• 26. Februar 2018

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Der Stimmzettel für die Landtagswahlen Ende Febraur in Tirol. Acht Listen treten an. - © APAweb, LAND TIROL/BERGER

Landtagswahl Tirol

Tirols next Juniorpartner1

  • Für die Grünen geht es bei der Wahl in Tirol um den Verbleib in der Landesregierung. Da könnte die FPÖ im Weg stehen.

Wien. (jm) Am 25. Februar wählt Tirol einen neuen Landtag. Acht Listen treten an. Seit 1945 regiert hier die ÖVP, entweder mit absoluter Mehrheit oder mit einem Koalitionspartner. Seit fünf Jahren arbeitet Landeshauptmann Günther Platter mit den Grünen zusammen. Ob das so bleibt, hängt stark vom Abschneiden der kriselnden Ökopartei ab... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Zeig mir Deine Freunde, und ich sage Dir, wer Du bist15

  • Das europäische Miteinander ist das Fundament für Lebensqualität, Wohlstand und Frieden - für uns und unsere Kinder.

Zeig mir Deine Freunde, und ich sage Dir, wer Du bist: Vorige Woche kam Viktor Orbán als einer der ersten Staatsgäste von Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Wien. Offensichtlich war und ist, dass Orbán Verbündete gegen das - so seine Diktion - "EU-Imperium" sucht und in der neuen Regierung Österreichs ebensolche vermutet... weiter




Haben sich schon mal getroffen: Sebastian Kurz und Viktor Orban vor Beginn des EVP-Gipfels in Brüssel im Juni 2017. - © APAweb, Jakob Glaser

Orban-Besuch

"Höchst fragwürdige Freundschaften"7

  • Ungarns als autoritär geltender Premier Viktor Orban wird am Dienstag Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien treffen. SPÖ und NEOS reagieren mit Kritik.

Wien. Dass der nationalkonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban einer der ersten Auslandsgäste der neuen Bundesregierung ist, haben am Montag die SPÖ und die NEOS kritisiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) empfängt Orban am morgigen Dienstag in Wien zu einem Arbeitstreffen... weiter




NEOS-Spitzenkandidatin Indra Collini bei der Stimmabgabe. - © APAweb, Robert Jaeger

NÖ-Wahl

Neos schaffen Einzug in einen dritten Landtag1

  • Achte Landtagspartei in Niederösterreich seit 1945.

St. Pölten. Die Neos haben am Sonntag Kurs auf den Einzug in einen dritten Landtag genommen - und die Hürde geschafft. Sie erreichten dieses Ziel laut vorläufigem Endergebnis mit 5,2 Prozent und drei Mandaten leicht. Bisher waren sie nur in Wien und in Vorarlberg im Landesparlament vertreten, wobei sie 2013 in Niederösterreich, Kärnten... weiter




NÖ-Wahl

ÖVP mehr als zufrieden, Grüne erleichtert

  • Die Volkspartei sieht ihre Ziele "mehr als übertroffen", die NEOS freuen sich über ersten Einzug in NÖ-Landtag.

St. Pölten. ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner freute sich über ein "sensationelles, unglaubliches Ergebnis". "So wie es jetzt aussieht - und der Wahlabend ist noch jung - haben wir Unmögliches möglich gemacht."Als Ziel habe Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vorgegeben, die stärkste Landespartei zu bleiben... weiter




SPÖ-Chef: "Man verabschiedet sich damit vom Grundsatz, dass jedes Kind gleich viel wert sein soll". - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Familienpolitik

Reaktionen: Kern hält Pläne für "unausgegoren und ungerecht"9

  • Kritik auch von ÖGB, NEOS und AK, WKÖ und Caritas erfreut.

Wien. Kritik am geplanten "Familienbonus Plus" kommt von der SPÖ. Parteichef Christian Kern bezeichnete die von ÖVP und FPÖ geplante Entlastung von 1.500 Euro pro Kind ab einem Einkommen von 1.700 Euro im Gespräch mit der APA als grundsätzlich positiv. "Die Art und Weise ist aber besonders unausgegoren und ungerecht... weiter




Wahlhelfer

Parteien auf dem Prüfstand

  • Niederösterreich wählt: Der Online-Wahlhelfer der "Wiener Zeitung" stellt den Landesparteien 20 Fragen zur Landespolitik.

Wien. (red) Es wird das Jahr der Landtagswahlen. Insgesamt vier davon stehen an, Niederösterreich beginnt, dann folgen Tirol, Kärnten und Salzburg. Die Wahlen sind auch der erste Test für die türkis-blaue Koalition. Strategisch dürften ÖVP und FPÖ darauf abzielen, das Modell Oberösterreich, wo die beiden Parteien bereits koalieren... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Warum dieses Regierungsprogramm für Österreich nicht genügt

  • Die Pläne sind nicht ambitioniert und mutlos. Konkrete Zeitleisten fehlen.

Wer startet nicht mit großen Vorsätzen ins neue Jahr? Die beiden neuen Regierungsparteien versprachen vor den Wahlen echte Leuchtturmprojekte, mutige Reformen und Zeit für Neues. Nun liegt ein Regierungsprogramm vor - und von den versprochenen neuen, mutigen Reformen ist bereits zu Jahresbeginn nicht mehr viel übrig geblieben... weiter




Wallner (l.) übergibt den Vorsitz der Landeshauptleute im Jänner an Häupl. - © apa/Hans Punz

Vorschau

Was der Jänner politisch bringt11

  • Die Regierung geht in Klausur, die Opposition ist größtenteils noch mit sich selbst beschäftigt.

Wien. (rei) Die Politik gönnt sich und den Wählern nur eine kurze Pause rund um die Feiertage und den Jahreswechsel. Schon im Jänner stehen mit Niederösterreich nicht nur Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch wichtige Weichenstellungen sowohl für die ÖVP-FPÖ-Koalition als auch für die Oppositionsparteien an... weiter




Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




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