• 16. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Sieht trotz Bauchfleck keine Schuld bei sich: Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus. - © apa/Georg Hochmuth

FPÖ

"Musterlehrling" zu Unrecht beschuldigt17

  • Die Staatsanwaltschaft bestätigt die "Verwechslung". Trotz Blamage sieht die FPÖ die Schuld nicht bei sich.

Wien/Linz. Der von den Freiheitlichen und der "Kronen Zeitung" seit Tagen kriminalisierte junge Mann ist nicht der "Musterlehrling", der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober (Grüne) öffentlichkeitswirksam besucht wurde. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag ... weiter




Die FPÖ zeigte den falschen Lehrling an, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag bestätigte. - © Peter Lechner/HBF

Staatsanwaltschaft bestätigt

FPÖ beschuldigte "falschen" Lehrling61

  • Wie die "Wiener Zeitung" aufdeckte, kriminalisierte die FPÖ eine falsche Person. Der Partei drohen rechtliche Konsequenzen.
  • FPÖ-Generalsekretär Vilimsky reagierte auf die FPÖ-Blamage mit Vorwürfen gegen den Grünen Integrationslandesrat Anschober.
  • SPÖ und Liste Pilz orten "Fake News-Politik" von Gudenus.

Linz/Wels/Wien. Die Staatsanwaltschaft Wels hat am Donnerstag "aufgrund eines Vorausberichts" bestätigt, dass es sich im Fall des von der FPÖ angezeigten Facebook-Users nicht um jenen Lehrling handelt, mit dem sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen fotografieren hat lassen... weiter




- © Illustration: Adobe Stock/Pict Rider

Musterlehrling

Die Konsequenzen einer Anzeige70

  • Dass die FPÖ den falschen "Musterlehrling" kriminalisiert hat, könnte nun zu einem rechtlichen Bumerang werden.

Wien. Gegen den afghanischen Flüchtling E. H. wird vom Verfassungsschutz ermittelt. Zumindest wurde am Mittwoch noch ermittelt. Die Freiheitlichen haben den Lehrling einer großen Supermarktkette aus Oberösterreich als mutmaßlichen Terrorsympathisanten angezeigt. Sie beziehen sich dabei auf "Gefällt mir"-Angaben auf Facebook. Am Mittwoch wurde E. H... weiter




Der Wiener Klubobmann der FPÖ, Johann Gudenus, brachte Anzeige gegen einen Flüchtling aus Oberösterreich ein. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Johann Gudenus

Freiheitliche zeigen falschen "Musterlehrling" an627

  • Die FPÖ kriminalisiert einen Lehrling, der mit einer Terrormiliz sympathisieren soll. Doch das ist die völlig falsche Person.

Wien/Linz. Die FPÖ wirft einem Lehrling aus Oberösterreich vor, Sympathisant einer Miliz zu sein, die von der Terrororganisation Hisbollah unterstützt wird. Das Pikante dabei: Es handelt sich mutmaßlich um jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem oberösterreichischen Integrationslandesrat Rudi Anschober von den... weiter




Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Archivbild) sieht die Gudenus-Kritik an George Soros als "völlig verfehlt" an.  - © APAweb / Hans Punz

FPÖ-Kritik

"Einfach lächerlich"29

  • Bundespräsident Van der Bellen kritisiert FPÖ nach Attacken auf ORF und Soros.

Wien. Die Gudenus-Aussagen über den ungarischstämmige US-Milliardär George Soros qualifiziert Bundespräsident Alexander Van der Bellen als "einfach lächerlich". Und die Drohung des früheren Vizekanzlers und langjährigen FPÖ-Stiftungsrat-Vertreters Norbert Steger gegenüber ORF-Auslandskorrespondenten hält er für "besorgniserregend"... weiter




Ungarische Plakatkampagne gegen George Soros. - © APAweb, Reuters, Bernadett Szabo

George Soros

Gudenus attackiert Stiftung von Soros16

  • FPÖ-Klubobmann greift erneut den ungarischstämmigen US-Milliardär an.

Wien. FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hat erneut den US-Milliardär George Soros attackiert. Anlass gab eine am Mittwoch veröffentlichte Studie von Soros‘ Open Society Foundation über die Reglementierung islamischer Kleidung in den EU-Staaten. Darin wurde die FPÖ mit den Worten beschrieben... weiter




Die aktuelle Diskussion über die Burschenschaften und deren Gedankengut hält Gudenus, der selbst Mitglied der Mittelschulverbindung Vandalia Wien und der Hochschulverbindung Aldania Wien ist, für einseitig. - © APAweb, Hans PunzVideo

Volksbegehren

FPÖ hält an Aufhebung von Rauchverbot fest8

  • FPÖ-Klubobmann Gudenus verteidigt Regierungsarbeit seiner Partei. Eine ORF-Reform sei dringend notwendig.

Wien. Das derzeit laufende Volksbegehren für ein Rauchverbot sei zu respektieren, die Anliegen seien legitim, es gelte aber trotzdem, was ÖVP und FPÖ im Regierungsprogramm ausgemacht haben, sagte FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus im Interview mit der APA... weiter




Koalition

Edtstadler gegen Asyl-Großquartiere10

  • Die ÖVP-Staatssekretärin sieht die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls als wichtigste Aufgabe.

Wien. Die ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, Karoline Edtstadler, lehnt die vom neuen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus geforderten Asyl-Großquartiere in Wien ab. Diese seien "nicht die Lösung", sagte Edtstadler im ORF-Fernsehen. Negativ-Beispiel Paris Das Beispiel Paris zeige, "dass es wohl nicht die Lösung der Probleme ist... weiter




Anleger soll es künftig erleichtert werden, in den gemeinnützigen Wohnbau zu investieren - was für Kritik sorgt. - © apa/Pfarrhofer

Wohnbau

Das Spiel mit der Gemeinnützigkeit16

  • Die SPÖ hält daran fest, gemeinnützige Bauträger für Finanzinvestoren attraktiv zu machen.

Wien. Aufregung um den gemeinnützigen Wohnbau: Der erneuerte "Plan A" von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern will nach wie vor Investoren in den gemeinnützigen Wohnbau bringen. In der "Vorlage für den SPÖ Bundesparteirat am 03.08.2017" heißt es auf der Homepage von Christian Kern: "Im Moment können institutionelle AnlegerInnen (wie Versicherungen)... weiter




Politische Bewegungen

Kritik an FPÖ-Reise nach Moskau15

  • Die Parteispitze unterzeichnete in der russischen Hauptstadt eine Absichtserklärung mit Einiges Russland.

Die FPÖ hat im Rahmen eines Moskau-Besuches mit der Putin-Partei Einiges Russland eine "Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation" unterzeichnet. Das bestätigte der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer am Montag in einer Aussendung. Diese sei in Beisein von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, Nationalratspräsident Norbert Hofer... weiter




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