• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Karoline Edtstadler (auf dem Bild mit FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs) hält nichts von Asyl-Großqwuartieren am Stadtrand von Wien.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Edtstadler gegen Asyl-Großquartiere10

  • Die ÖVP-Staatssekretärin sieht die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls als wichtigste Aufgabe.

Wien. Die ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, Karoline Edtstadler, lehnt die vom neuen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus geforderten Asyl-Großquartiere in Wien ab. Diese seien "nicht die Lösung", sagte Edtstadler im ORF-Fernsehen. Negativ-Beispiel Paris Das Beispiel Paris zeige, "dass es wohl nicht die Lösung der Probleme ist... weiter




Anleger soll es künftig erleichtert werden, in den gemeinnützigen Wohnbau zu investieren - was für Kritik sorgt. - © apa/Pfarrhofer

Wohnbau

Das Spiel mit der Gemeinnützigkeit16

  • Die SPÖ hält daran fest, gemeinnützige Bauträger für Finanzinvestoren attraktiv zu machen.

Wien. Aufregung um den gemeinnützigen Wohnbau: Der erneuerte "Plan A" von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern will nach wie vor Investoren in den gemeinnützigen Wohnbau bringen. In der "Vorlage für den SPÖ Bundesparteirat am 03.08.2017" heißt es auf der Homepage von Christian Kern: "Im Moment können institutionelle AnlegerInnen (wie Versicherungen)... weiter




Politische Bewegungen

Kritik an FPÖ-Reise nach Moskau15

  • Die Parteispitze unterzeichnete in der russischen Hauptstadt eine Absichtserklärung mit Einiges Russland.

Die FPÖ hat im Rahmen eines Moskau-Besuches mit der Putin-Partei Einiges Russland eine "Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation" unterzeichnet. Das bestätigte der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer am Montag in einer Aussendung. Diese sei in Beisein von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, Nationalratspräsident Norbert Hofer... weiter




Gediegen ging es bei Alexander Vand er Bellen zu... - © picturedesk.com/Halada

Bundespräsidentenwahl 2016

Verkehrte Welt im Hofburg-Wahlkampf54

  • Beim Geld gerät die blaue Erzählung von "denen da oben" und "uns hier unten" ins Schlingern.

Wien. Bierzeltstimmung im Arkadenhof des Wiener Rathauses gegen Spendengala im noblen Innenstadt-Palais oder: Norbert Hofer versus Alexander Van der Bellen: Wenn es sich die FPÖ hätte aussuchen können, dann hätte sie den Aufeinanderprall der Wahlkampfwelten am Montagabend genau so inszeniert... weiter




Einen der vier nicht amtsführenden Stadtratsposten der FPÖ wird nun Ursula Stenzel übernehmen, wobei Johann Gudenus (r.) zugleich Vizebürgermeister ist. - © apa/Pfarrhofer

Ursula Stenzel

Stenzel ist jetzt FPÖ-Stadträtin11

  • Ex-ÖVP-Politikerin will Amt der nicht amtsführenden Stadträtin mit "Freude, Dialogbereitschaft und Kooperationswillen" antreten. Neos und Grüne fordern Abschaffung der nicht amtsführenden Posten.

Wien. Die nunmehrige FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel ist am Mittwoch im Gemeinderat als nicht amtsführende Stadträtin angelobt worden. Sie folgt auf David Lasar, der ins Parlament gewechselt ist. Die ehemalige TV-Moderatorin war vor der Wien-Wahl im Herbst von der ÖVP ausgebootet worden... weiter




Jobbik-Politiker verbrennen EU-Flagge: Offiziell will die FPÖ mit den ungarischen Rechtsextremisten nicht zu tun haben. Kontakte bestehen aber weiter. - © epa/Szilard Koszticsak

Rechte Parteien

Internationale der Nationalen28

  • Die FPÖ spielt eine wichtige Rolle bei der Vernetzung rechter Parteien in Europa - auf offizieller wie auf inoffizieller Ebene.

Wien/Moskau. Johann Gudenus ist gerne in Russland. Als die Krim 2014 ein hochumstrittenes "Referendum" über den Anschluss an Russland abhielt, war der FPÖ-Politiker und Wiener Vizebürgermeister zur Stelle, um sich als "unabhängiger Beobachter" ein Bild über die Rechtmäßigkeit der Abstimmung zu machen... weiter




Auf "wunderschöne Kontrollmechanismen" freut sich die FPÖ demnächst im Gemeinderat. - © apa/Techt

Johann Gudenus

Das wichtige 34. Mandat35

  • Das neue Machtinstrument der FP: die Sperrminorität. Wie sehr kann sie damit tatsächlich ihre Muskeln spielen lassen?

Wien. 34 Mandate. Das war die magische Zahl, die Wiens FPÖ-Klubchef Johann Gudenus nach der Wien-Wahl für seine Partei erreichen wollte. Mit 34 Mandaten stellt seine Partei - mit ihm - nicht nur den zweiten Vizebürgermeister der Stadt (ohne Ressort), sondern ist auch eine veritable Kontrollinstanz im Wiener Rathaus... weiter




Johann Gudenus: Hassprediger oder Diplomat? - © WZ-Collage: apa/Hochmuth

Johann Gudenus

Der blaue Kronprinz44

  • Nach dem 11. Oktober könnte Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus heißen. Er wäre Straches Sicherheitsstadtrat.

Wien. Boxer stellen sie wie Trophäen zur Schau, ihre gebrochenen und wieder geheilten Nasen. Sie sind der Beweis für ihre Härte, ihr Durchhaltevermögen und ihre Leidensfähigkeit. Auch Johann Gudenus hat so eine Trophäe. Es ist ein kleiner Höcker auf der linken Seite seiner Nase. Dieser Höcker hat ihn in die Politik gebracht... weiter




Senol Akkilic (l.) - neben seiner neuenKollegin Tanja Wehsely - wechselteüberraschend von den Grünen zur SPÖ. apa/Pfarrhofer

Wahlrecht

Der neue Genosse22

  • SPÖ-Personalcoup schafft Landtags-Patt und verhindert neues Wahlrecht.

Wien. "Es geht darum, dass wir nicht nur miteinander leben, sondern auch kommunizieren und aneinander Ansprüche stellen." An sein eigenes Zitat - vor kurzem noch auf seiner inzwischen gelöschten Homepage - dürfte Gemeinderat Senol Akkilic in den kommenden Tagen öfters erinnert werden... weiter




Schiefe Optik: Johann Gudenus will sich nicht an alle Einladungen erinnern können. - © apa/Jäger

Johann Gudenus

Gudenus bestätigt Zusage zu Rechtsextremen-Kongress21

  • Der FPÖ-Vizechef verstrickt sich in Widersprüche. Die FPÖ rangierte schon unter den Teilnehmern des Kongresses in Russland.

Wien. Eigentlich war es als Rechtfertigung gedacht - schließlich wurde es ein Eingeständnis, gefolgt von einer Verstrickung in Widersprüche. Nachdem die APA am Mittwoch mit dem Satz "Gudenus schweigt zu Teilnahme an Rechtsextremen-Kongress in Russland" getitelt hatte... weiter




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