• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

"Es ist nicht der ideale Zeitpunkt. Aber es ist, wie es ist", soNEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger während der Pressekonferenz am Freitag. - © APA/HERBERT PFARRHOFERVideo

Karenz und Karriere

Neos bekommen Nachwuchs9

  • Meinl-Reisinger erwartet im April ihr drittes Kind, ihr Ehemann geht in Karenz.

Wien. Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erwartet Anfang April ihr drittes Kind. "Man sagt, es gibt nie den richtigen Zeitpunkt. Und wir können uns darauf einigen, dass es nicht der ideale Zeitpunkt ist. Aber es ist, wie es ist", erklärte die 40-Jährige Freitagvormittag... weiter




Aktentrolley im Rahmen einer Sitzung des Eurofighter- U-Ausschusses im Parlament. - © APAweb / Hans Punz

Eurofighter-U-Ausschuss

Befragung von Doris Bund wurde abgebrochen4

  • Wegen gestriger Anzeige der NEOS. Die Zeugin hatte angekündigt, sich zu entschlagen.

Wien. Die Befragung von Doris Bund ging am Donnerstag zu Ende, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Grund dafür war die gestrige Anzeige der Neos gegen die frühere Geschäftsführerin der Inducon. Bund kündigte deshalb an, sich der Aussage im Ausschuss entschlagen zu wollen... weiter




Christian Kern zieht in den EU-Wahlkampf. - © apa/Hochmuth

EU-Wahl

Wer für die EU-Wahl infrage kommt5

  • Mit Christian Kern (SPÖ) steht ein zweiter Spitzenkandidat für die EU-Wahl fest. ÖVP, Neos und Grüne warten noch ab.

Wien. Nach seiner Ansage, für die SPÖ als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl im Mai 2019 kandidieren zu wollen, steht mit Noch-Partei-Chef Christian Kern der zweite EU-Kandidat fest. Im Rahmen einer Gremiensitzung am Mittwoch wurde Kern auch offiziell von der Partei beauftragt, als Spitzenkandidat der SPÖ in die Wahl zu ziehen... weiter




Barbara Unterkofler kandidiert 2019 für die ÖVP. - © apa/B. Gindl

Barbara Unterkofler

Salzburger Neos-Stadträtin wechselt zur ÖVP1

  • Barbara Unterkofler war die erste Neos-Politikerin mit Regierungsfunktion.

Salzburg. Sie war die erste Neos-Politikerin in Österreich, die eine Regierungsfunktion übernahm, nach dem Ausstieg von Parteigründer Matthias Strolz entschied sie sich nun ebenfalls zum Absprung: Die Salzburger Stadträtin Barbara Unterkofler verlässt die Neos und wird 2019 für die ÖVP kandidieren... weiter




Barbara Unterkofler im November 2017 anlässlich der Bürgermeisterwahl in Salzburg. - © APAweb / Barbara Gindl

Salzburg

Salzburger NEOS-Stadträtin Unterkofler wechselt zur ÖVP

  • Die erste pinke Politikerin mit Regierungsverantwortung kandidiert bei der Gemeinderatswahl 2019 für die Volkspartei.

Salzburg. Die Neos verlieren die erste gewählte Politikerin mit Regierungsverantwortung in ihren Reihen: Barbara Unterkofler, seit 2014 Stadträtin der pinken Partei in der Stadt Salzburg, wird bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2019 auf der ÖVP-Liste kandidieren... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen12

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Einfach tun - Integration ist immer konkret17

  • Anstatt ein attraktives Gastland für Fachkräfte zu werden, übt sich die schwarz-blaue Bundesregierung einmal mehr in nationalistisch-populistischem Aktionismus.

Die Regierung plant jetzt also die Abschaffung der Lehre für Asylwerber. Gleichzeitig suchen tausende von mittelständischen Betrieben händeringend Fachkräfte. Die Asylsuchenden sind schon da, und wir alle können uns vorstellen, was es bedeutet, wenn ein 16-jähriger Bursche oder ein 17-jähriges Mädchen dazu verurteilt ist... weiter




23 Prozent der Wiener Pflichtschulbesucher hatten im Schuljahr 2015/2016 Fluchthintergrund, im Jahr 2017/18 liegt dieser Anteil bereits auf knapp 35 Prozent. - © APAweb / Helmut Fohringer

parlamentarische Anfrage

Rund 20.000 Flüchtlingskinder an den Schulen

  • Das sind fast doppelt so viele wie im Schuljahr 2015/16.

Wien. Rund 20.000 Flüchtlingskinder bzw. Jugendliche haben im Schuljahr 2017/18 in Österreich eine Schule besucht. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Im Schuljahr 2015/16 waren es noch knapp 11.000, 2016/17 rund 18.000... weiter




Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




Wohnbauförderung

Salzburg fördert Wohnbau neu

  • Wohnbauförderung wird künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien vergeben.

Salzburg. (mad) Die für Wohnbau verantwortliche Salzburger Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) schickt ein neues Wohnbauförderungsgesetz in Begutachtung. Es soll mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten. "Die Förderung bemisst sich künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien sowie dem sparsamen Umgang mit Grund und Boden", sagt die Landesrätin... weiter




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