ein... weiter




Innenminister Herbert Kickl muss 44 Fragen der Opposition beantworten. - © APAweb, Georg HochmuthLivestream

BVT-Affäre

Opposition erhöht Druck5

  • Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Kickl muss sich einer "Dringlichen Anfrage" stellen.

Wien. Die Opposition will in der BVT-Affäre geeint den Druck auf Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) erhöhen. Zu diesem Zweck hat man für den heutigen Montag eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen lassen. In der Begründung der gemeinsam eingebrachten "Dringlichen Anfrage" schreiben SPÖ, NEOS und Liste Pilz... weiter




Die berittene Polizei von München, wo zurzeit 36 Pferde im Einsatz sind, dient als Vorbild bei der Ausbildung des österreichischen Pendants. - © apa/Barbara Gindl

Berittene Polizei

Polizeipferde gesucht110

  • Die Suche nach Pferden für die Reiterstaffel hat begonnen. Einsatzbeginn wäre frühestens 2019.

St. Pölten/Wien. Sie dürfen nicht jünger als sechs und nicht älter als zehn Jahre alt sein, müssen kastriert und braun oder schwarz sein und einen Equidenpass besitzen: So sehen einige Punkte des Stellenprofils jener Pferde aus, die frühestens ab nächstem Jahr für die Reiterstaffel der Polizei in Wien im Einsatz sein sollen... weiter




Peter Gridling, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), ist wieder in Amt und Würden. - © APAweb/Hans Punz

BVT

Gridling kehrt "mit gemischten Gefühlen" zurück13

  • Peter Gridling ist wieder Chef des BVT. Strache stellt sich hinter Innenminister Kickl.

Wien. Peter Gridling hat heute seinen Dienst als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung angetreten und wird voraussichtlich in dieser Position bleiben. Eine Versetzung oder Dienstzuteilung sei nicht geplant, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf APA-Anfrage am Mittwoch. Es bleibe alles "wie gehabt"... weiter




Der Auftrag für das Stück stammt vom Bundesministerium für Inneres. Ausführende Agentur war "Acting Power". - © APAweb/HANS PUNZ

Regierungsauftrag

"Propaganda"-Kritik an Theaterstück über Flüchtlinge43

  • Schultheaterstück "Welt in Bewegung" entstand im Auftrag des Innenministeriums und zeige platte Vorurteile, so der Vorwurf einer Regisseurin.

Wien. Mit einem Auftrags-Theaterstück über einen guten Flüchtling und einen bösen Flüchtling wendet sich das Innenministerium seit dem Vorjahr gezielt an Schüler: "Welt in Bewegung" nennt sich das Stück, das die Agentur "Acting Power" auf Auftrag des Innenministeriums verfasst hat... weiter




Der U-Ausschuss könnte laut SPÖ-Chef Kern im Sommer starten. - © apa/Punz

BVT

SPÖ setzt U-Ausschuss zur BVT-Affäre im Alleingang ein11

  • Klubobmann Christian Kern will noch diese Woche den Antrag zum U-Ausschuss einbringen.

Wien. (temp/apa) Die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird nun umfassend politisch aufgearbeitet: Die SPÖ kündigte am Dienstag an, mit ihren Stimmen im Nationalrat einen Untersuchungsausschuss einzusetzen... weiter




Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien. Am Montag muss sich Kickl im Nationalrat äußern. - © APAweb / Helmut Fohringer

BVT

Kickl muss sich erklären8

  • Am Montag findet die von der Opposition verlangte Sondersitzung zu den Vorfällen um das BVT im Nationalrat statt.

Wien. In einer Sondersitzung des Nationalrats fordert die SPÖ heute, Montag, Aufklärung über "besorgniserregende Vorgänge" im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVZ). Sie bringt eine Dringlichen Anfrage ein, die an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gerichtet ist... weiter




Zehn Jahre gibt es das Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende in der Sechsschimmelgasse 21 im 9. Bezirk schon. - © Jenis

Flüchtlinge

Lange Warteliste für Traumatherapie8

  • Zehn Jahre Hemayat: 88 Minderjährige warten auf Therapieplätze.

Wien. "In Wirklichkeit ist es ein elendes Jonglieren." Mit diesen Worten schilderte Hemayat-Geschäftsführerin Cecilia Heiss die aktuelle Situation des Betreuungszentrums für Menschen, die Krieg, Folter und Flucht überlebt haben, wenn es um Traumatherapie-Plätze für Kinder und Jugendliche geht... weiter




Justizminister Josef Moser und der Generalsekretär des Justizministeriums, Christian Pilnacek, nahmen zur BVT-Affäre Stellung. - © APAweb/Georg HochmuthVideo

BVT

Moser verteidigt Hausdurchsuchungen9

  • Der suspendierte BVT-Chef Peter Gridling ist "sich keiner Schuld bewusst".

Wien. Justizminister Josef Moser (ÖVP) hat am Mittwoch nach Vorliegen des Berichts der Staatsanwaltschaft über die Causa BVT informiert. Demnach gibt es fünf Beschuldigte, namentlich genannt wird nur der suspendierte Behördenleiter Peter Gridling. Es gehe vor allem um den Vorwurf unterlassener Datenlöschung, so Moser... weiter




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