• 23. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Den Organisatoren zufolge nahmen 670.000 Menschen an der Kundgebung teil. Das wäre die größte Demonstration in Großbritannien seit 15 Jahren. - © APAweb, afp, Niklas HallenVideo

London

Hunderttausende fordern zweite Brexit-Abstimmung15

  • Pro-europäische Gruppen wollen die Briten nochmal abstimmen lassen. Gegner befürchten dann eine Staatskrise.

London. In London haben am Samstag Hunderttausende Befürworter der Europäischen Union (EU) eine zweite Volksabstimmung über den Austritt Großbritanniens gefordert. Den Organisatoren zufolge nahmen 670.000 Menschen an der Kundgebung teil. Das wäre die größte Demonstration in Großbritannien seit 15 Jahren... weiter




Straßenszene in Brüssel. - © reuters/Toby Melville

Brexit

Das Drama hinter dem Vorhang5

  • Die Zeit für die Fixierung eines Austrittsabkommens mit Großbritannien wird knapp. Bei einem EU-Gipfel rangen die Staats- und Regierungschefs um Möglichkeiten, einen ungeordneten Brexit zu verhindern.

Brüssel. Dramatische Begriffe sind bei EU-Gipfeln nicht unpassend. Es hat auch etwas Szenisches: Im EU-Viertel in Brüssel wird die Bühne für das Zusammentreffen der Spitzenakteure aufgebaut, es gibt Wortgeplänkel und -gefechte, größere und kleinere Auftritte, und einige Figuren stehen mehr im Scheinwerferlicht als andere... weiter




Angekettet an die EU wäre Großbritannien, wenn die Pläne von Premierministerin May umgesetzt würden, meinen britische EU-Gegner. - © afp

Brexit

In der irischen Sackgasse2

  • Vor dem EU-Gipfel ist die Hoffnung auf eine baldige Grenzlösung für Irland und Nordirland gering.

Brüssel/London/Wien. (czar/reu) So zäh die Verhandlungen sich auch gestalten - über die Brexit-Gespräche gäbe es auch Positives zu berichten. Immerhin ist der Großteil des Austrittsabkommens zwischen Großbritannien und der EU ausverhandelt. So wurden bereits Antworten auf die Fragen geliefert... weiter




Thomas Jaeger ist Professor für Europarecht an der Universität Wien. Eine detaillierte Fassung des Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) erschienen: www.oegfe.at/policybriefs. - © privat

Gastkommentar

Der Brexit - ein Spektakel des Irrationalen21

  • Nicht die Entscheidung für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist zu kritisieren, sondern ihr Zustandekommen nach einer krankenden und teils faktenbefreiten Debatte.

Der Brexit tritt im Herbst in die heiße Phase: Deal or No Deal - und wenn Deal, welcher? Erstaunlich, dass darüber mehr als zwei Jahre nach dem Austrittsvotum und weniger als ein halbes Jahr vor dem voraussichtlichen Austrittsdatum (29. März 2019) noch Unklarheit herrscht... weiter




Keine Zeit für Abwarten und Teetrinken. Premier May muss bei den Brexit-Verhandlungen liefern. - © reuters

Brexit

Die Beruhigung vor dem Sturm3

  • Die Brexit-Verhandlungen stocken. Für "fast unvermeidlich" halten einzelne britische Politiker es schon, dass Großbritannien "ohne Deal" aus der EU aussteigt. Ratspräsident Tusk hält Brexit ohne Abkommen für wahrscheinlich.

London. (pn/ast) Noch immer zwingen sich britische Minister zu einem Lächeln. Gewiss werde man letztlich zu einer Brexit-Lösung kommen, versichern sie vor den Kameras. Nachdem aber die Verhandlungen in Brüssel stocken und sich in London für keine einzige Brexit-Variante eine Parlamentsmehrheit abzeichnet... weiter




Laut Nathalie Loiseau hat Frankreich bereits mit dem Rekrutieren zusätzlicher Zöllner begonnen. - © APAweb/AFP, Lopez

Frankreich

Paris bereitet sich auf möglichen Brexit ohne Abkommen vor3

  • Französische Europaministerin sieht gute Austrittsvereinbarung im Bereich des Möglichen.

Paris. Frankreich trifft Vorkehrungen für den Fall, dass Großbritannien die Europäische Union ohne Austrittsabkommen verlässt. Die Pariser Regierung bittet das Parlament dazu um eine Vollmacht, um wichtige Themen wie mögliche Zollkontrollen über Verordnungen regeln zu können... weiter




- © reuters/Darren Staples

Brexit

Zaungäste Europas1

  • Über die Engländer - zwei neue Bücher mit unterschiedlichen Ansichten zum Brexit.

"Ein politisches Versagen historischen Ausmaßes" nannte der Harvard-Philosoph Michael Sandel im Mai 2018 die "Willkommenskultur" Angela Merkels und ihre von den Briten mit Bestürzung wahrgenommenen Aussagen, dass "man Grenzen nicht schließen kann" und dass "es nicht in unserer Macht liegt, wie viele nach Deutschland kommen"... weiter




Demonstration amRande des EU-Gipfels. - © apa/Neumayr

EU-Gipfel

Salzburger Kompromisssuche70

  • EU müht sich händeringend um Brexit-Abkommen und einheitliche Linie zur Migrationspolitik.

Salzburg Der Erste war Antonio Costa. Der portugiesische Premierminister eröffnete den Ankunftsreigen auf dem Salzburger Flughafen. Monate lang hatte sich die Landeshauptstadt auf das Großereignis EU-Gipfel vorbereitet; ab Mittwoch in der Früh reisten dann die Staats- und Regierungschefs aus 27 Ländern an... weiter




Noch immer seien "verschiedene Szenarien offen", betonte Tusk. Die Vorschläge, die die britische Premierministerin Theresa May kürzlich gemacht hatte, hätten Fortschritte gebracht und könnten die negativen Auswirkungen eines Brexits reduzieren. - © APAweb, Barbara Gindl

Salzburg-Gipfel

Tusk schlägt Brexit-Sondergipfel vor

  • Der EU-Ratspräsident sieht die Brexit-Verhandlungen in "entscheidender Phase", aber Zeit läuft davon.

Salzburg. EU-Ratspräsident Donald Tusk wird, wie erwartet, im Rahmen des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg einen Sondergipfel in Sachen Brexit für Mitte November vorschlagen. Die Verhandlungen mit Großbritannien seien nun einer "entscheidenden Phase", sagte er zu Beginn des Gipfels am Mittwoch vor Journalisten... weiter




Italiens Premier Conte und Kanzler Kurz schreiten die Carabinieri-Ehrenkompanie beim Palazzo Chigi in Rom ab. - © afp/Vincenzo Pinto

EU-Vorsitz

Gleichschritt zwischen Rom und Wien in Sachen Migration102

  • Kanzler Kurz und Italiens Premier Conte sprechen sich für eine Stärkung von Frontex aus, Conte drängt auf höhere EU-Investitionen in Afrika.

Rom/Wien. (apa) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag seine "Tour de capitales" vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg mit einem Besuch beim italienischen Premier Giuseppe Conte abgeschlossen. Dabei gab es Übereinstimmung in Sachen Migrationspolitik... weiter




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