• 25. September 2018

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- © apa/Fohringer

Verfassungsrecht

Juristenstreit um Rauchverbot14

  • Wird der rot-grüne Antrag gegen Aufhebung des Rauchverbots Erfolg haben? Juristen sind sich uneins.

Wien. Wird die Stadt Wien mit ihrem Antrag gegen die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie erfolgreich sein? Wird der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die umstrittene Regelung kippen? Wohl eher nicht, meinen Theo Öhlinger und Heinz Mayer. Die Verfassungsrechtler räumen dem Vorstoß der rot-grünen Stadtregierung kaum Chancen ein... weiter




Peter Hacker, Ulli Sima und der Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk kämpfen für ein Rauchverbot. - © APAweb, Roland Schlager

Rauchverbot

Kaum Chance für Wiener Klage13

  • Verfassungsrechtler: "Nicht alles was schlecht ist, ist deshalb auch schon verfassugswidrig."

Wien. Die Verfassungsjuristen Theo Öhlinger und Heinz Mayer räumen der Klage der Gemeinde Wien gegen die Aufhebung des Rauchverbots beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) wenig Chancen ein, wie sie in Gesprächen mit dem ORF-Ö1-"Morgenjournal" sagten. "Ich fürchte, dass die Gemeinde Wien eine Bauchlandung erfahren wird", sagte Öhlinger... weiter




ÖVP und FPÖ hatten im Nationalrat das eigentlich ab dem 1. Mai geltende Rauchverbot rückgängig gemacht. - © APAweb / Herbert Neubauer

Rauchverbot

Wien zieht für Rauchverbot vor VfGH18

  • Die von der Regierung erteilte Raucherlaubnis in der Gastronomie soll gekippt werden.

Wien. Wien lässt das Rauchergesetz von den Höchstrichtern prüfen: Umweltstadträtin Ulli Sima und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) haben am Montag in einer Pressekonferenz den Gang zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) angekündigt. Damit soll die von der Bundesregierung erteilte Raucherlaubnis in der Gastronomie gekippt werden... weiter




Wer nicht auf seine Zigaretten verzichten kann, braucht nicht mehr um seinen Platz am Wirtshaustisch zu fürchten. Das 2015 beschlossene absolute Rauchverbot in der Gastronomie ab 1. Mai 2018 wird nach einem Beschluss der neuen Regierung nämlich nicht umgesetzt. - © APAweb, Helmut Fohringer

Rauchverbot

Ärztekammer leitet Volksbegehren ein34

  • Die Wiener Ärztekammer stemmt sich gegen den Beschluss der Regierung, das absolute Rauchverbot zu kippen.

Wien. Die Wiener Ärztekammer macht gegen den blauen Dunst mobil: Das Präsidium der Interessensvertretung hat am Freitagvormittag Schritte zur Einleitung eines Volksbegehrens für die Beibehaltung des Nichtrauchergesetzes - das auch ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie beinhaltet - beschlossen. Das teilte die Kammer in einer Aussendung mit... weiter




Demo

"Django dämpft die Gastro aus"6

  • Gastronomen protestieren vor dem Parlament gegen das Rauchverbot.

Wien. Wirte haben am Dienstag gegen das von der Regierung angekündigte Rauchverbot in der Gastronomie vor dem Parlament demonstriert. Laut Polizei waren es mindestens 500 Personen, die mit Trillerpfeifen viel Lärm machten, auch geraucht wurde fleißig... weiter




In den frühen Morgenstunden werden die Sessel im Drechsler künftig leer bleiben. - © apa

Rauchverbot

Absacker im Drechsler ist Geschichte3

  • 90-jährige Tradition am Naschmarkt geht zu Ende: Statt um 3 Uhr Früh sperrt das Café jetzt um 8 Uhr auf.

Wien. (rös) Kein Absacker mehr im Drechsler am Naschmarkt: Das Café bleibt künftig für Nachtschwärmer geschlossen. Statt um 3 Uhr wird ab 3. September erst um 8 Uhr aufgesperrt. Das kündigte Drechsler-Chef Manfred Stallmajer am Montag an. Anlass für die Maßnahme sei das Tabakgesetz beziehungsweise die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes... weiter





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