• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Innenminister Herbert Kickl und Peter Goldgruber bei einer Sondersitzung des Nationalrates zur BVT-Affäre. - © APA/HANS PUNZ

BVT

BMI "aufräumen": Auftrag von Kickl an Goldgruber24

  • Laut Profil-Bericht. Kein Kommentar aus dem Innenressort.

Wien. Der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erklärt haben, er habe von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) den "Auftrag" erhalten, "das BMI aufzuräumen"... weiter




Innenminister Herbert Kickl sieht sich nicht als "Sicherheitsrisiko" Österreichs. - © apa/Roland Schlager

Causa BVT

"Ein Kriminalfall, kein Anschlag"16

  • Innenminister Kickl sieht sich in der Causa BVT nicht verantwortlich. Vieles habe er außerdem im Nachhinein erfahren.

Wien. (jm) Die Opposition erhöhte am Montag in der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, den Druck auf Innenminister Herbert Kickl. Zumindest versuchte sie es. SPÖ, Neos und Liste Pilz brachten eine gemeinsame "Dringliche Anfrage" im Nationalrat ein... weiter




Seine eigene Rolle bei den Untersuchungen redete Innenminister Kickl klein. - © APAweb, Roland Schlager

Dringliche Anfrage

Kickl weist alle Vorwürfe zurück9

  • Innenminister spricht von "rechtsstaatlich einwandfreiem Vorgang", Misstrauensantrag abgelehnt.

Wien. Zum Abschluss der Sondersitzung zur BVT-Affäre wurde der von allen Oppositionsparteien getragene Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Davor hatte sich der Ressortchef ein zweites Mal wortreich verteidigt und betont, dass keinerlei Informationen zum Neptun-Netzwerk... weiter




Innenminister Herbert Kickl muss 44 Fragen der Opposition beantworten. - © APAweb, Georg HochmuthLivestream

BVT-Affäre

Opposition erhöht Druck5

  • Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Kickl muss sich einer "Dringlichen Anfrage" stellen.

Wien. Die Opposition will in der BVT-Affäre geeint den Druck auf Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) erhöhen. Zu diesem Zweck hat man für den heutigen Montag eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen lassen. In der Begründung der gemeinsam eingebrachten "Dringlichen Anfrage" schreiben SPÖ, NEOS und Liste Pilz... weiter




Die berittene Polizei von München, wo zurzeit 36 Pferde im Einsatz sind, dient als Vorbild bei der Ausbildung des österreichischen Pendants. - © apa/Barbara Gindl

Berittene Polizei

Polizeipferde gesucht115

  • Die Suche nach Pferden für die Reiterstaffel hat begonnen. Einsatzbeginn wäre frühestens 2019.

St. Pölten/Wien. Sie dürfen nicht jünger als sechs und nicht älter als zehn Jahre alt sein, müssen kastriert und braun oder schwarz sein und einen Equidenpass besitzen: So sehen einige Punkte des Stellenprofils jener Pferde aus, die frühestens ab nächstem Jahr für die Reiterstaffel der Polizei in Wien im Einsatz sein sollen... weiter




- © apa/Georg HochmuthAnalyse

Affäre Verfassungsschutz

Auf zu neuen Ufern18

  • Laufend werden neue Details in der Causa BVT bekannt. Der Innenminister will die Behörde neu aufstellen.

Wien. Wer noch vor wenigen Tagen mit dem Anwalt von Peter Gridling sprach, dem fiel es schwer, auf die Idee zu kommen, dass sich der mittlerweile wieder im Dienst befindliche Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) etwas anderes als ein recht nahes Ende seiner Karriere im Verfassungsschutz erwarten könnte... weiter




BVT-U-Ausschuss

SPÖ beklagt Schwärzungen, sieht Kickl als "rücktrittsreif"11

  • Krainer: Akten-Lieferungen werden verzögert, vor allem das Innenministerium sei säumig.

Wien. Die SPÖ beklagt, dass die Ministerien bei der Akten-Lieferung für den BVT-Untersuchungsausschuss säumig seien. Und die wenigen gelieferten Akten seien stark geschwärzt. "Das was wir sehen, ist, dass Ministerien Aktenlieferungen verzögern", sagte der SPÖ-Fraktionschef im U-Ausschuss, Jan Krainer, am Dienstag... weiter




Kickl: "Es wird Ordnung gemacht, dort wo Ordnung notwendig ist". - © APAweb, HANS PUNZVideo

Regierungspolitik

Der Nachrichtendienst wird reformiert9

  • Während Innenminister Kickl das "BVT Neu" vorstellt, gibt es Kritik am U-Ausschuss zur Affäre.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) lässt den Verfassungsschutz reformieren. Eher überraschend ist, dass die Leitung der dafür eingerichteten Arbeitsgruppe von BVT-Chef Peter Gridling übernommen wird. Dieser war erst vergangene Woche auf seinen Posten zurückgekehrt... weiter




Der Innenminister will im Fall der Fälle die Grenzen dicht machen. - © APAweb / AFP, Rene Gomolj

Asylpolitik

Grenzen schließen ist für Kickl eine Option15

  • Im "Fall der Fälle" soll eine Polizeieinheit im Juni bereitstehen. Betroffene Staaten werden am Montag informiert.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zeigt sich besorgt über einen Anstieg der Flüchtlingsbewegung über die Balkanroute. "Im Fall der Fälle" werde er alle Grenzen zu Österreich dicht machen, kündigte er gegenüber der APA an. Zudem solle die in seinem Ressort angesiedelte Grenz- und Fremdenpolizeiliche Einheit ab Juni bereitstehen... weiter




Innenminister Kickl nimmt "zur Kenntnis", dass BVT-Chef Gridling wieder im Amt ist. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Cops gegen Cops28

  • Die Affäre um den Verfassungsschutz: eine Zwischenbilanz.

Wien. "Durchwachsen" und "abwartend" sei die Stimmung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), sagen dortige Mitarbeiter hinter vorgehaltener Hand. Nach Aufhebung seiner Suspendierung durch das Bundesverwaltungsgericht trat BVT-Chef Peter Gridling am Donnerstag wieder seinen Dienst an... weiter




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