• 16. August 2018

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Schlagwortsuche

Größter Auftraggeber ist den Zahlen zufolge das Verteidigungsministerium, mit einer Summe von 3,6 Mio. Euro für 37 Studien. - © ghazii - stock.adobe.comGrafik

Anfrageserie

Ministerien halten viele Studien unter Verschluss11

  • Die aktuelle und vorige Regierung haben Studien im Wert von fast 10 Millionen Euro beauftragt.

Wien. Die aktuelle und die vorige Regierung hat im abgelaufenen Jahr Studien für zumindest 9,7 Mio. Euro in Auftrag gegeben, weitere 632.000 Euro sind geplant. Das hat eine Anfrageserie der NEOS ergeben. Laut den von der APA ausgewerteten Angaben der Ministerien könnte der Großteil der Ergebnisse unter Verschluss bleiben... weiter




Gerichtsgebühren

Griss fordert eine umfassende Justizreform2

  • Die Justizsprecherin der Neos will die Bezirks- und Landesgerichte zusammenlegen und die hohen Gerichtsgebühren kürzen.

Wien. (jm) Neos-Justizsprecherin Irmgard Griss sieht die Regierung in der Pflicht, endlich große Justizreformen anzugehen, etwa im Strafvollzug und bei der Gerichtsstruktur. So sollen Bezirks- und Landesgerichte vereinheitlicht und zu Eingangsgerichten zusammengelegt werden... weiter




Die Sozialministerin pausierte die "Aktion 20.000", um sie evaluieren zu lassen. - © APAweb, Roland Schlager

Aktion 20.000

Sozialministerium wird Studien nicht veröffentlichen26

  • Hartinger-Klein möchte die Evaluierungen über die ausgesetzte Aktion für Langzeitarbeitslose nur "intern verwenden".

Wien. Die von der Vorgängerregierung beschlossene "Aktion 20.000", die zur Förderung älterer Langzeitarbeitsloser diente, hat Sozialministerin Beate Hartinger-Klein ausgesetzt und evaluieren lassen. Die beiden Studien um insgesamt 246.342 Euro (netto) werden aber nicht veröffentlicht, das Ergebnis "dient der internen Verwendung"... weiter




Lercher, Kern: Der Kampf gegen den 12-Stunden-Tag sei zu wichtig, um ihn parteipolitisch zu besetzen. apa/Hans Klaus Techt - © APA/HANS KLAUS TECHT

SPÖ

"Zivilgesellschaft einbinden"24

  • Die SPÖ will ein allfälliges Volksbegehren gegen den 12-Stunden-Tag nicht alleine umsetzen.

Wien. (rei) Die SPÖ will den Kampf gegen den 12-Stunden-Tag, der schon ab 1. September gelten wird, im Sommer fortsetzen. Parteichef und Klubobmann Christian Kern gab am Freitag vor Journalisten ein Versprechen ab, dass "der Tag kommen wird, an dem dieses Gesetz zurückgenommen wird", egal, "ob dazu eine Wahl nötig sein wird oder nicht"... weiter




Abgeordnete erhalten 8.887,10 Euro brutto vom Staat. Wer weitere bezahlte Jobs ausübt, muss das melden. - © APAweb / Roland Schlager

Nationalrat

Mehr Spitzenverdiener im Parlament12

  • Nebenjobs der Abgeordneten veröffentlicht: Der neue Nationalrat verdient mehr als der alte.

Wien. Die neu gewählten Abgeordneten haben am Wochenende erstmals ihre Nebeneinkünfte gemeldet. Auffällig ist dabei, dass die neu ins Parlament eingezogenen Mandatare tendenziell mehr verdienen als der alte Nationalrat. Die Zahl der hauptberuflichen Abgeordneten ist deutlich zurückgegangen. Abgeordnete erhalten 8.887,10 Euro brutto vom Staat... weiter




Auf der Besuchergalerie zeigten Gewerkschaftsmitglieder ihre Meinung. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Dringliche Anfrage

Wortgefechte im Nationalrat36

  • Die gesamte Opposition kritisiert die neuen Regeln zur Arbeitszeit - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Die Regierungspläne zum 12-Stunden-Tag und zur 60-Stunden-Woche sorgen weiter für Aufregung. Einen Tag vor der Demonstration des Gewerkschaftsbunds (ÖGB) gegen die neuen Regelungen hat die SPÖ am Freitag eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerichtet... weiter




Der scheidende Parteichef und Gründer Matthias Strolz und die neue Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. - © APAweb / Georg Hochmuth

Neos

Meinl-Reisinger wird mit 94,8 Prozent Parteichefin4

  • In ihrer Rede wirft die neue Neos-Chefin Bundeskanzler Kurz "Brandstiftung auf EU-Ebene" vor.

Wien. Beate Meinl-Reisinger ist am Samstag mit 94,8 Prozent zur neuen Neos-Chefin gekürt worden. Sie erhielt bei der Mitgliederversammlung der Pinken in der Wiener Stadthalle 530 von 559 abgegebenen Stimmen. Ihr Gegenkandidat Kaspar Erath erhielt 3,2 Prozent bzw. 18 Stimmen; die restlichen Stimmzettel wurden weiß abgegeben... weiter




Vor der Wahl zur Parteichefin: Beate Meinl-Reisinger. - © apa

Beate Meinl-Reisinger

Kommt jetzt was, Neos?4

  • Heute übernimmt Beate Meinl-Reisinger eine Partei, der in wesentlichen Fragen noch ein klares Profil fehlt.

Wien. (jm) Am heutigen Samstag übernimmt Beate Meinl-Reisinger den Vorsitz bei den liberalen Neos von Parteigründer Matthias Strolz. Damit stellt sich unweigerlich die Frage, ob sich mit der neuen Spitze auch die Ausrichtung der Partei insgesamt verändert. 2012 waren die Neos als bürgerliche Alternative zur ÖVP angetreten... weiter




Meinl-Reisinger will die pinken Liberalen regionaler machen. - © apa/Georg Hochmuth

Neos

"Haben Leute alleine gelassen"6

  • Am Samstag küren die Neos Beate Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Chefin.

Wien. Die Neos küren am Samstag Beate Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Parteichefin. Die 40-Jährige stellt sich in der Stadthalle bei einer Mitgliederversammlung der Wahl. Sie hat mit dem 66-jährigen Vorarlberger Kaspar Erath einen Gegenkandidaten. Gefährdet ist ihre Kür dadurch aber nicht... weiter




Meinl-Reisinger will NEOS größer machen. - © APAweb/APA, Hans Punz

Wechsel

NEOS küren Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Chefin3

  • Die 40-Jährige stellt sich am Samstag in der Stadthalle bei einer Mitgliederversammlung der Wahl.

Wien. Die NEOS küren am kommenden Samstag Beate Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Parteichefin. Die 40-Jährige stellt sich in der Stadthalle bei einer Mitgliederversammlung der Wahl. Sie hat mit dem 66-jährigen Vorarlberger Kaspar Erath einen Gegenkandidaten, gefährdet ist ihre Kür dadurch aber nicht... weiter




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