Pflege

Hilfswerk warnt vor Systemkollaps11

• Mit dem Hilfswerk fordert ein weiterer Pflege-Anbieter "rasche und echte" Reformen des Systems.

Wien. Nun macht auch das Hilfswerk Österreich auf die Situation im Pflegesystem aufmerksam: Geschäftsführerin Elisabeth Anselm spricht von einem "relativ großen Sprung in der demografischen Entwicklung in den kommenden vier bis fünf Jahren, keiner linearen Entwicklung"... weiter

• 1

Pflegeregress

Warum der Pflegeregress die Länder nicht das Gleiche kostet8

• Die Forderungen der Bundesländer sind stark unterschiedlich: fünf mögliche Gründe dafür.

Wien. 100 Millionen Euro hatte die Bundesregierung als Ausgleich für den Pflegeregress vorgesehen. Der Städte- und der Gemeindebund gingen genauso wie die Bundesländer dagegen von 530 bis 650 Millionen Euro aus. Vergangene Woche einigten sich ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger und die Finanzreferenten der Bundesländer auf einheitliche... weiter

Deutschförderklassen

Deutliche Mehrkosten für Deutschklassen befürchtet2

• Die Vertreter der Landesregierungen wollen zusätzliche Kosten mehrheitlich nicht übernehmen.

Wien. Beim Ziel sind sich alle einig: Kinder und Jugendliche, die Deutsch (noch) nicht ausreichend beherrschen, sollen die Unterrichtssprache frühzeitig erlernen, um möglichst bald nach Lehrplan der jeweiligen Schule und Schulstufe unterrichtet werden zu können. Beim optimalen Weg dahin aber scheiden sich die Geister... weiter

Mindestsicherung

Vorarlberger Modell als Vorbild20

• Die Regierung rückt vom 1500-Euro-Deckel bei der Mindestsicherung ab. Das Vorarlberger Modell ist bereits als rechtskonform bestätigt.

Wien. Die "österreichweite Deckelung der Leistungen für eine Bedarfsgemeinschaft auf maximal 1500 Euro" war so im Regierungsprogramm bei den Grundsätzen für die österreichweite Vereinheitlichung der Mindestsicherung notiert. War und nicht ist, weil der 1500-Euro-Deckel vom Verfassungsgerichtshof im niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetz als... weiter

• 5

EU-Kreise

Einigung mit Großbritannien auf Zahlungen nach Brexit3

• Vereinbarung auf Anteil am EU-Budget und Art der Kosten ist noch nicht offiziell.

London. Großbritannien und die EU haben sich offenbar in einem der wichtigsten Streitpunkte der Brexit-Verhandlungen abschlussreif geeinigt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag aus ranghohen Kreisen der EU-Kommission erfuhr, verständigten sich beide Seiten über die künftigen Finanzverpflichtungen des Königreiches... weiter

Brexit

Scheiden tut weh7

• Die Briten sollen für den EU-Austritt tief in die Tasche greifen. Wut und Enttäuschung machen sich breit.

London/Brüssel/Wien. Angenähert hat man sich, eine Einigung gibt es nicht: Nachdem am Dienstag von einem Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen die Rede war, wurde am Mittwoch die Freude wieder gedämpft. Es gäbe immer noch Differenzen bei der Endabrechnung, so EU-Chefverhandler Michel Barnier, es müsse weiter intensiv verhandelt werden... weiter

NRW 2017

Teures FPÖ-Füllhorn

• Das freiheitliche Wahlprogramm verspricht für fast alle Wähler Benefits.

Wien. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache ist "keine gespaltene Persönlichkeit" stellte Norbert Hofer am Mittwochvormittag fest. Konkret meinte er damit, dass er alleine als Listenzweiter anstelle des Parteichefs oder eines Duos das freiheitliche Programm zur Nationalratswahl präsentierte... weiter

KH Nord

KAV läutet Endphase ein

• Die Bauarbeiten des Krankenhauses Nord sollen bis Herbst 2017 abgeschlossen sein.
• Anfang 2018 will man mit dem Probebetrieb beginnen. Ende 2018 sollen die ersten Patienten behandelt werden.

Wien. Der stellvertretende Generaldirektor des Krankenanstaltenverbundes (KAV) Thomas Balázs gab sich am Donnerstag bei einer Baustellenbesichtigung des Krankenhauses Nord in der Brünner Straße optimistisch: Noch heuer im Herbst sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein, betonte er... weiter

Bankenbranche

Fiskalrat sieht bisherige Zeche für Hypo & Co bei 14 Milliarden3

• Finanzministerium spricht von 8,9 Milliarden Euro - andere Berechnungsgrundlage.

Wien. Acht Jahre ist es jetzt her, da hat Österreichs Regierung unter dem Eindruck der weltweiten Finanzkrise ein Bankenhilfspaket geschnürt. Josef Pröll, damals Finanzminister, rieb sich die Hände und sprach von einem feinen Geschäft für die Republik. Wie hinlänglich bekannt ist, kam es aber anders... weiter