• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Aktentrolley im Rahmen einer Sitzung des Eurofighter- U-Ausschusses im Parlament. - © APAweb / Hans Punz

Eurofighter-U-Ausschuss

Befragung von Doris Bund wurde abgebrochen3

  • Wegen gestriger Anzeige der NEOS. Die Zeugin hatte angekündigt, sich zu entschlagen.

Wien. Die Befragung von Doris Bund ging am Donnerstag zu Ende, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Grund dafür war die gestrige Anzeige der Neos gegen die frühere Geschäftsführerin der Inducon. Bund kündigte deshalb an, sich der Aussage im Ausschuss entschlagen zu wollen... weiter




Barbara Unterkofler kandidiert 2019 für die ÖVP. - © apa/B. Gindl

Barbara Unterkofler

Salzburger Neos-Stadträtin wechselt zur ÖVP1

  • Barbara Unterkofler war die erste Neos-Politikerin mit Regierungsfunktion.

Salzburg. Sie war die erste Neos-Politikerin in Österreich, die eine Regierungsfunktion übernahm, nach dem Ausstieg von Parteigründer Matthias Strolz entschied sie sich nun ebenfalls zum Absprung: Die Salzburger Stadträtin Barbara Unterkofler verlässt die Neos und wird 2019 für die ÖVP kandidieren... weiter




Barbara Unterkofler im November 2017 anlässlich der Bürgermeisterwahl in Salzburg. - © APAweb / Barbara Gindl

Salzburg

Salzburger NEOS-Stadträtin Unterkofler wechselt zur ÖVP

  • Die erste pinke Politikerin mit Regierungsverantwortung kandidiert bei der Gemeinderatswahl 2019 für die Volkspartei.

Salzburg. Die Neos verlieren die erste gewählte Politikerin mit Regierungsverantwortung in ihren Reihen: Barbara Unterkofler, seit 2014 Stadträtin der pinken Partei in der Stadt Salzburg, wird bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2019 auf der ÖVP-Liste kandidieren... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen9

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




23 Prozent der Wiener Pflichtschulbesucher hatten im Schuljahr 2015/2016 Fluchthintergrund, im Jahr 2017/18 liegt dieser Anteil bereits auf knapp 35 Prozent. - © APAweb / Helmut Fohringer

parlamentarische Anfrage

Rund 20.000 Flüchtlingskinder an den Schulen

  • Das sind fast doppelt so viele wie im Schuljahr 2015/16.

Wien. Rund 20.000 Flüchtlingskinder bzw. Jugendliche haben im Schuljahr 2017/18 in Österreich eine Schule besucht. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Im Schuljahr 2015/16 waren es noch knapp 11.000, 2016/17 rund 18.000... weiter




Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




Wohnbauförderung

Salzburg fördert Wohnbau neu

  • Wohnbauförderung wird künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien vergeben.

Salzburg. (mad) Die für Wohnbau verantwortliche Salzburger Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) schickt ein neues Wohnbauförderungsgesetz in Begutachtung. Es soll mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten. "Die Förderung bemisst sich künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien sowie dem sparsamen Umgang mit Grund und Boden", sagt die Landesrätin... weiter




Sind zwei Monate Ferien zu lange? Geht es nach den Neos, soll bei den Ferienzeiten umverteilt werden. - © APAweb / Roland Schlager

Sommerferien

Neos legen neues Ferien-Konzept vor15

  • Zwei Wochen weniger Sommerferien. Dafür Herbstferien, längere Osterferien und Digital-Tage.

Wien. Die Neos legen für die von ihrer Chefin Beate Meinl-Reisinger vorgeschlagene Verkürzung der Sommerferien von neun auf sechs Wochen ein konkretes Modell vor. Sieben der so gewonnenen 15 Tage sollen demnach Schultage und für die Vermittlung digitaler Kompetenzen zweckgewidmet werden... weiter




Herbstferien und dafür kürzere Sommerferien oder keine Herbstferien und dafür längere Osterferien? Ferien im Herbst sind ein umstrittenes Thema.  - © APAweb / dpa, Christian Charisius

Herbstferien

Debatte um Herbstferien lodert neu auf4

  • Bildungsministerium will "sicher keine Diskussion" zu sechs Wochen Sommerferien.

Wien. Das Bildungsministerium will "sicher keine Diskussion über sechs Wochen Sommerferien ja oder nein". Damit wird der Forderung von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger eine Absage erteilt. Diese hatte sich für eine Verkürzung der Sommerferien samt Anhängen der drei eingesparten Wochen im Herbst, zu Ostern und Pfingsten ausgesprochen... weiter




Größter Auftraggeber ist den Zahlen zufolge das Verteidigungsministerium, mit einer Summe von 3,6 Mio. Euro für 37 Studien. - © ghazii - stock.adobe.comGrafik

Anfrageserie

Ministerien halten viele Studien unter Verschluss11

  • Die aktuelle und vorige Regierung haben Studien im Wert von fast 10 Millionen Euro beauftragt.

Wien. Die aktuelle und die vorige Regierung hat im abgelaufenen Jahr Studien für zumindest 9,7 Mio. Euro in Auftrag gegeben, weitere 632.000 Euro sind geplant. Das hat eine Anfrageserie der NEOS ergeben. Laut den von der APA ausgewerteten Angaben der Ministerien könnte der Großteil der Ergebnisse unter Verschluss bleiben... weiter




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