• 17. Dezember 2018

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Der Titel der FPÖ-nahen Zeitschrift lautet "Herbert K.: Der Law-&-Order-Minister". - © APAweb/APA, HANS KLAUS TECHT

"Zur Zeit"

Sonderausgabe für Herbert Kickl21

  • Die FPÖ-nahe Zeitschrift bringt eine "Solidaritätsadresse" gegenüber "dem wohl am heftigsten angefeindeten Minister".

Wien, Die weit rechts stehende Zeitschrift "Zur Zeit" widmet Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) eine Sondernummer. Darin beschäftigt sich das Wochenblatt mit dem Wirken des Ministers sowie der BVT-Affäre. "Diese Sonderausgabe ist natürlich auch so etwas wie eine Solidaritätsadresse gegenüber dem wohl am heftigsten angefeindeten Minister der neuen... weiter




Innenminister Herbert Kickl im BVT-U-Ausschuss. - © APAweb/HANS PUNZ

Asyl

Kickl hatte kein Problem mit Drasenhofen-Quartier19

  • Der Innenminister über die Einrichtung für jugendliche Asylwerber: "Wenn man aufs Land rausfährt, hat fast jede Liegenschaft einen Zaun".

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will sich zwar in innerniederösterreichische Angelegenheiten nicht einmischen, er selbst hatte mit dem umstrittenen Asylquartier für jugendliche Flüchtlinge in Drasenhofen aber sichtlich kein Problem. "Einen Wachdienst und einen Zaun - das alles gibt es auch in Traiskirchen... weiter




Für problematisch hält Kickl ohnehin eher die "überbordende Berichterstattung" der Medien zur Causa. - © APAweb/HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Herbert Kickl: Fast von nichts gewusst28

  • FPÖ-Innenminister Kickl bestreitet, in die Razzia eingebunden gewesen zu sein. Die Zustände im BVT habe er "geerbt".

Wien. Die Erwartungshaltung ist ebenso groß wie der Andrang: Am Dienstagmorgen drängen sich dutzende Journalisten im provisorischen U-Ausschuss-Lokal im Parlament, vor den Türen steht eine Gruppe von Demonstranten, die den Rücktritt jenes Mannes fordern, der als erste Auskunftsperson befragt wird: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl... weiter




Konferenz

Türkis-blaues Werben um Israels Gunst9

  • Österreichs Regierung veranstaltet eine hochrangig besetzte Konferenz gegen Antisemitismus.

Wien. (leg) Nach der Ermordung von rund sechs Millionen Juden im Holocaust und der Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Nationalsozialisten und ihrer Mittäter dachten wohl nur wenige, dass Juden in Europa eines Tages wieder um ihre Sicherheit fürchten müssen. Doch Antisemitismus ist immer noch ein Thema... weiter




Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) kommt nicht aus den Schlagzeilen. - © APAweb, Georg Hochmuth

Geheimdienst

"Kickl-Stasi": Kritik an BVT-Reform3

  • Die Opposition übt heftige Kritik an der geplanten Reform des BVT. Nach Personal soll noch heuer gesucht werden.

Wien. Die geplante Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz sorgt für Kritik der Oppositionsparteien. Das BVT soll eine neue Abteilung und rund 100 neue Mitarbeiter bekommen, vor allem für den Bereich Nachrichtendienst und Gefahrenabwehr. Nach der SPÖ fürchten nun auch NEOS und Liste Pilz... weiter




Gridling belastet mit seinen Aussagen vor allem Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium – für die Oppositionsparteien eine zentrale Figur der Affäre. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

BVT-Ausschuss

"Zu schwer für den Schleudersitz"27

  • Liederbuch-Affäre: Gegenüberstellung von Gridling und Goldgruber soll kommen.

Wien. Peter Gridling nimmt sich wahrlich kein Blatt vor den Mund. Der seit 22. Mai wieder im Amt befindliche Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurde von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt – die Oberstaatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen aber Ende vergangener Woche ein... weiter




Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber mit vielen Erinnerungslücken. - © apa/Herbert NeubauerVideo

BVT-Ausschuss

"Ich weiß nicht, was ich damals wusste"28

  • Peter Goldgruber, Generalsekretär des Innenministeriums, verwickelt sich vor dem U-Ausschuss in Widersprüche.

Wien. Anfangs wirkt Peter Goldgruber gut vorbereitet und selbstbewusst. Im Laufe der Vernehmung aber gibt der Generalsekretär im Innenministerium (BMI) immer wieder Widersprüchliches an, er gerät durch die Fragen der Abgeordneten immer stärker unter Druck, widerspricht sich oft selbst... weiter




Peter Goldgruber (l.) und sein Anwalt Arthur Mikesi. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

BVT-Affäre

"Habe nie den Auftrag erhalten, irgendwo aufzuräumen"1

  • Peter Goldgruber, Generalsekretär des Innenministeriums, verteidigt sich vor dem BVT-U-Ausschuss. Klar ist: Er gab den Auftrag, die Leiterin des Extremismusreferats überprüfen zu lassen.

Wien. Der Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber hat sich Dienstagvormittag im BVT-Untersuchungsausschuss verteidigt und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Gleichzeitig nahm er Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in Schutz: "Ich habe vom Minister nie den Auftrag erhalten irgendwo aufzuräumen... weiter




Kickl will den Verfassungsschutz so aufstellen, "dass er international ein Schmuckkasterl wird". - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Kickl sieht sich entlastet22

  • Der Innenminister sieht die Vorwürfe in Luft aufgelöst. Bei der Opposition kommt das nicht gut an.

Wien. Die Vorwürfe gegen ihn, das Ministerium und gegen einzelne seiner Mitarbeiter hätten sich in Luft aufgelöst, sagte er am Samstag in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast". Er wolle den Verfassungsschutz so aufstellen, "dass er international ein Schmuckkasterl wird"... weiter




Im BVT-Ausschuss sind die Belastungszeugen am Wort. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Belastungszeugin traf Kickl14

  • Zwei Belastungszeugen bringen im Untersuchungsausschuss wenig Erleuchtung.

Wien. Im BVT-Untersuchungsausschuss sind am Dienstag erstmals Belastungszeugen zu Wort gekommen. Viel Erhellendes trugen die beiden mittlerweile aus dem Bundesamt ausgeschiedenen Beamten nicht bei. Neu ist, dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit einer der Auskunftspersonen vor deren Aussage vor der Staatsanwältin Kontakt hatte... weiter




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