• 20. November 2018

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- © Getty Images

Kopftuchverbot

Kein Kopftuch im Kindergarten21

  • Die Regierung beschließt das Kopftuchverbot in Kindergärten und denkt über ein Verbot an Volksschulen nach. Juristisch ist das heikel.

Wien. (dg/ett) 180 Millionen  Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung, Vermittlung der Grundwerte in Österreich und ein Kopftuchverbot in Kindergärten - die Bundesregierung hat am Mittwoch die neue 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung im Ministerrat beschlossen... weiter




Fotografische Auseinandersetzung mit dem Kopftuch. - © Weltmuseum

Kinderbetreuung

Kopftuchverbot: Länder am Zug65

  • Die Bischöfe stellen die Sinnhaftigkeit in Frage, die Regierung hält am Plan fest.

Wien. Gegen die Einführung eines Kopftuchverbots in Österreichs Kindergärten gibt es jetzt massive Einwände der katholischen Bischöfe. Für die Bischofskonferenz stellt sich die Frage, "ob überhaupt ein Regelungsbedarf besteht", wurde in einer Stellungnahme zum Gesetzesplan der Bundesregierung deponiert... weiter




Für die Kinderbetreuung liegt nun eine Einigung auf dem Tisch. - © APAweb / Harald SchneiderVideo

Kinderbetreuung

Bundesbeitrag bleibt, Länder zahlen mehr1

  • Die 15a-Vereinbarung soll auch ein Kopftuchverbot und einen Wertekatalog gegen islamische Kindergärten enthalten.

Fischamend/Wien. Die Verhandler von Bund und Ländern haben eine Einigung zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in Österreich erzielt. Eckpunkte sind, dass der Bundesbeitrag in den kommenden vier Jahren nun doch nicht reduziert wird, die Länder mehr zahlen und ein Kopftuchverbot kommt. Verkündet wurde das in einem Kindergarten in Fischamend... weiter




Kinderbetreuung

"So geht man nicht miteinander um"7

  • Gemeindebund-Präsident lehnt Regierungsvorschlag für neue 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung ab: "Das ist nicht vollziehbar."

Wien. (sir/apa) Kinderbetreuung ist in Österreich grundsätzlich Kompetenz der Gemeinden. Das heißt aber nicht, dass sich ihr die Bundespolitik nicht auch ausgiebig widmet. Sie ist jahrzehntelang Streitthema zwischen SPÖ und ÖVP gewesen, nun, in Zeiten koalitionärer Eintracht, gibt sie Anlass für Konflikte zwischen Bund und Ländern... weiter




Noch offen ist der jährliche Zuschuss ins Gesundheitssystem. - © apa/dpa/Julian Stratenschulte

Finanzausgleich

Gesundheitsreform ist fast in trockenen Tüchern3

  • Bund und Länder großteils einig über 15a-Vereinbarung im Gesundheitsbereich. 200 Millionen für Gesundheitszentren.

Wien. (pech/dg) Die politischen Vereinbarungen im Zuge der Verhandlungen um einen neuen Finanzausgleich für den Bereich Gesundheit sind bereits sehr weit gediehen. So weit, dass die Ärztekammer bereits heute, Mittwoch, eine politische Bewertung dessen vornehmen will... weiter




15a-Vereinbarung

Kinderbetreuung: Karmasin und Länder zuversichtlich zu Einigung

  • Auch Wien dürfte Mindestöffnungszeit von 45 Wochen akzeptieren.

Wien. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ist am Dienstagnachmittag mit Ländervertretern zu einem weiteren Gespräch über die 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung zusammengetreten. Davor zeigten sich die Teilnehmer zuversichtlich über eine Einigung. Zumindest die Diskussion über die Schließtage dürfte vom Tisch sein... weiter




Die ÖVP will eine rasche Lösung. Und rascher geht es ohne die für ein Verfassungsgesetz nötige Opposition und Nationalrat. - © apa

Michael Spindelegger

ÖVP setzt auf die Länder, der Rest auf die Verfassung

  • SPÖ, Grüne und FPÖ wollen eine verfassungsrechtliche Lösung.

Wien. ÖVP-Chef Michael Spindelegger zeigte sich am Donnerstag einmal mehr "schockiert" ob der Salzburger Finanzaffäre. Um derartiges künftig zu unterbinden, brauche es "rasch Regeln". Auch Finanzministerin Maria Fekter will "rasch handeln", Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ist "an einer raschen Lösung interessiert"... weiter





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