Gastkommentar

Which Side Are You On?2

• Die österreichische Bundesregierung stellt sich aktuell mindestens dreifach gegen den EU-Konsens.

In Pete Seegers Song "Which Side Are You On?" geht es um amerikanische Arbeitskämpfe aus der Vorkriegszeit. Das Lied wurde aber auch von der Bürgerrechtsbewegung in den 1960er und 1970er Jahren immer wieder gesungen, mit der Aufforderung, sich auf die je "richtige" Seite zu stellen. Heute ist es aktueller denn je... weiter

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Gastkommentar

Die Hand der Geschichte16

• Vor 20 Jahren wurde das nordirische Karfreitagsabkommen geschlossen. Eine Bilanz.

Das Morden, Foltern und Verstümmeln bleibt als Narbe in den Erinnerungen jeder einzelnen Familie in Nordirland. Hass und Verbitterung sind stets in unmittelbarer Umgebung, auch wenn der Friedensprozess am Karfreitag vor 20 Jahren begann. Die stark dekorierten Wandbilder, die die Morde auf beiden Seiten dokumentieren... weiter

Gastkommentar

Baustelle europäische Demokratie8

Die Zukunft der Demokratie in Europa gibt Anlass zur Sorge. Für Europa gilt, dass die Demokratie entweder europäisch ist, oder sie ist nicht. Das heißt, dass sich die jeweilige konkrete Ausprägung von Demokratie in jedem europäischen Staat einerseits problemlos in mancher Hinsicht von den anderen unterscheiden kann... weiter

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Gastkommentar

Ist Polen schon verloren?24

• Solange es Geld aus Brüssel gibt, bleibt Polen EU-Mitglied. Danach droht der "Polexit".

Momentan erhält Polen jährlich sieben Milliarden Euro mehr aus dem EU-Haushalt, als es selbst einzahlt. Polen ist somit der größte Nettoempfänger der EU. Wer sich an solch massive jährliche Alimentationen gewöhnt hat (und Polen baut ein Gutteil seines "Wirtschaftswunders" und seiner Sozialprogramme auf diese Brüsseler Anschubfinanzierung)... weiter

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Gastkommentar

Rot oder blau - Hauptsache gültig7

• Die britischen Reisepässe haben sich in der ansonsten eher vagen Brexit-Abwicklung zu einer Symbolfrage entwickelt.

Ein Reisepass könnte psychedelisch grün mit rosafarbenen Punkten sein - solange er seinen Zweck erfüllt, kann das egal sein. Aber in einem ansonsten eher vagen Programm für den Brexit hat sich dieses Dokument zu einer Symbolfrage entwickelt. Brexit heißt Brexit, Reisepass heißt Reisepass und damit basta. Er wird also Brexit-Blau sein... weiter

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Leitartikel

Neujahrswünsche14

Die Zeiten, in denen das Wünschen noch geholfen hat (© Peter Handke), sind Vergangenheit: 15 Grad am letzten Tag des Jahres, Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un droht mit einem Atomangriff, und US-Präsident Donald Trump veröffentlicht als Neujahrsgruß ein martialisches Video mit jeder Menge Soldaten, Kampfjets und Hubschraubern im Bild. Nicht gut... weiter

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Gastkommentar

Das Brexit-Dilemma9

• Die Verhandlungen weisen Parallelen zu Joseph Hellers Kriegsdienstverweigerer-Roman "Catch-22" auf.

Eine Vereinbarung voll paradoxer widersprüchlicher Punkte hat die Tür für die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen geöffnet. Kaum war die Tinte auf dem Papier trocken, kamen unterschiedlicher Auffassungen und Auslegungen. Das Ganze ist in ein gigantisches Junktim mutiert... weiter

Gastkommentar

Zurück ins nationale Schneckenhaus?3

• Der britische Brexit-Diskurs hat seinen Weg in die österreichische Europa-Debatte längst gefunden.

Mit dem Brexit-Votum steckt Großbritannien in der Sackgasse. Der Traum von alter Größe ist schon jetzt ein Albtraum. Die monatelangen Verhandlungen sind mühsam, weil kompliziert. Herzeigbare Ergebnisse gibt es nach wie vor keine. Trotzdem - oder vielleicht gerade deshalb - ist die Zustimmung zur EU in Österreich, ebenso wie in anderen EU-Ländern... weiter

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Gastkommentar

Das Spiel mit der direkten Demokratie oder: Wer wagt, verliert?4

• Europa pflegt die Kunst des Kompromisses, den "Ja/Nein-Demokratien" torpedieren.

Es gibt ihn, den Wunsch nach mehr Mitbestimmung. Sinkt das Vertrauen in demokratische Institutionen, steigt auch die Attraktivität direkt demokratischer Beteiligung. Befürworter argumentieren mit Transparenz. Das Mandat ist klar, man motiviert zur Diskussion und fördert eine Gesellschaft informierter Bürger... weiter

Leserbriefe

Leserforum2

Österreichs Neutralität in Zeiten von Pesco Außenminister Sebastian Kurz sieht in der Beteiligung Österreichs an Pesco, der gemeinsamen strukturierten europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, kein Problem mit der Neutralität. Der Vertrag betrifft vorwiegend die Kooperation in der Ausbildung und bei der Materialbeschaffung... weiter