• 16. Februar 2019

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Abstimmung

Mazedonien stimmt über Namensänderung ab

  • Regierungschef kündigte für den Fall eines Scheiterns Neuwahlen an.

Skopje. Mazedoniens Parlament stimmt am Montag (ab 11.00 Uhr) über eine umstrittene Änderung des Staatsnamens ab. Regierungschef Zoran Zaev braucht für die Umbenennung in "Republik Nordmazedonien" die Stimmen von zwei Dritteln der Abgeordneten. Für den Fall eines Scheiterns hat er Neuwahlen angekündigt... weiter




Der Bürgermeister der Hauptstadt London, Sadiq Khan, schloss sich in einem Gastbeitrag für den "Observer" am Sonntag der Bewegung für eine neuerliche Abstimmung an. - © APAweb/REUTERS, Yves Herman

Abstimmung

Londoner Bürgermeister fordert neues Brexit-Referendum1

  • Konsequenzen für Arbeitsplätze, Wirtschaftsentwicklung und Lebensstandard seien zu groß.

London. Die Forderung nach einem weiteren Referendum über den geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union erhält prominente Unterstützung. Der Bürgermeister der Hauptstadt London, Sadiq Khan, schloss sich in einem Gastbeitrag für den "Observer" am Sonntag der Bewegung für eine neuerliche Abstimmung an... weiter




Digitalisierte Kulturgüter stehen universell zur Verfügung. Dabei erhebt sich die Frage nach dem Verdienst der Urheber.Das Foto zeigt den automatisierten Scan eines Buches. - © Kay Körner, Dresden - CC 2.5

Urheberrecht

Zensur oder Schutz?18

  • EU-Parlament hat mehrheitlich für Verhandlungen über eine Urheberrechtsreform gestimmt.

Straßburg. Für das Thema Urheberrecht interessiert sich eigentlich nur eine kleine Minderheit, doch das Thema geht nun alle an - die das Internet nutzen. Das EU-Parlament hat die Reformgespräche für ein neues Urheberrecht am Mittwoch durchgewinkt. In Straßburg votierte eine klare Mehrheit der Abgeordneten für die Aufnahme von sogenannten... weiter




Brexit

Schottisches Regionalparlament lehnt Entwurf für Brexit-Gesetz ab3

  • Votum könnte Verfassungskrise auslösen - Edinburgh will bei Agrar und Fischerei Kompetenzen nicht an London abtreten.

Edinburgh/London. Das schottische Regionalparlament hat am Dienstag den umstrittenen Entwurf für das Brexit-Gesetz abgelehnt. 93 Abgeordnete stimmten gegen den Gesetzentwurf der britischen Regierung, 30 dafür. Die Regierung in Edinburgh hatte zuvor an die Abgeordneten appelliert, dem Gesetzentwurf die Zustimmung zu verweigern... weiter




Niederlande

Mehrheit stimmte gegen neues Geheimdienstgesetz1

  • 49 Prozent stimmten dagegen, aber das Ergebnis ist für die Regierung nicht bindend.

Den Haag. Die Niederländer haben sich bei einem Volksentscheid mit knapper Mehrheit gegen die Ausweitung der Befugnisse von Geheimdiensten im Internet ausgesprochen.49,4 Prozent der mehr als sechs Millionen Wahlteilnehmer hatten sich bei der Abstimmung am 21... weiter




Abstimmung

Präsidentenwahl in Ägypten endet

  • Ergebnis wird erst am 2. April bekanntgegeben.

Kairo. Nach drei Tagen endet in Ägypten am Mittwoch die Präsidentenwahl. Das offizielle Ergebnis der Abstimmung soll erst am 2. April bekanntgegeben werden. Beobachter rechnen aber damit, dass schon deutlich früher der Sieg von Amtsinhaber Abdel Fattah al-Sisi verkündet wird... weiter




LHStv. Ingrid Felipe zeigte sich mehr als erfreut über das klare Votum. "Ich bin sprachlos und erleichtert", meinte sie sichtlich. Zuvor hatte die grüne Frontfrau in der fünf Stunden dauernden Versammlung in der Villa Blanka eindringlich für das Regierungsübereinkommen geworben. - © APAweb/EXPA, Jakob Guber

Abstimmung

Grüne Basis machte den Koalitions-Sack zu

  • 85,48 Prozent votierten für "Schwarz-Grün II"

Innsbruck. Tirol wird auch in den kommenden fünf Jahren von Schwarz-Grün regiert. Die grüne Landesversammlung stimmte am späten Mittwochabend in Innsbruck mit 85,48 Prozent der 124 Delegiertenstimmen eindeutig für den Koalitionspakt mit der ÖVP und damit für die Fortsetzung der bisherigen Koalition... weiter




Abstimmung

Platter als VP-Parteichef bestätigt6

  • Landeshauptmann mit 99,2 Prozent am Landesparteitag in Innsbruck bestätigt.

Innsbruck. Tirols Landeshauptmann Günther Platter ist am Samstag beim Landesparteitag der Tiroler ÖVP, der gleichzeitig auch als Wahlkampfauftakt der Landespartei für die Landtagswahl am 25. Februar diente, mit 99,2 Prozent der Delegiertenstimmen erneut zum Parteichef gewählt worden... weiter




Wartet auf die Eingebung: Carles Puigdemont. - © afp/Lago

Katalonien

Die Geister, die er rief . . .7

  • Analyse: Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont flirtete lange mit der Idee der Unabhängigkeit, um mehr Rechte für Barcelona zu erwirken. Madrid mauert nach wie vor - und Puigdemont schiebt die Entscheidung Tag für Tag auf.

Barcelona. Sind die Katalanen ein eigenes Volk? Werden sie von Madrid unterdrückt? Nein, sagen viele internationale Verfassungsrechtler. So sähe es ganz und gar nicht aus. Die Katalanen gehören zu Spanien. Und Katalonien hat ein Autonomiestatut. Das bedeutet wiederum... weiter




Kurdenstaat

Kurdistan über alles65

  • Am 25. September soll im Nordirak über einen eigenen kurdischen Staat abgestimmt werden.

Erbil/Washington/Wien. Alarmstimmung im Irak und den umliegenden Ländern, allen voran in der Türkei: Am 25. September soll ein unabhängiges Kurdistan Wirklichkeit werden, an diesem Tag stimmt die Bevölkerung im Nordirak über einen eigenen Staat ab. Dass die Stimmberechtigten "Ja" sagen, gilt als sicher... weiter




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