• 10. Dezember 2018

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Großbritannien

Theresa May läuft in Brexit-Debatte die Zeit davon1

London. Die britische Premierministerin Theresa May erwägt, die Abgeordneten getrennt über den besonders umstrittenen Passus des EU-Austrittsvertrags zur Grenze zwischen Irland und Nordirland abstimmen zu lassen. Es werde so getan, als trete der "Backstop"-Lösung automatisch in Kraft, sagte May zum Rundfunksender BBC... weiter




"Ich nutze Twitter, um Scharlatane und Heuchler auszulachen": Die irische Grenze hat endlich eine eigene Stimme. Zumindest in den Sozialen Medien. - © Twitter

The Irish Border

Die irische Grenze schlägt zurück30

  • Ein anonymer Twitter-Account bringt Schwung in die endlose Brexit-Debatte.

Belfast/Dublin. Sie ist der Elefant im Raum der Brexit-Verhandlungen, alle reden über sie, keiner weiß, wie es um ihre Zukunft bestellt ist. Jetzt meldet sich die irische Grenze selbst zu Wort - auf Facebook und Twitter, wo sie mehr als 57.000 Follower hat, darunter der irische Premierminister... weiter




Sehr friedlich dürfte der Advent für May nicht werden. - © afp/B. Stansall

Brexit

Theresa May kämpft beim Brexit an allen Fronten4

  • Ein Rechtsgutachten zum Brexit-Deal verstärkt den Widerstand im britischen Parlament. Es geht wieder einmal um die irische Grenze.

London. "63 Minuten Chaos" - die charakteristischen, übergroßen Buchstaben nehmen am Mittwoch die halbe Titelseite des britischen Boulevardblatts "Daily Mirrow" ein, darunter das Gesicht von Premierministerin Theresa May. "Erniedrigend" sei ihre Rede vor dem Parlament gewesen, ihre Autorität sei "in Stücke gerissen"... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Ein zweites Referendum bitte!5

  • Lehnt das britische Unterhaus das EU-Austrittsabkommen ab, wäre eine neuerliche Volksabstimmung ein gangbarer Weg.

Keine Frage. Der EU-Austrittsvertrag mit Großbritannien ist ein höchst professionell verhandeltes Abkommen. In einer unmöglichen Situation ein wahrscheinlich bestmögliches Abkommen, um einen geordneten Ablauf des Brexit sicherzustellen. Es wäre dennoch übertrieben, die Vereinbarung ein "diplomatisches Meisterstück" zu nennen... weiter




Demonstrationen für ein zweites Referendum gibt es in London immer häufiger. Auch in der Politik gewinnt der Vorschlag an Boden. - © picturedesk.com/A. Olmos/Eyevine

Brexit

Das Ende muss nicht der Brexit sein6

  • Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs befeuert die Debatte: Ein Exit vom Brexit ist möglich.

Für den Fall, dass die Briten doch in der Europäischen Union bleiben wollen, können sie die Entscheidung zum Brexit einseitig zurückziehen - die Zustimmung der verbliebenen 27 Mitgliedstaaten brauchen sie dafür nicht. Das hat der Generalstaatsanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Manuel Campos Sanchez-Bordona, am Dienstag verkündet... weiter




Der für Forschung und Universitäten zuständige Staatssekretär Sam Gyimah (Mitte) begründete seinen Schritt am Freitagabend damit, das von Premierministerin Theresa May angestrebte Abkommen sei nicht im nationalen Interesse. - © APAweb, AFP, Daniel SORABJI

Großbritannien

Weiterer Rücktritt wegen Brexit-Abkommens4

  • Staatssekretär Gyimah: Das Abkommen sei nicht im nationalen Interesse. Umweltminister Gove rief Konservative zu Zustimmung auf.

London. Im Streit über das Brexit-Abkommen ist ein weiteres Mitglied der britischen Regierung zurückgetreten. Der für Forschung und Universitäten zuständige Staatssekretär Sam Gyimah begründete seinen Schritt am Freitagabend damit, das von Premierministerin Theresa May angestrebte Abkommen sei nicht im nationalen Interesse... weiter




May steht innenpolitisch stark unter Druck wegen der am Sonntag von den übrigen 27 EU-Staaten angenommenen Austrittsvereinbarung. Am 11. Dezember stimmt das Unterhaus über den Brexit-Vertrag ab. - © APAweb/REUTERS/Parbul TV

Abkommen

Handelsminister ortet Stimmungswandel5

  • Umfragen ergeben eine deutliche Verschiebung hin zur Unterstützung des Abkommens.

London. Der britische Handelsminister Liam Fox macht einen Stimmungswandel in der Bevölkerung zugunsten des von Premierministerin Theresa May ausgehandelten Brexit-Vertrags aus. Wenn man sich die Umfragen anschaue, so gebe es eine deutliche Verschiebung hin zur Unterstützung des Abkommens, sagte Fox am Freitag im BBC-Rundfunk... weiter




Die Proteste der EU-Befürworter und -Skeptiker lösen einander ab. Die Unsicherheit in London bleibt. - © reu

Großbritannien

Hoffen auf den Brexit-Profit1

  • Für Bankenstandorte wie Frankfurt wird sich der EU-Austritt Großbritanniens als lukrativ erweisen.

London/Brüssel. Es ist eine Situation, in der niemand gewinnt. So stellen etliche EU-Politiker den nahenden Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft immer wieder dar. Die Freude über die Unterzeichnung des Trennungsabkommens vor einer knappen Woche war dementsprechend verhalten; und ob das Parlament in London die Vereinbarung annimmt... weiter




Für die City of London hätte ein ungeordneter EU-Austritt ebenfalls Nachteile. - © Reuters/Melville

Großbritannien

London warnt vor Brexit-Chaos

  • Britischer Finanzminister sieht Verbleib in der EU als beste Option für die Wirtschaft.

London. Ein Scheitern der Brexit-Einigung mit der EU würde Analysen der britischen Regierung zufolge deutliche Einbußen für die Wirtschaft bedeuten. Sollte der Plan von Premierministerin Theresa May nicht durchgehen und es stattdessen zu einem ungeregelten Ausstieg aus der Gemeinschaft kommen, würde das Bruttoinlandsprodukt nach 15 Jahren um 7... weiter




Regierungsanalyse

Brexit wird der britischen Wirtschaft in jedem Fall schaden

  • Der ökonomisch beste Weg wäre ein EU-Verbleib, meint Finanzminister Hammond.

London. Die britische Wirtschaft wird durch den Brexit in jedem Fall an Wachstum verlieren. Das geht aus einer Schätzung der britischen Regierung hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Das britische Bruttoinlandsprodukt wird demnach unter den Bedingungen des ausgehandelten Abkommens im Jahr 2035 um bis zu 3... weiter




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