• 22. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Landesrat Hans Peter Doskozil, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern und Landeshauptmann Peter Kaiser mobilisieren gegen die 60-Stunden-Woche.  - © APAweb / Hans Punz

12-Stunden-Tag

Kern sieht "Klassenkampf von oben"158

  • Die SPÖ fordert Gespräche mit Arbeitnehmer-Vertretern und kündigt Info-Offensive an.

Wien. Von Klassenkampf spricht die Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Die Gewerkschaft würde beim Thema Arbeitszeitflexibilisierung und 12-Stunden-Tag Verunsicherung betreiben, etwa mit dem aus ihrer Sicht unrichtigen Vorwurf des Lohnraubs... weiter




- © APAweb, Helmut Fohringer

SPÖ

Das neue Selbstbild9

  • Die SPÖ hat ein neues Grundsatzprogramm entwickelt. Aber braucht es das überhaupt noch?

Wien. Als die SPÖ ihr heute aktuelles Grundsatzprogramm beschloss, war Sebastian Kurz zwölf Jahre alt. Und der Satz "Es ist kein Zufall, daß die Sozialdemokratie in den letzten Jahren zur größten politischen Kraft in Europa aufgestiegen ist" hatte tatsächlich Gültigkeit. Darum wurde er im Oktober 1998 auch in das Parteiprogramm hineingeschrieben... weiter




Freihandel

Ceta-Chaos findet sein Ende4

  • Ministerrat bringt EU-Freihandels-Abkommen mit Kanada endgültig auf Schiene. Die Fronten haben sich gedreht.

Wien. (rei) Monatelange legten Regierungs- und Oppositionsparteien einen Schlängelkurs hin, wie man ihn sonst nur aus der Formel 1 kennt. Ceta, das Handelsabkommen der EU-Staaten mit Kanada, polarisiert und polarisierte den politischen und medialen Diskurs... weiter




"Werden die Grünen nicht kopieren": SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher will die Basis trotzdem mitreden lassen. - © apa/H. Pfarrhofer

Parteiprogramm

SPÖ verspricht Mitgliedern echte Mitbestimmung14

  • Erste Phase der Intensiv-Beteiligung abgeschlossen, neues Parteiprogramm auf dem Weg.

Wien. Die SPÖ meint es ernst mit der Erneuerung ihrer inneren Struktur. Zumindest versucht sie, diesen Eindruck zu vermitteln. In den vergangenen Wochen und Monaten starteten die Sozialdemokraten einen parteiinternen Modernisierungsprozess, an dessen Ende nicht nur ein neues Parteiprogramm... weiter




Michael Häupl ließ sich noch einmal feiern. - © apa/Georg Hochmuth

SPÖ

Gegen die Orbans dieser Welt27

  • Tag der Arbeit: Der scheidende Bürgermeister Michael Häupl hielt seine letzte Rede auf einem SPÖ-Maiaufmarsch.

Wien. "Ich möchte mich hier in aller Form bei der Bundesregierung für die Rekordbeteiligung am Wiener Rathausplatz bedanken!" Launig eröffnete SPÖ-Chef Christian Kern seine Rede vor dem gut gefüllten Rathausplatz am 1. Mai. Kern übte heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierung, die er im Bunde mit rechten Entwicklungen in ganz Europa sah... weiter




Die FPÖ ist "durchseucht und durchsetzt von einer Ideologie, die autoritär und deutschtümelnd ist", meint SPÖ-Chef Kern.  - © APAweb / Herbert Neubauer

SPÖ

Kern kritisiert Geschenke an Großunternehmen40

  • SPÖ-Chef sieht Österreich auf falschem Weg, ÖVP und FPÖ sprechen von "Untergriffen".

Wien - SPÖ-Parteichef Christian Kern hat im Vorfeld der 1. Mai-Feiern scharfe Kritik an ÖVP und FPÖ geübt. "Die Bundesregierung führt Österreich in die falsche Richtung." Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sprach von "nicht mehr zeitgemäßen Untergriffen"... weiter




Video: Christian Kern über das Alkoholverbot am Praterstern in Wien

Politische Kultur

Kann Politik nicht ohne Feindbilder?85

  • SPÖ-Vorsitzender Christian Kern über den 1. Mai, seinen Freund Faymann, die FPÖ und Fehler in der Medienpolitik.

Wien. Am Dienstag feiert die Sozialdemokratie ihr Hochamt: Der Aufmarsch zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, dient der SPÖ seit jeher auch zur Selbstvergewisserung und Selbstverortung. Seit vier Monaten ist die SPÖ im Bund in Opposition und in Wien, dem eigentlichen Machtzentrum, steht ein Neubeginn bevor... weiter




"Die wollen keine Mitbestimmung, wollen nicht, dass die Arbeitnehmer mitreden", so Kerns Befürchtung angesichts der Reform-Pläne der schwarz-blauen Regierung bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt. - © APAweb / Herbert Neubauer

AUVA

Kern kritisiert Regierungspläne scharf17

  • "Der letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat", sagt der SPÖ-Chef.

Wien. Mit teils scharfer Regierungs-Kritik hat am Montag SP-Chef Christian Kern bei der Tagung des SP-Pensionistenverbandes aufhorchen lassen. Unter anderem warnte er vor einer möglichen Aushöhlung der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger, konkret der AUVA: "Der letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat... weiter




100 Tage Bundesregierung

Kern zieht "dürftige" Regierungsbilanz7

  • Ob die SPÖ für den BVT-U-Ausschuss vor den Verfassungsgerichtshof geht, ist unklar.

Wien. (temp/apa) Das Kippen des Rauchverbots in der Gastronomie, die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT): Was in den 100 Tagen unter türkis-blauer Regierung passiert ist, sei ein "massiver Rückschritt", sagte SPÖ-Chef Christian Kern am Mittwoch. Seine Bilanz falle somit "dürftig" und "dünn" aus... weiter




Budgetrede

Kern will Löger "KHG-Anerkennungspreis" verleihen6

  • Krainer: "Sie sparen bei den Menschen und zwar nur bei den Menschen."

Wien. Die SPÖ lässt kein gutes Haar am Budget der ÖVP-FPÖ-Regierung. Der rote Parteichef Christian Kern hat in der Budgetrede von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) am Mittwoch nur "Sprüche und Werbeanzeigen" gehört. "Der Finanzminister hat mit dieser Rede den 'Karlheinz Grasser-Anerkennungspreis' verdient"... weiter




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