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Interview
Wolfgang Sobotka
"Ich gebe das ‚Grüß Gott‘ nicht auf"36
- Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka über die FPÖ, Straches Kampf gegen den Antisemitismus und den Islam.
Wien. Wolfgang Sobotka ist bestens gelaunt an diesem Freitagmorgen. Dazu hat der 62-jährige Niederösterreicher guten Grund. Nicht nur, dass er als Erster Nationalratspräsident protokollarisch der zweite Mann im Staate ist. Der ÖVP-Politiker steht auch machtpolitisch im Zenit seiner Karriere: Heikle Fragen delegiert Bundeskanzler Sebastian Kurz... weiter
Video-Übertragung
Finanzierung für geplantes "Parlaments-TV" offen
- Sobotka will Parlaments-Budget um mehr als zwei Millionen Euro aufstocken.
Wien. Das Parlament will die Reden der Abgeordneten künftig nicht nur live im Internet übertragen, sondern die Videos mit den Redebeiträgen auch nachher online zur Verfügung stellen. Im "Kurier" kolportierte Überlegungen für ein "Parlaments-TV" werden vom Parlament bestätigt... weiter
BVT-Affäre
Sobotka will volle Aufklärung
- Der Nationalratspräsident weist die Kritik der SPÖ rund um den U-Ausschuss-Antrag zurück.
Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka spricht sich für volle Aufklärung in der Causa um das Bundesamt für Verfassungsschutz aus und weist Kritik an der Zurückweisung des SPÖ-Antrages für einen U-Ausschuss zurück. "Aufklärung ist alleine schon deshalb wichtig... weiter
BVT-Affäre
"Regierung will Zeit gewinnen"16
- U-Ausschussantrag vom Parlament abgelehnt, SPÖ ruft VfGH an. Experten sehen wenig Chancen.
Wien. Andreas Schieder ist empört. Am Donnerstagabend lehnten ÖVP und FPÖ den SPÖ-Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorgänge rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im Geschäftsordnungsausschuss mit Mehrheit ab... weiter
Drittes Lager
Sobotka: FPÖ soll Geschichte selbst aufarbeiten2
- Nationalratspräsident spricht sich für Kommission mit unumstrittenen und international renommierten Experten aus.
Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat an die Eigenverantwortung der FPÖ bei der Aufarbeitung der eigenen Geschichte ausgesprochen. "Jeder Parlamentarier muss wissen, in welchem Verein er tätig ist", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde"... weiter
Video
Regierungserklärung
Das polarisierte Parlament18
- Viel Kritik der Opposition am neuen Nationalratspräsidium und an der Regierungserklärung von Kurz und Strache.
Wien. (jm/rei) Welch’ ein Kontrast: Während die Angelobung der neuen schwarz-blauen Regierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen völlig entspannt, ja unerwartet amikal verlief - ebenso wie der Ministerrat tags darauf, bei dem man sich weiterhin weniger mit Inhalten aufhielt als mit dem mantraartigen Betonen der koalitionären... weiter
Video
Nationalrat
Schwaches Ergebnis für Sobotka3
- Nur 61, Prozent der Abgeordneten stimmten für ihn. Kitzmüller (FPÖ) wird Dritte Nationalratspräsidentin.
Wien. Der neue Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tritt sein Amt mit der geringsten Zustimmung einer Präsidentenwahl seit 1990 an: Nur 61,3 Prozent wählten ihn am Mittwoch. Der frühere Innenminister erhielt 106 von 173 gültigen Abgeordneten-Stimmen... weiter
Kärnten
Zwei Schwerverletzte nach Autounfall mit Sobotka in Kärnten2
- Begleitfahrzeug krachte wegen Wildwechsels frontal in ein entgegenkommendes Auto. Innenminister unverletzt.
Griffen. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist am Samstagabend auf der Packer Bundesstraße bei Völkermarkt in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt gewesen, bei dem ein 48-jähriger Klagenfurter und sein neunjähriger Sohn schwer verletzt wurden. Ein Begleitfahrzeug des Ministers prallte vermutlich wegen Wildwechsels frontal ins Auto des... weiter
Ida
Sobotkas neues System zur Identitätskontrolle startet14
- IDA (Identity Austria) wird in der Pilotphase zur Alterskontrolle in Trafiken eingesetzt.
Wien. IDA (Identity Austria) heißt ein neues, digitales Ausweissystem, das künftig sogar den Pass ersetzen könnte und am Dienstag von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) vorgestellt wurde. Per App können damit nun staatlich gesicherte Daten, Online-Identitätsnachweise und weitere Ausweise abgerufen werden... weiter
Sicherheit
Das Spiel mit der Sicherheit12
- Innenminister hilft Wiener ÖVP im Wahlkampf und attestiert der Stadt ein Sicherheitsproblem. Für SPÖ reine Angstmache.
Wien. Der Wahlkampf in ist in vollem Gang und ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka spielt Wahlhelfer für seine Partei in Wien: Gemeinsam mit Ex-Vizepolizeipräsident Karl Mahrer - mittlerweile ÖVP-Spitzenkandidat für Wien - kündigte er am Montag unter anderem an, dass bis 2022 insgesamt 2700 Polizisten nach Wien kommen sollen... weiter
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