• 18. Juni 2018

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Medien

Handelsgericht Wien will, dass YouTube Videos vorab prüft5

  • Erstinstanzliches Urteil nach einer Klage von Puls4 könnte Folgen haben.

Wien. Die Entscheidung des Handelsgerichts Wien ist noch nicht rechtskräftig, birgt aber Sprengkraft. Denn nach Angaben des Klägers hat das Gericht festgestellt, dass YouTube für die auf der Medienplattform von Usern begangenen Urheberrechtsverletzungen direkt haftet... weiter




Gerald Michael Radner ist Referent für Arzthaftung der Wiener Ärztekammer und Autor der Broschüre "Die Rechte des Arztes" (Verlag Trauner, 30 Euro). Foto: Christian Jungwirth

Gastkommentar

Die Ökonomisierungs-Falle im Arztberuf2

  • Ein Mediziner hat die beste Therapie zu verordnen - und die Krankenkassen haben die Kosten dafür zu übernehmen.

Die österreichische Rechtsordnung verpflichtet jeden Arzt, jeden Patienten lege artis - also nach dem neuesten Stand der medizinischen Wissenschaften - zu behandeln. Die soziale Krankenversicherung ist verpflichtet, diese Behandlungskosten zu übernehmen, damit nach Möglichkeit die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit... weiter




Atib ist durch die jüngsten Vorfälle erneut ins Visier der Behörden geraten. - © apa/Georg Hochmuth

Atib

Atib-Auflösung wird keine einfache Sache10

  • Die "Wiener Zeitung" analysiert mit Religionsrechtlern die verworrene Rechtslage. Blümel setzte der IGGÖ ein Ultimatum.

Wien. Der türkisch-islamische Verein Atib befindet sich im Visier der Behörden. Dem Verein drohen Konsequenzen, nachdem in einer Atib-Moschee in Brigittenau Kriegsspiele mit Kindern durchgeführt wurden. Eine mögliche Auflösung von Atib steht etwa im Raum. Die "Wiener Zeitung" analysiert die Rechtslage. Welchen rechtlichen Status hat Atib... weiter




Ehe für Alle

Verpartnert oder verheiratet, das ist hier die Frage5

  • Die "Wiener Zeitung" analysiert das VfGH-Erkenntnis. Alle Paare können künftig wählen, ob sie eine Ehe oder eingetragene Partnerschaft eingehen.

Wien. Das am Dienstag veröffentlichte Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis krempelt das österreichische Familienrecht gehörig um. Das Höchstgericht hat jene Bestimmungen aufgehoben, die gleichgeschlechtlichen Partnern den Zugang zur Ehe und verschiedengeschlechtlichen Paaren die Schließung einer eingetragenen Partnerschaft (EP) verwehrt haben... weiter




Für Günther Kadlec ist die Landstraßer Hauptstraße ein Hindernisparcours. - © Stanislav Jenis

Barrierefreiheit

Festgefahren16

  • Wien ist von der gesetzlichen flächendeckenden Barrierefreiheit von Geschäften weit entfernt.

Wien. "Schauen’S, ich möchte Ihnen was zeigen, dann glauben’S das erst." Kurz nach 15 Uhr an der Landstraßer Hauptstraße geht es mit Schwung über die Gehsteigkante - kein Problem für den Elektrorollstuhl, der leer rund 185 Kilogramm wiegt und per Joystick gesteuert wird... weiter




Dass Asylwerber, die keinen Zugang zu Leistungen des Sozialsystems haben, abgleiten, ist laut Experten "aufgelegt". Fotolia/Rawpixel.com

Kriminalpolitik

Zehn Gebote gegen Hüftschüsse im Justizbereich10

  • Experten reagieren besorgt auf die Entwicklung der österreichischen Kriminalpolitik.

Wien. Dass das Strafrecht und die Strafrechtspflege sorgfältig und mit ruhiger Hand weiterentwickelt werden, habe in Österreich Tradition - im Moment habe man sich jedoch davon entfernt, sagte der Kriminologe Wolfgang Gratz am Montag vor Journalisten. "Hüftschüsse" aus einer Anlassgesetzgebung heraus nähmen überhand... weiter




Recht

Wenig Wissen über Drohnen5

  • In Österreich müssen die unbemannten Flugkörper ab 250 Gramm bewilligt werden, EU-Kommission will Luftraum ab 2019 öffnen.

Brüssel/Wien. Seit 2014 sind in Österreich Drohnen, die mehr als 250 Gramm wiegen, bewilligungspflichtig. Rund 3.000 Anträge gab es seither, 2.400 wurden laut Austro-Control-Chef Heinz Sommerbauer, genehmigt.  Wie eine Umfrage ergab, wissen aber viele Österreicher nicht über die rechtlichen Vorschriften Bescheid, während die Zahl der Drohnen steigt... weiter




Digitalisierung

Die Kanzlei der Zukunft4

  • Mehr Effizienz und Spezialisierung: Die voranschreitende Technisierung im Rechtsbereich verändert die Kanzleien.

Wien. Standardisierte Arbeitsschritte erledigen Computer. IT-Techniker tüfteln an effizienzsteigernden Programmen und die Anwälte - zum Teil hoch spezialisiert - verbringen mehr Zeit mit ihren Mandanten. So sieht die Anwaltskanzlei der Zukunft aus, die im Übrigen auch nicht mehr unbedingt mit einem prunkvollen Einzelbüro einhergehen muss... weiter




Ein wesentlicher Bestandteil des Leitfadens sind konkrete Empfehlungen zur Gegenrede. Die Gegenrede, oder auch "Counter Speech" genannt, bezeichnet Texte, Bilder oder Videos, die geschaffen werden, um verschiedenen Formen von Hassreden im Internet entgegenzutreten. - © Foto: Fotolia, krsmanovic

Leitfaden

Was man gegen Hassposting tun kann3

  • Saferinternet.at veröffentlicht Leitfaden "Aktiv gegen Hasspostings".

Wien. Wer gegen Hassbotschaften im Internet aktiv werden will, kann sich nun Tipps dafür holen. Die EU-Initiative Saferinternet.at hat mit Unterstützung von Facebook und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung einen Leitfaden dafür publiziert, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung... weiter




Rechtskommentar

Drei Krisen und ein Stück Ärger5

  • Unserem politisch-administrativen System fehlen professionelle Achtsamkeit und die Bereitschaft zur Selbstprüfung.

Im Dezember 2014 musste das Welternährungsprogramm der UNO aus Geldmangel seine Hungerhilfe an 1,7 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Syriens einstellen. Auch aufgrund der Zuspitzung des Krieges in Syrien kam es zu einem dramatischen Anstieg der Ankünfte von Flüchtenden in Griechenland... weiter




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