• 19. Juni 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Ministerrat

Hick-Hack auf offener Bühne5

  • SPÖ und ÖVP erhoben wechselseitig Blockadevorwürfe im Ministerrat.

Wien. Auf das Ende der Koalition folgt eine Art politischer Rosenkrieg, wie der Ministerrat am Dienstag zeigte, der sich vor allem um Schuldfragen dreht. Die SPÖ warf der ÖVP vor, beim Beschäftigungsbonus voll auf der Bremse zu stehen. Die ÖVP klagte, dass sich die SPÖ bei der Sicherheitsgesetzgebung ziere... weiter




- © apa/Robert Jäger

Ministerrat

Ministerrat dürfte Beschäftigungsbonus bringen3

  • Der Vizekanzler will Sicherheit und Fremdenrecht abarbeiten, die SPÖ unter Kanzler Kern verweist auf das Parlament.

Wien. "Beim Reden kommen bekanntlich die Leute zusammen", weiß Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. Nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen findet am Dienstag nach einwöchiger Pause wieder ein Ministerrat statt. Und dieser könnte ein Happy end unter ein zwar bereits beschlossenes... weiter




Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach dem Ministerrat am Dienstag. - © APA, Herbert Pfarrhofer

Ministerrat

Gereizte Stimmung2

  • Sticheleien zwischen Koalitionspartnern: SPÖ schießt sich nach "Theater"-Sager auf Sebastian Kurz ein.

Wien. Die Stimmung in der Koalition bleibt trotz der gelobten Besserung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) äußerst gereizt. Dienstagnachmittag schoss sich die SPÖ weiter auf ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz ein: "Ich empfinde es als etwas befremdlich, die Regierungssitzung als Theater zu bezeichnen"... weiter




Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner ließ bisher noch keinen Ministerrat sausen - sie ist aber auch erst seit 8. März im Amt. - © APA, Herbert NeubauerGrafik

Ministerrat

Wer hat wie oft gefehlt?

  • 42 Ministerratssitzungen gab es bisher unter Bundeskanzler Christian Kern. Die An- und Abwesenheiten.

Wien. 42 Ministerratssitzungen hat es bisher gegeben, seit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sein Amt am 17. Mai 2016 angetreten hat. Die An- und Abwesenheiten bei der Regierungssitzung bildeten rund um den Ministerrat am Dienstag eine weitere Nebenfront im aktuellen Koalitionsstreit zwischen SPÖ und ÖVP... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Gesetzes-Irrsinn51

"Das neue Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz bringt österreichischen Selbständigen endlich mehr Rechtssicherheit in ihrer unternehmerischen Tätigkeit", freut sich die Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft. Tatsächlich hat die Regierung das Gesetz nun im Ministerrat beschlossen - und allein das ist ein Skandal... weiter




Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner wollen sich mit EU-Kommission absprechen. - © apa/Jaeger

Ministerrat

Ministerrat im Arbeitsmodus

  • Regierung will EU-Lösung bei Familienbeihilfe und Relocation. 175 Millionen Euro für Gemeinden.

Wien. (dg) Die Indexierung der Familienbeihilfe für ausländische EU-Bürger, deren Kinder nicht in Österreich leben, wird noch etwas auf sich warten lassen. Das sagten Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Dienstag nach dem Ministerrat... weiter




Versammlungsrecht

Regierung gespalten über Wahlkampfauftritte3

  • Wahlkampf ausländischer Politiker? Drozda will einen Paragrafen ändern, Sobotkas Vorschlag sei Einschränkung des Demonstrationsrechts.

Wien/Ankara. Die Regierung ist weiterhin uneins über die Vorgangsweise, wie Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker in Österreich künftig verhindert werden sollen. Für Freitag ist eine Verhandlungsrunde anberaumt, unterdessen richteten sich Regierungsmitglieder vor dem Ministerrat am Dienstag Unfreundlichkeiten aus - um den Zen-Buddhismus und... weiter




Ministerrat

Schelling will Finanzrahmen und Budget in einem verhandeln2

  • Regierung beschließt Spekulationsverbot und 100 Jahre Kreditlaufzeit.

Wien. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) legt heute, Dienstag, dem Ministerrat einen Entwurf vor, wonach der Finanzrahmen und das Budget gemeinsam im Herbst verhandelt und beschlossen werden sollen. Derzeit wird jedes Frühjahr der Finanzrahmen - eine Vorschau auf die Finanzen der kommenden vier Jahre - erstellt und an die EU-Kommission... weiter




Noch fliegen die Eurofighter in Österreich. - © apa/Robert Jäger

Eurofighter

ÖVP geht auf Distanz6

  • SPÖ ist für eine neuerliche Untersuchung des Eurofighter-Deals, ÖVP ist dagegen, FPÖ eher dafür.

Wien. Die skandalumwitterten Eurofighter beschäftigen weiterhin die Innenpolitik: Die ÖVP rückte am Dienstag rund um die Regierungssitzung aus, um Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) anzugreifen. Einem bevorstehenden neuen U-Ausschuss zum Jet-Kauf stehen die Schwarzen skeptisch gegenüber... weiter




Ministerrat

Gewerbeordnung im Ministerrat beschlossen

  • Regierung einigt sich auf Gewerbeordnung Neu. Die Wirtschaft ist zufrieden, Oppositionsparteien kritisieren Reformpläne.

Wien. (dg) Mit geringfügigen Änderungen hat die Reform der Gewerbeordnung am Mittwoch den Ministerrat passiert. Im Herbst hatte sich ja die Bundesregierung auf eine Vereinfachung des bald 158-jährigen Regelwerks geeinigt. Zur Erinnerung: Die bisher 21 Teilgewerbe werden gestrichen... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung