• 23. April 2018

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Panda-Zuwachs in Schönbrunn erhofft: Schramböck ist in ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin auch Eigentümervertreterin des Zoos in Wien. "Ich werde um ein Panda-Männchen bitten, damit wir wieder Pandas 'Made in Austria' haben können", kündigte die Ressortchefin im Pressefoyer an. - © APAweb/AP, Paul Zinken

Ministerrat

Regierung will China auch um Panda-Männchen bitten2

  • Außenhandelsstrategie wird erarbeitet und Klimastrategie im Ministerrat beschlossen.

Wien. Ein Teil der Bundesregierung macht sich kommendes Wochenende gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf den Weg nach China. Der größte Staatsbesuch in der Geschichte Österreichs hat nicht nur die Wirtschaftsbeziehungen im Auge, China wird auch um ein Panda-Männchen für den Tiergarten Schönbrunn gebeten... weiter




Geht es nach Kurz, wird es beim angestrebten Kopftuchverbot nicht bleiben. Es brauche ein Bündel an Maßnahmen und nicht eine, die alles löst, betonte er. - © APAweb, Georg HochmuthVideo

Kopftuch

Kurz hofft auf SPÖ16

  • Bundeskanzler will aber nicht verhandeln.
  • Strache: "Wir wollen keine Parallelgesellschaften".

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hofft beim geplanten Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen auf Unterstützung der SPÖ. Von einem politischen Abtausch, etwa gegen ein "Integrationspaket", hält er allerdings nichts, wie er am Mittwoch nach dem Ministerrat klar machte... weiter




Neubestellung

Neue Uni-Räte beschlossen3

  • Regierung verschiebt Entscheidung über Verfassungsrichter.

Wien. Beim Ministerrat am Mittwoch steht ein "Sicherheitspaket" und die Bestellung neuer Uni-Räte im Mittelpunkt. Vorerst verschoben scheint die Kür neuer Verfassungsrichter. Seit Jahresbeginn sind drei Stellen vakant, seit Gerhart Holzinger und die Mitglieder Eleonore Berchtold-Ostermann und Rudolf Müller 70-jährig in Pension gegangen sind... weiter




Bis zum Ende der Legislaturperiode soll es 4.100 zusätzliche Beamte geben. - © APAweb / ROBERT JAEGERVideo

Ministerrat

Regierung will Polizei aufstocken16

  • Die Regierung beschloss außerdem eine Erweiterung der Liste "sicherer Herkunftsstaaten" von Asylwerbern.

Wien. Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat ihr Vorhaben bekräftigt, die Polizei aufzustocken. Laut Innenminister Herbert Kickl handle es sich um eine Reaktion auf Versäumnisse der Vergangenheit, wobei Kickl keinen Schuldigen nennen wollte. Die Innenminister der vergangenen Jahre waren zuletzt stets von der ÖVP... weiter




Bildungspolitik

Möglichst wenige neue Hürden bei Uni-Zugang2

  • Ministerrat beschließt Deutschförderklassen ab 2018/19.

Wien. Der Ministerrat hat am Mittwoch eine Punktation zu Deutschförderklassen für Schüler mit fehlenden Sprachkenntnissen beschlossen. Gelten soll diese Maßnahme ab kommendem Schuljahr, und zwar verpflichtend mit 15 (Volksschule) beziehungsweise 20 (NMS) Wochenstunden... weiter




Innenminister Herbert Kickl bei der Pressekonferenz nach dem Ministerrat. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Ministerrat

Regierung erhöht Zuwandererquote31

  • Deutlich erhöht werden die Plätze bei der Familienzusammenführung. Auch mehr Saisonniers sind möglich.

Wien. Die Regierung hat in ihrem jüngsten Ministerrat die Zuwandererquote erhöht. Das geht aus der sogenannten Niederlassungsverordnung hervor, die von Innenminister Herbert Kickl am Mittwoch eingebracht und von der Regierung verabschiedet wurde. Demnach sind für heuer 6.120 Quotenplätze für Zuwanderer aus dem Nicht-EU-Ausland reserviert... weiter




Video: Ministerrat - Regierung beschließt Familienbonus =

Ministerrat

Familienpolitik am Tableau7

  • Alleinverdiener- und Alleinerzieherabsetzbetrag sollen erhöht werden - um wie viel, weiß man noch nicht.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben sich am Mittwoch erfreut über den Ministerratsbeschluss zum Familienbonus gezeigt. Eines der zentralen Ziele, nämlich die Entlastung für Familien werde damit umgesetzt, stellte Kurz nach der Regierungssitzung fest... weiter




Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) kündigt einen Steuerbonus für Familien an.  - © APAweb / Roland Schlager

Ministerrat

Die Koalition beschließt den "Familienbonus"26

  • Schon im nächsten Ministerrat soll das türkis-blaue Prestigeprojekt aufgesetzt werden.

Wien. Die Regierung bringt eines ihrer "Prestigeprojekte" in den nächsten Ministerrat. Wie Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) ankündigte, wird bei der kommenden Regierungssitzung am Mittwoch der "Familienbonus Plus" beschlossen. Mit diesem Steuerbonus werden Familien, die Einkommenssteuer zahlen, ab 2019 mit 1.500 Euro pro Kind und Jahr entlastet... weiter




MINISTERRAT: STRACHE / KURZ - © APAweb / Herbert Neubauer

Neue Regierung

Nur nicht zu viel reden21

  • Wenig Inhaltliches, aber viele Signale beim ersten Ministerrat der neuen Regierung.

Wien. Er wird mit Spannung erwartet, der erste Plenartag im Parlament nach der Angelobung des Kabinetts Kurz. Viel steht auf der Tagesordnung, allen voran die Regierungserklärung. Was davon zu erwarten ist, war den neuen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ allerdings am Dienstag nicht zu entlocken... weiter




Zweiter Tag im Amt: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

Ministerrat

Schweigsamer Start39

  • ÖVP und FPÖ absolvierten ihren ersten Ministerrat, Anfang Jänner gibt es eine Regierungsklausur.

Wien. Die neue Regierung hat am Tag nach ihrer Angelobung erste symbolische Signale ausgesendet: Entlastung, Gedenken, neuer Stil und Europa standen dabei im Mittelpunkt. Beim ersten Ministerrat hat man sich außerdem auf die Senkung der Arbeitslosenversicherung für niedrige Einkommen verständigt und die Unterstützung der Errichtung einer... weiter




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