• 16. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Die britische Premierministerin warnt vor den Folgen einer Ablehnung: "Dies wäre ein katastrophaler und unverzeihlicher Vertrauensbruch für unsere Demokratie", schrieb sie im "Sunday Express". - © APAweb, afp, Daniel Leal-Olivas

Brexit

Theresa Mays größte Hürde10

  • Am Dienstag entscheidet sich Großbritanniens Zukunft: Was, wann und worüber das Unterhaus abstimmt.

London. Die britische Premierministerin Theresa May steht vor der wohl größten Hürde vor dem Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Das Parlament debattiert seit Mittwoch über das mühsam mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen und soll es am Dienstag absegnen... weiter




Die Atmosphäre vor dem Parlament wird immer angespannter. - © reu

Brexit

Rechtsextreme Proteste: Früchte des Zorns18

  • In London attackieren rechte Brexiteers eine pro-europäische Abgeordnete.

London. "Soubry ist ein Nazi!", rufen die Demonstranten vor dem britischen Parlament, während die konservative Abgeordnete Anna Soubry versucht, der BBC ein Interview zu geben. Zuvor hatten ihr eine Handvoll extremistischer EU-Gegner auf dem Weg ins Gebäude aufgelauert. Sie warfen ihr vor, eine Verräterin zu sein, eine Faschistin und Lügnerin... weiter




Der jüngsten Umfrage zufolge sprechen sich 46 Prozent der Briten für einen Verbleib und 39 Prozent - wie auch diese Demonstranten - dagegen aus. - © APAweb, Reuters, Henry Nicholls

Brexit

Abstimmung am 15. Jänner fix1

  • Eine Mehrheit für das von May ausgehandelte Abkommen ist immer noch nicht in Sicht.

London. Das britische Parlament entscheidet am kommenden Dienstag über das umstrittene Austrittsabkommen mit der EU. Premierministerin Theresa May habe das Kabinett darüber informiert, dass die Abstimmung für den 15. Jänner angesetzt sei, erklärte ein Regierungssprecher am Dienstag... weiter




Pro-EU-Demonstranten protestieren vor dem britischen Parlament. - © afp

Brexit

Theresa Mays Endspiel1

  • Die Premierministerin will skeptische Abgeordnete vor der Brexit-Abstimmung im Unterhaus umstimmen.

London. Vierzehn Tage lang will Theresa May alles in die Waagschale werfen beim Brexit. Vor der großen Parlamentsentscheidung am 11. Dezember muss die britische Premierministerin dutzende skeptische Abgeordnete auf ihre Seite bringen, wenn sie mit ihrer Politik nicht auf spektakuläre Weise scheitern will... weiter




USA

Repräsentantenhaus segnet Trumps Steuerreform ab

Washington. Die von US-Präsident Donald Trump angestrebte große Steuerreform hat eine erste Hürde genommen. Das Repräsentantenhaus verabschiedete den Gesetzentwurf am Donnerstag mit 227 zu 205 Stimmen. Alle Demokraten sowie mindestens 13 Republikaner stimmten gegen das Projekt ihres Präsidenten... weiter




Theresa Mays Mehrheit mit der DUP im Unterhaus ist hauchdünn. - © APA, Reuters, Peter Nicholls

Unterhaus

May übersteht Vertrauensabstimmung1

  • Abstimmung galt als Lackmustest für Mays Minderheitsregierung.

London. Das britische Parlament hat die Minderheitsregierung von Premierministerin Theresa May bestätigt. Mit einer knappen Mehrheit von 323 zu 309 Stimmen votierten die Abgeordneten der Konservativen Partei und der nordirischen DUP am Donnerstag für das Regierungsprogramm Mays... weiter




"May darf uns nicht mundtot machen": Proteste vor dem Parlament in London. - © afp/Daniel Leal-Olivas

Brexit

Sturgeon sieht ihre Chance gekommen1

  • Schottlands Regierungschefin hat ein Unabhängigkeitsreferendum noch vor dem EU-Austritt Großbritanniens angekündigt.

London. Schottland soll eine zweite Chance erhalten, ein unabhängiger Staat zu werden. Ein neues Unabhängigkeits-Referendum hat die schottische Regierung für die Zeit zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 - also für die Monate vorm voraussichtlichen EU-Austritt Grossbritanniens - geplant... weiter




Brexit-Gesetz

Widerstand zwecklos1

  • Britisches Unterhaus stimmte für Brexit-Gesetz. Schotten stellten sich in Protestvotum dagegen.

London/Edinburgh. Den Schotten bleibt nur der Protest. In einer symbolischen Abstimmung hat das Regionalparlament in Edinburgh mit 90 zu 34 Stimmen gegen das Brexit-Gesetz gestimmt, das es Premierministerin Theresa May erlaubt, den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs einzuleiten... weiter




Das Brexit-Gesetz erlaubt es Mays Regierung, die Verhandlungen mit Brüssel einzuleiten. - © reuters

Brexit

Große Härte, kleine Zugeständnisse3

  • Parlament in London darf über endgültigen Brexit-Deal abstimmen - Rebellion ist unwahrscheinlich.

London/Wien. Theresa May kann es nicht schnell genug gehen. Die britische Premierministerin hat das Parlament in London aufgefordert, das Brexit-Gesetz in der zweiten Phase der Debatte keinesfalls zu blockieren. Westminster berät derzeit über den Gesetzesentwurf, der May die Vollmacht geben soll, um den EU-Austritt einzuleiten... weiter




Cameron mit Piloten der Royal Air Force 2014 in Zypern. Im Irak sind bereits acht Tornado-Flugzeuge im Einsatz. - © Rain

David Cameron

Rückschritt für Camerons Pläne zu Luftangriffen in Syrien

  • Das Unterhaus ist gegen eine Ausweitung des Militäreinsatzes auf Syrien. Die Regierung hält dennoch an dem Vorhaben fest.

London. Seit fast einem Jahr fliegt Großbritannien Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak, nun wollte Premier David Cameron den Militäreinsatz auf Syrien ausweiten - und scheiterte vorerst am britischen Unterhaus... weiter




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