• 12. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Jacob Rees-Mogg. - © reuters/Nicholls

Großbritannien

Wer will was im Brexit-Streit? Die Lager im britischen Parlament6

  • Will sie ihr Austrittsabkommen durchs Parlament bringen, muss die britische Regierung noch viel Überzeugungsarbeit leisten.

London. Die britische Premierministerin Theresa May braucht 320 Stimmen im Parlament in London, damit ihr Brexit-Abkommen sicher ratifiziert wird. Derzeit sieht es nicht so aus, als könne sie genügend Abgeordnete von ihrem Deal überzeugen. Grob gerechnet muss May rund 100 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen oder doppelt so viele zu einer Enthaltung... weiter




Sehr friedlich dürfte der Advent für May nicht werden. - © afp/B. Stansall

Brexit

Theresa May kämpft beim Brexit an allen Fronten4

  • Ein Rechtsgutachten zum Brexit-Deal verstärkt den Widerstand im britischen Parlament. Es geht wieder einmal um die irische Grenze.

London. "63 Minuten Chaos" - die charakteristischen, übergroßen Buchstaben nehmen am Mittwoch die halbe Titelseite des britischen Boulevardblatts "Daily Mirrow" ein, darunter das Gesicht von Premierministerin Theresa May. "Erniedrigend" sei ihre Rede vor dem Parlament gewesen, ihre Autorität sei "in Stücke gerissen"... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Ein zweites Referendum bitte!5

  • Lehnt das britische Unterhaus das EU-Austrittsabkommen ab, wäre eine neuerliche Volksabstimmung ein gangbarer Weg.

Keine Frage. Der EU-Austrittsvertrag mit Großbritannien ist ein höchst professionell verhandeltes Abkommen. In einer unmöglichen Situation ein wahrscheinlich bestmögliches Abkommen, um einen geordneten Ablauf des Brexit sicherzustellen. Es wäre dennoch übertrieben, die Vereinbarung ein "diplomatisches Meisterstück" zu nennen... weiter




Demonstrationen für ein zweites Referendum gibt es in London immer häufiger. Auch in der Politik gewinnt der Vorschlag an Boden. - © picturedesk.com/A. Olmos/Eyevine

Brexit

Das Ende muss nicht der Brexit sein6

  • Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs befeuert die Debatte: Ein Exit vom Brexit ist möglich.

Für den Fall, dass die Briten doch in der Europäischen Union bleiben wollen, können sie die Entscheidung zum Brexit einseitig zurückziehen - die Zustimmung der verbliebenen 27 Mitgliedstaaten brauchen sie dafür nicht. Das hat der Generalstaatsanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Manuel Campos Sanchez-Bordona, am Dienstag verkündet... weiter




May steht innenpolitisch stark unter Druck wegen der am Sonntag von den übrigen 27 EU-Staaten angenommenen Austrittsvereinbarung. Am 11. Dezember stimmt das Unterhaus über den Brexit-Vertrag ab. - © APAweb/REUTERS/Parbul TV

Abkommen

Handelsminister ortet Stimmungswandel5

  • Umfragen ergeben eine deutliche Verschiebung hin zur Unterstützung des Abkommens.

London. Der britische Handelsminister Liam Fox macht einen Stimmungswandel in der Bevölkerung zugunsten des von Premierministerin Theresa May ausgehandelten Brexit-Vertrags aus. Wenn man sich die Umfragen anschaue, so gebe es eine deutliche Verschiebung hin zur Unterstützung des Abkommens, sagte Fox am Freitag im BBC-Rundfunk... weiter




Die Proteste der EU-Befürworter und -Skeptiker lösen einander ab. Die Unsicherheit in London bleibt. - © reu

Großbritannien

Hoffen auf den Brexit-Profit1

  • Für Bankenstandorte wie Frankfurt wird sich der EU-Austritt Großbritanniens als lukrativ erweisen.

London/Brüssel. Es ist eine Situation, in der niemand gewinnt. So stellen etliche EU-Politiker den nahenden Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft immer wieder dar. Die Freude über die Unterzeichnung des Trennungsabkommens vor einer knappen Woche war dementsprechend verhalten; und ob das Parlament in London die Vereinbarung annimmt... weiter




Regierungsanalyse

Brexit wird der britischen Wirtschaft in jedem Fall schaden

  • Der ökonomisch beste Weg wäre ein EU-Verbleib, meint Finanzminister Hammond.

London. Die britische Wirtschaft wird durch den Brexit in jedem Fall an Wachstum verlieren. Das geht aus einer Schätzung der britischen Regierung hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Das britische Bruttoinlandsprodukt wird demnach unter den Bedingungen des ausgehandelten Abkommens im Jahr 2035 um bis zu 3... weiter




Pro-EU-Demonstranten protestieren vor dem britischen Parlament. - © afp

Brexit

Theresa Mays Endspiel1

  • Die Premierministerin will skeptische Abgeordnete vor der Brexit-Abstimmung im Unterhaus umstimmen.

London. Vierzehn Tage lang will Theresa May alles in die Waagschale werfen beim Brexit. Vor der großen Parlamentsentscheidung am 11. Dezember muss die britische Premierministerin dutzende skeptische Abgeordnete auf ihre Seite bringen, wenn sie mit ihrer Politik nicht auf spektakuläre Weise scheitern will... weiter




Stichwort

Was in Brüssel zum Brexit verabschiedet wurde1

  • Die wichtigen Elemente von Ausstiegsvertrag und Politischer Deklaration.

Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Gipfel am Sonntag in Brüssel eine ganze Reihe von Verträgen und Erklärungen angenommen: * Der AUSSTIEGSVERTRAG (Withdrawal Agreement) regelt den Rückzug aus der EU am 29. März 2019 auf 585 Seiten juristisch wasserdicht... weiter




Die Gefahr eines chaotischen Brexits am 29. März 2019 ist längst nicht gebannt. Da nützte bisher auch Theresa Mays intensives Werben für den Ausstiegsvertrag wenig. - © APAweb / Reuters, Dylan MartinezVideo

Brexit

Der Ball liegt bei London8

  • Nach der Zustimmung der EU-Staaten ist im britischen Parlament keine Mehrheit für den Brexit-Deal in Sicht.

London. Nach der Zustimmung der EU-Staaten rückt im Brexit-Gerangel wieder Großbritanniens Premierministerin Theresa May in den Fokus. Denn im britischen Parlament ist weiter keine Mehrheit für den mit der Europäischen Union in mühsamer Kleinstarbeit ausgehandelten Austrittsvertrag in Sicht - da nützte bisher auch Mays intensives Werben für das... weiter




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