• 25. April 2018

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Schlagwortsuche

Vor Gericht

"Er erwartet, dass ich mit ihm sitze"1

  • Frau wird von ihrem eigenen Mann in einem Diebstahlprozess belastet. "Ich wollte ihr helfen", sagt er.

Wien. Wenn der kleine Herr D. zum Kugelschreiber greift, wird er zum Mann der großen Worte. "Bitte, bitte, lass mich nicht noch einmal leiden. Es war wie im Paradies mit dir", schwärmte er in einem Liebesbrief an seine Frau B. "Ich verspreche dir, nie wieder in meinem Leben wirst du mich verlieren", erklärte er... weiter




Rechtsanwältepräsident Rupert Wolff gibt zu bedenken, dass eine höhere Strafdrohung nicht automatisch dazu führt, dass tatsächlich höhere Strafen verhängt werden. - © APAweb, Helmut Fohringer

Justiz

Strafrechtsreform sorgt für Diskussionsstoff6

  • Präsidentin der Richtervereinigung will eine Evaluierung der letzten Reform. Rechtsanwältepräsident Wolff sieht "keine Notwendigkeit".

Wien. Bevor über weitere Verschärfungen im Strafrecht diskutiert wird, sollen zunächst die jüngsten Änderungen evaluiert werden, das fordern die Richtervereinigung sowie die Opferschutzorganisation "Weißer Ring". Richter-Präsidentin Sabine Matejka zeigte sich gegenüber der APA außerdem verwundert darüber... weiter




Leserbriefe

Leserforum

Zum Artikel von Petra Tempfer, 24. November "Männer zeigen kein Interesse mehr am Richterberuf" Frau Kollegin Sabine Matejka ist offensichtlich nicht bekannt, wie in der Vergangenheit mit männlichen Interessenten am Richteramt und deren Bewerbungen umgegangen wurde. Dr. Anton Schäfer LL.M... weiter




Werner Zinkl, Präsident der Richtervereinigung, ist für eine Evaluierung der Strafrechtsreform.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Justizreform

Ist das Strafrecht hart genug?3

  • ÖVP-Chef Kurz plädiert für Verschärfungen, Richter-Präsident Zinkl sieht keinen Änderungsbedarf.

Wien. ÖVP-Kandidat Sebastian Kurz hat eine vehemente Verschärfung des Strafrechts gefordert. Aber der Präsident der Richtervereinigung hält davon nichts. "Da braucht man momentan nichts ändern", sagte Präsident Werner Zinkl mit Verweis auf die erst mit 1. Jänner 2016 in Kraft getretenen Änderungen am Montag... weiter




Richter mit Gesetzbuch: Rolle und Funktion haben sich verändert. - © Freder/Getty Images

Justiz

Unabhängige Lückenfüller10

  • Richter müssen heute zwischen nationalem und europäischem Recht agieren - und geänderte Lebenssachverhalte beurteilen. Ein Balanceakt.

Die Zeiten, in denen die Rechtsprechung die Angelegenheit einer geschlossenen und nationalen Gesellschaft war, sind längst vorbei. Den klassischen und (voll)souveränen Staat des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts finden wir im vereinten Europa nicht mehr... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Religiöse Symbole und Neutraliltät

Katholaizismus24

  • Das Kreuz mit dem Regierungspakt.

Symbolpolitik ist nicht einfach nur Symbolpolitik. Das merkt man schon alleine daran, dass gerade hier die Emotionen hochgehen. Etwa beim neu verhandelten Regierungsprogramm. Da gäbe es viele Punkte, die man kritisieren könnte. Etwa das umfangreiche "Sicherheitspaket", die Verschärfungen von Überwachung und Fremdenrecht, die so tun... weiter




Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz revolutioniert den Rechtsbereich15

  • Denkende Computerprogramme erobern Anwaltskanzleien und Justiz. Eine Gratwanderung zwischen Zeitersparnis und Fehlurteilen.

Wien. Es ist mehr als nur eine Suchmaschine. Das vom US-amerikanischen IT- und Beratungsunternehmen IBM entwickelte Computerprogramm Watson kann nicht nur Begriffe aus einer gewaltigen Datenmenge herausfiltern, sondern sie auch sortieren, analysieren - und mit dem so erlangten Wissen auf Fragen antworten... weiter




Vor allem im Bereich des Familienrechts können Verfahren langwierig sein - hier fehlen die meisten Rechtspfleger. - © Fotolia/magele-picture

Justiz

Eine Sparmaßnahme der Justiz12

  • Rechtspfleger erledigen 82 Prozent der gerichtlichen Verfahren. Künftig sollen sie weitere Fälle der Richter übernehmen - es gibt aber nur halb so viele Rechtspfleger wie Richter. Personalnotstand und längere Verfahren drohen.

Wien. Zuerst waren es Verlassenschaften, bei denen es um bis zu rund 36.000 Euro ging. Dann, das war 1994, wurde dieser Wert auf 150.000 Euro erhöht. Und nun sollen es Fälle bis zu 200.000 Euro sein, die von Diplomrechtspflegern abgewickelt werden sollen... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. - © Daniel Novotny

Debatte um Verschleierung

Kopftuch, Burka und Burkini93

  • Über die Konfusion, die die muslimische Kleiderordnung allerorts auslöst.

Das Thema muslimische Kleiderordnung ist wieder aufgetaucht. In all seinen Varianten. Als Kopftuch und als Burkini. An einem Gericht in Bayern und am Strand in Nizza. Erlaubt und verboten. Den Vorstoß von Herrn Kurz übergehen wir dabei. Denn es geht um Argumentationen. In Bayern wurde der Klage einer muslimischen Referendarin stattgegeben... weiter




Türkei

Hilferuf nach Europa10

  • Türkische Richter erwarten mit Zittern ihre Verhaftung und schicken Mails nach Österreich.

Istanbul/Wien. Angesichts der Säuberungswelle im türkischen Justizapparat rufen die Richter ihre europäischen Kollegen um Hilfe. Auch an österreichische Justizbeamte wandten sie sich dabei. Man bekomme derzeit "verzweifelte Mails" von türkischen Richtern, die bereits suspendiert worden seien... weiter




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