• 21. Februar 2019

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Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).

Gastkommentar

Die EU-Wahl - eine Mammutaufgabe mit Marketingproblem7

  • Warum die Chancen für eine höhere Wahlbeteiligung trotzdem nicht schlecht stehen.

Die Wahlen zum EU-Parlament sind der Versuch, die verschiedenen nationalen Öffentlichkeiten - eine europäische gibt es maximal in Ansätzen - gleichzeitig zu bespielen und dabei die Bedeutung der europäischen Debatte und des EU-Parlaments unter Beweis zu stellen... weiter




Oppositionskandidat Fayulu (Bild rechts) klagt umsonst an. Kabila (im linken Bild rechts) hat die Präsidentschaft seinem Günstling Tshisekedi übergeben. - © REUTERS

KOmngo

Wenn Wahlen nur Fassade sind1

  • Im Kongo gab es offensichtlich einen Wahlbetrug, den die internationalen Akteure abnicken.
  • Damit wird ein deutliches Signal gesetzt, das über die Grenzen des Kongo hinausgeht. Eine Analyse.

Kinshasa/Wien. Es ist ein Aufstand, der in westlichen Medien wenig Niederschlag findet, aber in afrikanischen und arabischen Ländern um so aufmerksamer verfolgt wird. Sudans Präsident Omar al-Bashir ist in Bedrängnis wie noch nie während seiner fast 30-jährigen Herrschaft. Seit rund sieben Wochen wird fast täglich gegen ihn demonstriert... weiter




Ernst Smole ist Musikerzieher, Dirigent und Unternehmer im Bildungs- und Tourismusbereich.Er war Berater mehrerer Unterrichtsminister und koordiniert die Arbeiteines rund 50-köpfigen multidisziplinären Teams am "Unterrichts:Sozial:Arbeits- und Strukturplan für Österreich 2015 - 2030" (www.ifkbw-nhf.at). Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Faktenwissen ist die Grundlage für sinnvolle Politische Bildung10

  • Das Wahlalter wurde auf 16 Jahre herabgesetzt, doch die Politische Bildung in der Schule ist auf halbem Weg steckengeblieben.

Das Thema Politische Bildung wird meist eindimensional diskutiert - es dominieren Fragen des Meinungstransfers zwischen Lehrenden und Schülern. So kommt politische Stammtischkultur in die Schulen, die sich durch ein Nullum an politischem Wissen und ein Maximum an persönlicher Meinung auszeichnet... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Eine detaillierte Fassung dieses Kommentars ist als Policy Brief der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik erschienen: www.oegfe.at/policybriefs

Gastkommentar

Wählen ab 16 - warum nicht überall in Europa?5

  • Europas Jugend sollte stärker mitbestimmen dürfen, in welche Richtung sich die europäische Integration entwickelt.

Seit 2007 kann Österreichs Jugend - im Unterschied zu Jugendlichen in anderen EU-Ländern - schon ab 16 Jahren an Wahlen auf allen politischen Ebenen teilnehmen. Malta hat erst vor kurzem die generelle Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre beschlossen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Der Reiz der strengen Hand59

  • Wenn autokratische Politiker Wahlen gewinnen, muss das nicht zwingend an der Unzurechnungsfähigkeit des Souveräns liegen.

Dass die ungarischen Wähler abermals einen Mann zum Regierungschef gemacht haben, vor dem die Volkserzieher in den meisten westlichen Medien eindringlich und mit steil erigiertem Zeigefinger gewarnt haben, hinterlässt bei diesen eine gewisse Ratlosigkeit... weiter




Gastkommentar

Fragwürdige Wahlbeobachter11

  • Der Kreml versucht im Rahmen der russischen Präsidentschaftswahlen, die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim zu legitimieren.

Am 23. Februar hat die Neos-Nationalratsabgeordnete Stephanie Krisper eine Parlamentarische Anfrage zu den russischen Präsidentschaftswahlen am 18. März gestellt. Dabei ging es um die Frage, ob - wie von der russischen Zeitung "Izvestiya" behauptet - Wahlbeobachter aus Österreich auf die Krim entsandt werden... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Sprengt Italien jetzt den Euro?204

  • Warum die österreichischen und deutschen Steuerzahler die großen Verlierer der Parlamentswahl in Italien sein könnten.

Geht die Wahl in Italien am 4. März auch nur annähernd so aus, wie die Umfragen nahelegen, könnte das im günstigeren Fall ziemlich teuer für die Steuerzahler in Deutschland oder Österreich werden - und im ungünstigeren Fall die ganze Eurozone in schwerste Turbulenzen stürzen... weiter




Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation10

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Mit welcher Partei wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz in Koalition gehen? - © afp/Vladimir Simicek

Leserbriefe

Leserforum

Sebastian Kurz macht sich von der FPÖ abhängig Die Ergebnisse der österreichischen Nationalratswahlen bedeuten einen klaren Rechtsruck und geben dieser Entwicklung in ganz Europa weiteren Auftrieb. Die entscheidende Frage im Wahlkampf war leider nicht, wie wir wirksam die Fluchtursachen bekämpfen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Wahlen

Es wird gewählt. Endlich!12

Die Erleichterung, dass dieser Wahlkampf vorbei ist, ist den Kandidaten anzusehen - aber auch den Bürgern des Landes. Selten zuvor spielten die Schmutzkübel in solchen Kampagnen eine so große Rolle. Die Überdosis an Diskussionen in TV und Streaming-Diensten hat die Stimmung, "gut, dass es vorbei ist", noch befeuert... weiter




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