• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Partizipation

Begegnen auf der Lange Gasse10

  • Begegnungszonen-Befragung läuft bis 9. Juni. Die Anrainer dürfen abstimmen, das Ergebnis ist bindend.

Wien. Wien könnte schon bald eine neue Begegnungszone haben: Die Befragung zur Umgestaltung der Lange Gasse ist am Montag, gestartet. Insgesamt können mehr als 1500 Grätzlbewohner abstimmen, ob der Abschnitt zwischen der Josefstädter Straße bis zum Hugo-Bettauer-Platz... weiter




"Sind wir noch bei Trost?", fragt EVP-Mann Weber. - © reuters/Kessler

EU-Parlament

EU-Parlament legt Bedingungen für Brexit-Deal vor

  • Gleiche Rechte für EU-Bürger und Wirtschaft als Schwerpunkte. Populismus der EU-Gegner und Eklat um Gibraltar empören Abgeordnete.

Straßburg. Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg die Bedingungen zum Austrittsabkommen mit Großbritannien festgelegt. In einer mit großer Mehrheit beschlossenen Resolution (516 Stimmen dafür, 133 dagegen, 50 Enthaltungen) sind die wichtigsten Ziele und Anliegen festgelegt... weiter




Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan (im Türrahmen), wurde von Trumps Administration schon als Verantwortlicher ausgemacht, sollte das Gesundheitsprojekt schiefgehen. - © reuters/Jonathan Ernst

Donald Trump

Die Geister sind noch immer da2

  • Donald Trump kämpft bei seiner Gesundheitsreform mit dem Rechtsaußenflügel der Republikaner.

Washington. (wak) Es sollte alles besser werden, aber wie? Billiger? Weniger? Oder ganz und gar weg damit? Die Rede ist von der republikanischen Initiative zur Gesundheitsreform, oder derjenigen, die es werden könnte. "Obamacare" weg, "Trumpcare" her... weiter




Protest gegen internationale Handelsabkommen vor der EU-Kommission in Brüssel. - © afp

Freihandelsabkommen

EU-Parlament stimmt über Ceta ab9

  • Das Abkommen zwischen der Union und Kanada dürfte am 1. März in Kraft treten. Die Zustimmung gilt als gewiss.

Straßburg/Wien. (afp/sig) Stimmt die Mehrheit aus Konservativen und Liberalen im Europäischen Parlament am heutigen Mittwoch für das Freihandelsabkommen mit Kanada, ist ihnen die Empörung der Kollegen gewiss. Selten gab es so erbitterten Widerstand gegen ein wirtschaftliches Vorhaben Brüssels, Millionen Bürger wurden gegen Ceta mobilisiert... weiter




20170208bre - © Grafik: APA

Abstimmung

Britisches Unterhaus beginnt finale Debatte zu Brexit-Gesetz2

  • Ohne Zustimmung kann Premierministerin May die Austrittsverhandlungen mit der EU nicht einleiten.

London. Das britische Unterhaus hat mit den abschließenden Beratungen zum Brexit-Gesetz der Regierung begonnen. Das Gesetz soll Premierministerin Theresa May die Vollmacht geben, die Austrittsverhandlungen mit der EU einzuleiten. Die Opposition versucht, den Gesetzentwurf abzuändern, um Einfluss auf die Austrittsverhandlungen nehmen zu können... weiter




Das Brexit-Gesetz erlaubt es Mays Regierung, die Verhandlungen mit Brüssel einzuleiten. - © reuters

Brexit

Große Härte, kleine Zugeständnisse3

  • Parlament in London darf über endgültigen Brexit-Deal abstimmen - Rebellion ist unwahrscheinlich.

London/Wien. Theresa May kann es nicht schnell genug gehen. Die britische Premierministerin hat das Parlament in London aufgefordert, das Brexit-Gesetz in der zweiten Phase der Debatte keinesfalls zu blockieren. Westminster berät derzeit über den Gesetzesentwurf, der May die Vollmacht geben soll, um den EU-Austritt einzuleiten... weiter




Abstimmung

Flüchtlingsreferendum in Ungarn mit geringer Beteiligung gestartet

  • Regierung Orban will sich durch Votum Rücken in Konfrontation mit EU-Staaten stärken.

Budapest/Wien. Ein umstrittenes Referendum über die Umsetzung der EU-Flüchtlingsquoten ist am Sonntag in Ungarn mit schwacher Beteiligung der Wähler gestartet. Bis 13:00 Uhr nahmen nur 23,7 Prozent der Stimmbürger teil, teilte die Wahlbehörde NVI mit. Die Wahllokale sind noch bis 19:00 Uhr geöffnet... weiter




Brexit

Die Queen, der Regen und ein Oktopus als Prophet: Brexit-Wahltag in London5

  • Bei der Schlacht um Gehen oder Bleiben war schlaues Marketing gefragt - Brexit-Befürworter Boris Johnson behalf sich ausgerechnet mit Wagner-Musik.

London. "Markieren Sie nur ein Feld mit einem X", heißt es am Donnerstag für mehr als 46,5 Millionen Wahlberechtigte in ganz Großbritannien, zehntausende Briten mit Wohnsitz auf Gibraltar, auf Malta und Zypern eingerechnet. Die Wahllokale in über 300 Stimmbezirken haben bis 22 Uhr Ortszeit (23 Uhr MEZ) offen... weiter




Abstimmung

IWF und die Wirtschaft fürchten den Brexit1

  • Sieg der EU-Gegener könnte Schock für Finanzwelt und Unternehmen sein.

London. Kurz vor der Abstimmung über einen Austritt Großbritanniens aus der EU hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Warnung vor einem Brexit verschärft. Auch die deutsche Wirtschaft malte erneut ein düsteres Bild für viele Unternehmen, sollten die Briten am Donnerstag (23. Juni) gegen den Verbleib in der EU stimmen... weiter




Ein Werbebanner macht in Wellington auf das Votum für Neu oder Alt aufmerksam. - © afp/Melville

Abstimmung

Silberfarn soll Union Jack ablösen

  • Die Endabstimmung über Neuseelands Flagge hat begonnen. Am 24. März steht fest, ob sich das informelle Nationalsymbol durchsetzt.

Wellington. (apa/wak) In Neuseeland hat die Endabstimmung über die künftige Nationalflagge begonnen. Die Wahlberechtigten bestimmen, ob die einstige britische Kolonie mit ihren 4,6 Millionen Einwohnern eine neue Flagge mit Silberfarn bekommt. Auf der bisherigen Flagge ist die britische Flagge, der Union Jack, prominent vertreten... weiter




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