• 20. November 2018

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Statement von Kern

SPÖ-Vorsitz

Kern leitet Sondierungen über seine Nachfolge5

  • Scheidender SP-Chef meint, dass er kein idealtypischer Oppositionspolitiker sei.

Wien.  SPÖ-Chef Christian Kern wird bei der Suche nach seinem Nachfoler eine zentrale Rolle eingeräumt. Wie er in einem Statement am Rande der sozialdemokratischen Gremiensitzungen kundtat, sei er beauftragt worden die Sondierungen über den künftigen Vorsitzenden zu leiten. Einen Zeitrahmen dafür nannte Kern nicht... weiter




Zeigt er schon auf den neuen SPÖ-Vorsitzenden? Hans Peter Doskozil selbst hat für diesen Posten zumindest schon abgesagt. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Kern-Nachfolge

Die SPÖ sucht ihren Vorsitzenden6

  • Die Liste der Absagen wird immer länger.
  • Wiens Bürgermeister Ludwig will zunächst Parameter für den neuen Parteichef aufstellen.

Wien. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hat am Mittwoch neuerlich klar gemacht, dass er für die Nachfolge von Christian Kern als SPÖ-Bundesparteichef nicht zur Verfügung steht. Der Parteivorsitzende habe dort zu sein, wo die Entscheidungen auf Bundesebene fallen, nämlich im Parlament, sagte er vor dem SPÖ-Präsidium... weiter




OGM-Chef Bachmayer sieht die Opposition - insbesondere die SPÖ - gar "in Trümmern". - © APAweb, Reuters, Lisi Niesner

Kern-Rücktritt

Politikexperten sehen "Super-Gau" für SPÖ89

  • Der überraschende Rücktritt von Christian Kern schwäche die Opposition, sagen Experten.

Wien. Politikexperten sehen in der Ankündigung von SPÖ-Chef Christian Kern, als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl anzutreten und danach den Parteivorsitz abgeben zu wollen, einen "Super-Gau" für die SPÖ. Der Politikberater Thomas Hofer sprach von "Selbstbeschädigung", der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer sieht "keinen Sinn und Nutzen für die SPÖ"... weiter




- © photonews.at/Georges SchneiderVideo

SPÖ

Kerns Plan B42

  • Christian Kern wird Spitzenkandidat der SPÖ bei der nächsten EU-Wahl, den Parteivorsitz behält er bis November. Der kurze Weg einer großen Hoffnung.

Wien. Das Projekt Kern war für zehn Jahre angelegt. Jetzt, nach nur etwas mehr als zwei Jahren, nimmt es zumindest einen anderen Verlauf als ursprünglich geplant. Christian Kern geht nämlich. Und zwar nach Brüssel. Informationen einiger Medien, wonach der Ex-Kanzler aus der Politik ausscheidet, Vorsitz der SPÖ und Mandat zurücklegt... weiter




Vorbereitungen für den EU-Gipfel beim Mozarteum in Salzburg. - © apa/Gindl

EU-Vorsitz

Salzburg im Gipfelfieber3

  • Beim EU-Gipfel wird weder in der Migrationsfrage noch zum Brexit ein Durchbruch erwartet.

Brüssel. Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein Durchbruch" bei Migrationsfragen und insbesondere bei den geplanten Flüchtlingsplattformen in Afrika erwartet. Dies betonte ein ranghoher EU-Beamter am Dienstag in Brüssel... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Abgang auf Raten27

Christian Kern will bei den EU-Wahlen im Mai für das EU-Parlament kandidieren - als Spitzenkandidat in Österreich. Ob ihn, den abgewählten Kanzler, auch die europäischen Sozialdemokraten an die Spitze hieven, muss sich erst noch weisen. Spätestens dann benötigt die SPÖ auch einen neuen Vorsitzenden... weiter




Christian Kern kündigt seinen Rücktritt an. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

SPÖ

Kern will bei EU-Wahl antreten21

  • Der ehemalige Kanzler will den SPÖ-Parteivorsitz abgeben und EU-Spitzenkandidat in Brüssel werden.

Wien. Christian Kern wird die politischen Zelte in Österreich abbrechen und als SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl nach Brüssel wechseln. Spätestens nach dieser Wahl im Mai 2019 wird er als SPÖ-Bundesparteichef zurücktreten, gab er am Dienstagabend in der Parteizentrale in einer persönlichen Erklärung bekannt... weiter




Versöhnliche Töne in der Migrationsfrage: Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, Parteichef Christian Kern und SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil. (v. l. n. r.) - © apa/Neubauer

Migrationspapier

Sag, wie hältst du’s mit der Migration?4

  • SPÖ setzt im Migrationspapier auf Verfahren an der Außengrenze und Abschiebung straffälliger Flüchtlinge.

Wien. Asylverfahren an der EU-Außengrenze, Abschiebungen für straffällige Asylwerber und legale Wege in die EU. Die SPÖ hat am Donnerstag ihr mit Spannung erwartetes Migrationspapier vor den Parteigremien vorgestellt. Das Konzept wurde ohne Gegenstimme und drei Enthaltungen im Parteivorstand beschlossen... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Die Verantwortung Europas hört nicht hinter unseren Grenzen auf110

  • Wenn wir diese Verantwortung nicht wahrnehmen, werden wir nie eine Lösung für die Herausforderung der Migration finden.

Nahezu jedes Mal, wenn der Regierung ein Missgeschick passiert, sehen wir von Kanzler Sebastian Kurz die gleiche Reaktion. Stets wiederholt sich das türkise Schema F: Schritt 1: Der Regierung passiert ein Fehler, der auch von ihren Public-Relations-Legionen nicht mehr weggeredet werden kann... weiter




Junge Asylwerber unter 25 dürfen derzeit eine Lehre in einem Mangelberuf machen. Das will die Regierung nun verbieten. - © APAweb / dpa, Andreas Arnold

Integration

Kritik nach Ende von Lehre für Asylsuchende8

  • Für SPÖ-Chef Kern sind die Regierungspläne "bösartig", die Caritas sieht "völlige Fehlentscheidung".
  • Wirtschaftsministerin Schramböck will derzeit Betroffene die Lehre abschließen lassen.

Wien. Empört reagiert die SPÖ auf die Pläne von Türkis-Blau, den Zugang zur Lehre für Asylwerber wieder abzuschaffen. "Asylwerbern eine Lehre in gesuchten Berufen zu verunmöglichen und gleichzeitig über die Regionalisierung der Mangelberufsliste vermehrt Arbeitskräfte aus Drittstaaten zu holen, ist so unsinnig wie bösartig... weiter




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