• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Sparpaket

Wahlrechtsreform-Einigung in Rot-Grün hält bis Ende 2012

  • Weiter Differenzen bei Neugestaltung des Verhältniswahlrechts.
  • Koalition bei Verkleinerung des Stadtparlaments zurückhaltend.

Wien. Die rot-grüne Stadtregierung verhandelt seit Monaten über eine - im Koalitionspakt verankerte - Wahlrechtsreform in Wien. Weiterhin uneinig sind sich die Regierungspartner in der Frage, wie das angestrebte "moderne Verhältniswahlrecht" künftig ausschauen soll... weiter




Service

Ab 30. August neue Sperrstunde in Wien

  • Diskotheken und Clubs dürfen künftig bis 6 Uhr offen halten

Wien. Gute Nachricht für Nachtschwärmer: Kommende Woche, konkret am 30. August, tritt die neue Wiener Sperrzeitenverordnung in Kraft. Das teilte die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) am Freitag in einer Aussendung mit. Künftig dürfen Diskotheken oder Clubs bis 6 Uhr offen halten... weiter




ÖVP-Wien Chefin Marek will weniger MA. apa/Hochmuth - © APA/GEORG HOCHMUTH

Stadtpolitik

Marek für kleinere Stadt-Verwaltung

  • Steigerung der Effizienz erhofft.

Wien. Die Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek will die Anzahl der Magistratsabteilungen im Rathaus reduzieren. Dadurch ließe sich eine Steigerung der Effizienz erreichen, argumentierte sie. Beispielsweise könnten alle MA, die derzeit mit Wirtschaftsagenden betraut sind, zusammengelegt werden... weiter




Service

Auch Wasser wird teurer

  • Mittel sollen in Erhalt der Infrastruktur fließen.
  • Abschleppgebühr wird kostendeckend.

Wien. Die Wassergebühr in Wien ist seit 1995 nicht mehr erhöht worden, verteidigte Sima den neuen Tarif. Auch bei der Valorisierung 2009 sei die Wassergebühr ausgenommen worden. Rein rechtlich ist dies jetzt wieder so: Die Erhöhung um 33 Prozent wird eigens im Gemeinderat beschlossen, die Valorisierung wird formal ausgesetzt... weiter




Die Wiener Koalition will nicht-amtsführende Stadträte abschaffen - © Schaub-Walzer / PID

Wien

Stadträte-Reform nur mit Bund1

  • Rot-Grün will nicht-amtsführende Stadträte abschaffen.
  • Zweidrittelmehrheit im Bund für neue Verfassung nötig.

Wien. In Wien wird wieder einmal über die Abschaffung der nicht-amtsführenden Stadträte, die der Opposition zugestanden werden, diskutiert. Nach einem entsprechenden Vorstoß von SPÖ-Klubchef Rudolf Schicker via "Kurier", gab es zumindest vom grünen Koalitionspartner Zustimmung... weiter




Parken in Wien wird ab 2012 teurer. - © APA / Roland Schlager

Wien

Wien prüft Gebührenerhöhung2

  • Der "Wienerzeitung.at" liegen die aktuellen Daten vor.

Wien. Die Wiener müssen sich auf eine Preissteigerung im täglichen Leben gefasst machen: Wie Berechnungen der Onlineausgabe der "Wiener Zeitung" auf Basis der heute veröffentlichen Inflations-Daten ergeben, steigen ab 1. Jänner 2012 die Gebühren fürs Kurzparken, für Wasser, Abwasser sowie die Müllabfuhr... weiter




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