• 19. August 2018

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Schlagwortsuche

Noch Donnerstagmorgen versprachen Kickl, Seehofer und auch der italienische Innenminister Matteo Salvini von der extrem rechten Lega Nord, ab sofort nicht mehr nur von einer "Kooperation der Willigen" zu sprechen, sondern eine "Kooperation der Tätigen" zu bilden. - © APAweb, Barbara Gindl

EU-Vorsitz

Doppeltes Spiel18

  • EU-Innenminister-Treffen mit Absichtserklärungen. Italien, Deutschland und Österreich aber bilden "Kooperation der Tätigen".

Innsbruck. Es ist nicht zu übersehen: FPÖ-Innenminister Kickl und auch der deutsche CSU-Innenminister Horst Seehofer sind stolz darauf, dass sie sich mit ihrer Linie in der Asylpolitik offenbar auf EU-Ebene durchgesetzt haben. Mit Genugtuung habe man gesehen... weiter




Innenminister Herbert Kickl bei der Plenarsitzung des informellen Treffens der Justiz- und Innenminister der EU. - © APAweb / Barbara Gindl

EU-Innenminister

Zähes Ringen um die Asylpolitik6

  • Österreich, Deutschland und Italien für verstärkten Außengrenzschutz, Asselborn-Kritik an Österreich.

Innsbruck. Verschärfungen in der Asylpolitik stehen wieder einmal auf der europäischen Agenda. Bei einem informellen Treffen der EU-Innenminister in Innsbruck machen sich vor allem Österreich, Deutschland und Italien für einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen... weiter




Herbert Kickl

"Reine Abschiebeplattformen"14

  • FPÖ-Innenminister Kickl will "in zweitem Schritt" Asylanträge auf europäischen Boden verunmöglichen.

Innsbruck. Was ist der "Wiener Prozess"? Das fragten sich am Mittwochabend zahlreiche Journalisten am Vorabend des informellen EU-Innenminister Treffens in Innsbruck. Zusammengefasst: Aus Sicht von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl fehlt es der EU an einem umfassenden und "integrativen" Sicherheitskonzept... weiter




Die EU-Innenminister Matteo Salvini und Horst Seehofer vor dem informellen Treffen. - © apa/Gindl

Innenminister

Innsbrucker "Rats-losigkeit"7

  • Die EU-Innenminister treffen sich informell. Beschlüsse sind nicht zu erwarten, Antworten vielleicht.

Innsbruck/Wien. Die Ratspräsidentschaft bedingt, dass alle informellen Tagungen der europäischen Minister im kommenden Halbjahr in Österreich abgehalten werden. Solche Treffen sind eigentlich nichts Besonderes, zumal nur bei offiziellen Sitzungen, die in Brüssel oder Luxemburg stattfinden, formal Beschlüsse gefasst werden... weiter




Herbert Kickl will Menschen, die illegal in der EU sind, in Rückkehrlager verbringen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Asyl

Kickl will keine Asylanträge mehr in Europa13

  • Die EU-Innenminister beraten am Donnerstag in Innsbruck Maßnahmen für Verschärfungen in der EU-Migrationspolitik

Wien/Berlin/Rom. Einig sind sich die Innenminister von Österreich, Deutschland und Italien - Herbert Kickl (FPÖ), Horst Seehofer (CSU) und Matteo Salvini (Lega Nord) - nur in einem: Sie wollen nicht noch mehr Flüchtlinge. Die EU-Innenminister beraten am Donnerstag in Innsbruck Maßnahmen für Verschärfungen in der EU-Migrationspolitik:... weiter




Förderunterricht

Debatte um Deutschklassen geht weiter1

  • Mittwochnachmittag Treffen im Bildungsministerium. Widerstand in Innsbruck, Kritik von Gewerkschaft.

Wien. Im Bildungsministerium geben sich derzeit die Gesprächspartner in Sachen Deutschklassen die Klinke in die Hand. Am Dienstag habe es "konstruktive Gespräche" mit SPÖ-Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer gegeben, hieß es aus beiden Institutionen zur APA... weiter




Unfall

Zweijährige fällt aus dem Fenster - leicht verletzt1

  • Glück im Unglück in Tirol.

Eine Zweijährige ist am Freitag in der Innsbrucker Altstadt fünf Meter abgestürzt. Laut Polizei war das Kind im Schlafzimmer der Eltern aus dem Gitterbett auf das Elternbett geklettert und von dort zum offenstehenden Fenster gelangt. Passanten, die den Aufprall gehört hatten, fanden das Kind am Boden liegend vor... weiter




Tirol

Innsbrucks neue Koalition konstituiert sich2

Innsbruck. Die Innsbrucker Neo-Stadtkoalition aus Grünen, "Für Innsbruck", ÖVP/Seniorenbund und SPÖ hat sich und ihr Programm am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert. Am Donnerstag erfolgt die konstituierende Sitzung. Unisono lobte man den Verlauf der Koalitionsverhandlungen und den Umgang miteinander... weiter




Das Verfahren gegen Peter Pilz wurde eingestellt. - © APAweb/HELMUT FOHRINGER

Causa Pilz

Ermittlungen gegen Pilz eingestellt11

  • Zwei Betroffene erteilten keine Ermächtigung zur Strafverfolgung.

Innsbruck/Wien. Sowohl die betroffene Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs, die Pilz verbale und körperliche Belästigungen vorgeworfen hatte, als auch die Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei, die der damalige Grün-Mandatar am Rande des Forums Alpbach begrapscht haben soll... weiter




Innsbruck-Wahl

Koalitionsverhandlungen zwischen Grüne, FI, ÖVP, SPÖ

  • Am Freitag kommender Woche ist der Abschluss geplant.

Innsbruck. Der künftige Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) will am Montag Koalitionsverhandlungen mit Für Innsbruck (FI), ÖVP, SPÖ und dem mit der ÖVP gekoppelten Seniorenbund aufnehmen. Dies teilte er am Mittwoch in einer Aussendung mit. Die Verhandlungspartner würden bis zum Freitag kommender Woche einen Abschluss anstreben... weiter




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