• 16. November 2018

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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 betont, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen". Gedenken bedeute für sie, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und im Hier und Jetzt richtig zu handeln." - © APAweb / Herbert Neubauer

Novemberpogrome

SPÖ, NEOS und Liste Pilz gedenken der Opfer4

  • Rendi-Wagner: "Die Pogrome haben uns vor Augen geführt, wie schnell ein Klima des Hasses in Gewalt münden kann",

Wien. Die geschäftsführende SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat anlässlich des 80. Jahrestags der Novemberpogrome 1938 betont, dass das Gedenken daran "für die Sozialdemokratie ein bleibender Auftrag ist, Antisemitismus, Rassismus und Hetze mit aller Konsequenz zu bekämpfen"... weiter




Trotz Kritik und Absagen will Ministerin Schramböck am umstrittenen Staatsziel festhalten. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Staatsziel Wirtschaftswachstum

Staatsziel Wirtschaft vorerst auf Eis gelegt6

  • NEOS geben ÖVP und FPÖ für das umstritten Vorhaben nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Wien. (jm/apa) Mit der Verankerung des Staatsziels Wirtschaft in der Verfassung wird es vorerst nichts, auch wenn die Regierung an ihrem politisch hochumstrittenen Plan festhalten will. Nach dem Rückzug ihrer vorübergehend geplanten Zustimmung sind die NEOS dabeigeblieben und trugen den Plan im Verfassungsausschuss heute nicht mit... weiter




Reform

Neos wollen Öko-Steuern3

  • Mit CO2-Steuer Lohnnebenkosten senken.

Wien. (mad) Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Wirtschaftssprecher Josef Schellhorn präsentierten am Mittwoch ein ökologisches Element als Ergänzung zu den bereits vorgestellten Steuerreform-Vorschlägen. "Wirtschaftsfreundlich und innovationsförderlich", nennt es Meinl-Reisinger... weiter




In der Justizanstalt Wien-Josefstadt sollen Veränderungen vorgenommen, um die Haftbedingungen zu verbessern. - © APAweb/BARBARA GINDL

parlamentarische Anfrage

Justizanstalt Josefstadt: Generalsanierung bis 2028

  • Laut Justizminister Moser wird nicht mehr Raum geschaffen, aber es werden Optimierungen vorgenommen.

Wien. Die Justizanstalt Josefstadt in Wien ist laut Justizminister Josef Moser (ÖVP) um 21 Prozent überbelegt. Die Generalsanierung wird bis 2028 dauern. Mehr Flächen wird es auch dann nicht geben. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos an den Minister hervor... weiter




Baustelle Bundesmuseen: Das "Weißbuch der Museen" (im Bild das KHM) ist erster Tagesordnungspunkt beim Kulturausschuss. - © apa

Kulturpolitik

Antrag vertagt1

  • SPÖ, Neos und Liste Pilz beklagen Untätigkeit in der Kulturpolitik.

Wien. (pat) Die Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Liste Pilz haben zu einem öffentlichen Kulturausschuss geladen - bei dem indes ein Platz frei blieb. Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) war bei der Sitzung im Ausweichquartier des Parlaments nicht anwesend... weiter




- © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Nationalrat

Berühmte letzte Worte

  • Wolfgang Katzian (SPÖ) und Matthias Strolz (Neos) nehmen aus dem Nationalrat Abschied.

Wien. Es sind zwei Parlamentarier, die sich nicht gerade gleichen. Konsequenterweise hatten die Abgeordneten Wolfgang Katzian von der SPÖ und Matthias Strolz von den Neos in ihren letzten Reden an Volk und Nationalräte auch Unterschiedliches auf Lager... weiter




Insgesamt warb Strolz in seiner Rede dafür, netter miteinander umzugehen. - © APAweb/APA, HERBERT PFARRHOFER

Nationalrat

Strolz geht voller Liebe4

  • Der ehemalige Neos-Chef will einen Besinnungsraum für Abgeordnete.

Wien. Neos-Gründer Matthias Strolz hat sich am Mittwoch nach rund fünf Jahren vom Nationalrat verabschiedet und noch einmal Good Vibes zu verströmen versucht: "Nie ist die Liebe so groß wie im Abschied", flötete er ins Auditorium und fügte an: "In jedem von uns steckt etwas Liebenswürdiges... weiter




Innenminister Herbert Kickl stand im Zentrum der Dringlichen Anfrage der Neos. - © APAweb / Roland Schlager

Nationalrat

"Alles Schein"4

  • Kickl weist nach Neos-Dringlicher zu umstrittenem Schreiben Vorwürfe strikt zurück, ÖVP geht auf Distanz.

Wien. Innenminister Herbert Kickl hat in der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der NEOS zum umstrittenen Schreiben des Innenministeriums zur Kommunikationsstrategie der Polizei alle Vorwürfe scharf zurückgewiesen. "Weder die Presse- noch die Meinungsfreiheit wird von irgendeiner staatlichen Institution oder einem seiner Mitarbeiter in Zweifel... weiter




 Strolz könnte mit Strache – aber nicht mit der FPÖ. - © Wiener Zeitung/Moritz ZieglerInterview

Neos

Beginn einer Reise mit kleinem Gepäck22

  • Matthias Strolz erklärt im Interview das Ende der Zweiten Republik und fordert: Österreich muss sich neu erfinden.

Wien. Der Nationalrat hat am Mittwoch zwei Abgänge zu verzeichnen: ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (61) und Neos-Gründer Matthias Strolz (45). Die SPÖ widmet Katzian, der sich künftig ganz seiner Aufgabe als Gewerkschaftschef widmen will, eine "Aktuelle Stunde", in der er über "eine faire Arbeitswelt und soziale Sicherheit" reden wird... weiter




"Es ist nicht der ideale Zeitpunkt. Aber es ist, wie es ist", soNEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger während der Pressekonferenz am Freitag. - © APA/HERBERT PFARRHOFERVideo

Karenz und Karriere

Neos bekommen Nachwuchs9

  • Meinl-Reisinger erwartet im April ihr drittes Kind, ihr Ehemann geht in Karenz.

Wien. Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erwartet Anfang April ihr drittes Kind. "Man sagt, es gibt nie den richtigen Zeitpunkt. Und wir können uns darauf einigen, dass es nicht der ideale Zeitpunkt ist. Aber es ist, wie es ist", erklärte die 40-Jährige Freitagvormittag... weiter




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