Gastkommentar

Die Ökonomisierungs-Falle im Arztberuf2

• Ein Mediziner hat die beste Therapie zu verordnen - und die Krankenkassen haben die Kosten dafür zu übernehmen.

Die österreichische Rechtsordnung verpflichtet jeden Arzt, jeden Patienten lege artis - also nach dem neuesten Stand der medizinischen Wissenschaften - zu behandeln. Die soziale Krankenversicherung ist verpflichtet, diese Behandlungskosten zu übernehmen, damit nach Möglichkeit die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit... weiter

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Atib

Atib-Auflösung wird keine einfache Sache10

• Die "Wiener Zeitung" analysiert mit Religionsrechtlern die verworrene Rechtslage. Blümel setzte der IGGÖ ein Ultimatum.

Wien. Der türkisch-islamische Verein Atib befindet sich im Visier der Behörden. Dem Verein drohen Konsequenzen, nachdem in einer Atib-Moschee in Brigittenau Kriegsspiele mit Kindern durchgeführt wurden. Eine mögliche Auflösung von Atib steht etwa im Raum. Die "Wiener Zeitung" analysiert die Rechtslage. Welchen rechtlichen Status hat Atib... weiter

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Barrierefreiheit

Festgefahren16

• Wien ist von der gesetzlichen flächendeckenden Barrierefreiheit von Geschäften weit entfernt.

Wien. "Schauen’S, ich möchte Ihnen was zeigen, dann glauben’S das erst." Kurz nach 15 Uhr an der Landstraßer Hauptstraße geht es mit Schwung über die Gehsteigkante - kein Problem für den Elektrorollstuhl, der leer rund 185 Kilogramm wiegt und per Joystick gesteuert wird... weiter

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Kriminalpolitik

Zehn Gebote gegen Hüftschüsse im Justizbereich10

• Experten reagieren besorgt auf die Entwicklung der österreichischen Kriminalpolitik.

Wien. Dass das Strafrecht und die Strafrechtspflege sorgfältig und mit ruhiger Hand weiterentwickelt werden, habe in Österreich Tradition - im Moment habe man sich jedoch davon entfernt, sagte der Kriminologe Wolfgang Gratz am Montag vor Journalisten. "Hüftschüsse" aus einer Anlassgesetzgebung heraus nähmen überhand... weiter

Leitfaden

Was man gegen Hassposting tun kann3

• Saferinternet.at veröffentlicht Leitfaden "Aktiv gegen Hasspostings".

Wien. Wer gegen Hassbotschaften im Internet aktiv werden will, kann sich nun Tipps dafür holen. Die EU-Initiative Saferinternet.at hat mit Unterstützung von Facebook und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung einen Leitfaden dafür publiziert, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung... weiter

Rechtskommentar

Drei Krisen und ein Stück Ärger5

• Unserem politisch-administrativen System fehlen professionelle Achtsamkeit und die Bereitschaft zur Selbstprüfung.

Im Dezember 2014 musste das Welternährungsprogramm der UNO aus Geldmangel seine Hungerhilfe an 1,7 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Syriens einstellen. Auch aufgrund der Zuspitzung des Krieges in Syrien kam es zu einem dramatischen Anstieg der Ankünfte von Flüchtenden in Griechenland... weiter

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