• 24. Juni 2018

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Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Fair und effizient - das muss eine Reform der Krankenkassen können14

  • Die Bundesregierung hat nicht den Mut, Privilegien und Sonderrechte abzustellen.

Ein großer Sprung nach vorne - oder doch einfach nur eine Märchenstunde in Schwarz-Blau? Die Rede ist von der vollmundig angekündigten Reform der Krankenkassen. Was auf den ersten Blick gut klingt - Stichwort Reduktion auf vermeintlich fünf Kassen -, entpuppt sich auf den zweiten Blick als Mogelpackung. Worum geht es... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Der Pilot geht von Bord36

Die wenigsten Politiker von Rang und Namen der vergangenen Jahrzehnte hatten die Gabe oder Gnade, zum richtigen Zeitpunkt abzutreten. Manche mussten - im übertragenen Sinne - sogar getragen werden, so fest klammerten sie sich an ihren Platz. Und bei den allerwenigsten beschlich einen als Beobachter das Gefühl, dass der Abgang zu früh erfolgte... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Warum ein U-Ausschuss zur BVT-/BMI-Affäre so wichtig ist9

  • Wenn der Verdacht besteht, dass das Bundesministerium für Inneres in den Fängen von Freunderlwirtschaft gefangen ist, müssen wir handeln.

Untersuchungsausschuss? Muss das sein? Das mag sich der eine oder die andere denken, wenn es darum geht, wie mit den Vorkommnissen rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) umzugehen ist. Und ja - ich fürchte, das muss sein. Warum ist ein Untersuchungsausschuss aus unserer Sicht so wichtig... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Was das Strafrecht tatsächlich leisten muss6

  • Wenn es der Regierung mit dem Opferschutz wirklich ernst ist, dann kann es ihr nicht nur um Strafhöhen gehen.

Diese Woche ist es so weit: Die "Task Force Strafrecht" wird ihre Arbeit unter Leitung von Karoline Edtstadler - Staatssekretärin im Innenministerium (sic!) - aufnehmen. Das Ergebnis einer Evaluierung der gerade erst in Umsetzung befindlichen, letzten Strafrechtsreform wird allerdings schon vorweggenommen: "weitere Strafverschärfung bei Gewalt- und... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Zeig mir Deine Freunde, und ich sage Dir, wer Du bist15

  • Das europäische Miteinander ist das Fundament für Lebensqualität, Wohlstand und Frieden - für uns und unsere Kinder.

Zeig mir Deine Freunde, und ich sage Dir, wer Du bist: Vorige Woche kam Viktor Orbán als einer der ersten Staatsgäste von Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Wien. Offensichtlich war und ist, dass Orbán Verbündete gegen das - so seine Diktion - "EU-Imperium" sucht und in der neuen Regierung Österreichs ebensolche vermutet... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Warum dieses Regierungsprogramm für Österreich nicht genügt

  • Die Pläne sind nicht ambitioniert und mutlos. Konkrete Zeitleisten fehlen.

Wer startet nicht mit großen Vorsätzen ins neue Jahr? Die beiden neuen Regierungsparteien versprachen vor den Wahlen echte Leuchtturmprojekte, mutige Reformen und Zeit für Neues. Nun liegt ein Regierungsprogramm vor - und von den versprochenen neuen, mutigen Reformen ist bereits zu Jahresbeginn nicht mehr viel übrig geblieben... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Das Parlament ist "das Erste Wohnzimmer der Republik"2

  • Neos sind die Oppositionskraft als Kontrollpartei, Hüterin der Verfassung und Reformturbo.

Es war ein berührender Moment - der Moment der Konstituierung im Parlament, also das Angeloben der gewählten Volksvertretung, vergangene Woche Donnerstag. Die Verantwortung, die wir 183 Abgeordneten tragen, ist groß: Es geht darum, das Wohl einer Gemeinschaft von fast neun Millionen Menschen zu leiten und Entscheidungen in ihrem Auftrag zu fällen... weiter




Elisabeth Köstinger, die neue Erste Präsidentin des Nationalrats. - © apa/Georg Hochmuth

Leserbiefe

Leserforum

Die neue Präsidentin des Nationalrates Der Nationalrat hat mit nur 117 Stimmen Elisabeth Köstinger zur Ersten Präsidentin gewählt. All jene, die immer mehr Frauen und mehr Jüngere in hohen Positionen verlangt haben, haben das plötzlich vergessen. Wer Köstingers Antrittsrede als Präsidentin gehört hat, muss von ihrer Qualifikation... weiter




Die Schwarz-Blaue Koalition wird als die beste Zukunftsvariante für das Land gesehen. - © APAweb / Georg Hochmuth

NRW17

Die Motive der Wähler1

  • Ohne Christian Kern und Sebastian Kurz hätten SPÖ und ÖVP wesentlich schlechter abgeschnitten.

Christian Kern war der Anker für die Sozialdemokratischen Wähler. Ohne ihn wäre seine Partei schlechter dagestanden. Stellt sich die Frage, was gewesen wäre, wenn es nicht die Causa Silberstein gegeben hätte. Nicht, weil der Einfluss auf die Wähler so groß gewesen wäre... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Glossenhauer

He, Wähler!13

  • Was erzählen uns Wahlplakate? Ein kleiner Spaziergang durch den Plakatwald in Vorwahlzeiten.

Wer durch die Stadt geht, wird angebrüllt. Optisch. Von allen Seiten. Heinz-Christian "Photoshop formte diese blauen Augen" Strache lacht da ein bisserl grimmig von den Plakaten herunter, auf denen Botschaften transportiert werden. Damit man weiß, welche, sind sie in meinem schwarzen Kastl eingefangen... weiter




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