• 19. September 2018

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BVT-Affäre

"Notfalls mittels Gewaltanwendung"20

  • In der BVT-Affäre verdichten sich Hinweise, dass auf die Staatsanwaltschaft Druck ausgeübt wurde. Die Truppe EGS steht im Fokus.

Wien. Was ist wirklich geschehen in den Wochen vor der umstrittenen Razzia in den Büros des Verfassungsschutzes (BVT) am 28. Februar? Wenn auch noch vieles im Dunkeln liegt, so wird das Bild durch zahlreiche Aufdeckungen in den vergangenen Wochen immer klarer... weiter




Verteidigungs- und Innenminister im Fokus der Medien. - © apa/Roland Schlager

Pro Borders

Grenzsignale3

  • Grenzschutzübung "Puma" soll Einsatzbereitschaft signalisieren.

Spielfeld/Wien. (rei/apa) "Nach einer sehr wendigen, aktiven und sprungbereiten Großkatze" sei die neue Grenzschutzeinheit "Puma" benannt, die am Dienstag am Grenzübergang Spielfeld erstmals einen realen Einsatz trainierte. Mehr als 500 Polizisten sowie 220 Soldaten des Bundesheeres übten, wie mit verschiedenen Szenarien... weiter




Durch einen Aktenvermerk unter Druck: der Generalsekretär im Innenministerium, Peter Goldgruber. - © apa/Hans Punz

BVT

"Es ist befremdend"48

  • Die ÖVP schweigt zu den Vorwürfen Goldgrubers in der BVT-Affäre. Der Personalvertreter im Innenministerium wehrt sich.

Wien. Am Wochenende wurden in der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, Aktenvermerke der leitenden Staatsanwältin bekannt. Demnach soll der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, angegeben haben, dass er von Innenminister Herbert Kickl beauftragt wurde... weiter




Innenminister Kickl und sein Generalsekretär Goldgruber bei einer Sitzung zur BVT-Affäre. - © apa/Hans Punz

BVT

Das große "Aufräumen"3

  • Der Generalsekretär des Innenressorts gibt an, nicht von Minister Kickl unter Druck gesetzt worden zu sein.

Wien. Hat Innenminister Herbert Kickl von den Freiheitlichen in der Causa um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Druck auf die Justiz ausgeübt und war sein Kabinett an der Affäre beteiligt? Diese Frage hat am Wochenende wieder an Brisanz gewonnen... weiter




Innenminister Herbert Kickl und Peter Goldgruber bei einer Sondersitzung des Nationalrates zur BVT-Affäre. - © APA/HANS PUNZ

BVT

BMI "aufräumen": Auftrag von Kickl an Goldgruber24

  • Laut Profil-Bericht. Kein Kommentar aus dem Innenressort.

Wien. Der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erklärt haben, er habe von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) den "Auftrag" erhalten, "das BMI aufzuräumen"... weiter




Innenminister Herbert Kickl sieht sich nicht als "Sicherheitsrisiko" Österreichs. - © apa/Roland Schlager

Causa BVT

"Ein Kriminalfall, kein Anschlag"16

  • Innenminister Kickl sieht sich in der Causa BVT nicht verantwortlich. Vieles habe er außerdem im Nachhinein erfahren.

Wien. (jm) Die Opposition erhöhte am Montag in der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, den Druck auf Innenminister Herbert Kickl. Zumindest versuchte sie es. SPÖ, Neos und Liste Pilz brachten eine gemeinsame "Dringliche Anfrage" im Nationalrat ein... weiter




Seine eigene Rolle bei den Untersuchungen redete Innenminister Kickl klein. - © APAweb, Roland Schlager

Dringliche Anfrage

Kickl weist alle Vorwürfe zurück9

  • Innenminister spricht von "rechtsstaatlich einwandfreiem Vorgang", Misstrauensantrag abgelehnt.

Wien. Zum Abschluss der Sondersitzung zur BVT-Affäre wurde der von allen Oppositionsparteien getragene Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Davor hatte sich der Ressortchef ein zweites Mal wortreich verteidigt und betont, dass keinerlei Informationen zum Neptun-Netzwerk... weiter




Innenminister Herbert Kickl muss 44 Fragen der Opposition beantworten. - © APAweb, Georg HochmuthLivestream

BVT-Affäre

Opposition erhöht Druck5

  • Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Kickl muss sich einer "Dringlichen Anfrage" stellen.

Wien. Die Opposition will in der BVT-Affäre geeint den Druck auf Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) erhöhen. Zu diesem Zweck hat man für den heutigen Montag eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen lassen. In der Begründung der gemeinsam eingebrachten "Dringlichen Anfrage" schreiben SPÖ, NEOS und Liste Pilz... weiter




Die berittene Polizei von München, wo zurzeit 36 Pferde im Einsatz sind, dient als Vorbild bei der Ausbildung des österreichischen Pendants. - © apa/Barbara Gindl

Berittene Polizei

Polizeipferde gesucht115

  • Die Suche nach Pferden für die Reiterstaffel hat begonnen. Einsatzbeginn wäre frühestens 2019.

St. Pölten/Wien. Sie dürfen nicht jünger als sechs und nicht älter als zehn Jahre alt sein, müssen kastriert und braun oder schwarz sein und einen Equidenpass besitzen: So sehen einige Punkte des Stellenprofils jener Pferde aus, die frühestens ab nächstem Jahr für die Reiterstaffel der Polizei in Wien im Einsatz sein sollen... weiter




- © apa/Georg HochmuthAnalyse

Affäre Verfassungsschutz

Auf zu neuen Ufern18

  • Laufend werden neue Details in der Causa BVT bekannt. Der Innenminister will die Behörde neu aufstellen.

Wien. Wer noch vor wenigen Tagen mit dem Anwalt von Peter Gridling sprach, dem fiel es schwer, auf die Idee zu kommen, dass sich der mittlerweile wieder im Dienst befindliche Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) etwas anderes als ein recht nahes Ende seiner Karriere im Verfassungsschutz erwarten könnte... weiter




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