Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

• Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter

• 1

Deutschlang

Pegida-Versteher und Spitzendiplomat4

• Ein Ex-CDUler hat gute Chancen, Bürgermeister von Meißen zu werden - mit Unterstützung der Linken.

Kann in einer rechten Hochburg ein Linker regieren? In Meißen stehen die Chancen dafür nicht schlecht. In der sächsischen Porzellanstadt hat die rechtspopulistische AfD bei der Bundestagswahl 2017 mit 32,9 Prozent der Stimmen klar vor der CDU mit 26,1 Prozent gewonnen. Nun hat aber Frank Richter den ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewonnen... weiter

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

• Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?11

• Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter

• 3

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD21

• Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter

• 1

Gastkommentar

Rechtsradikalen Nationalismus kleinzureden, ist zu wenig3

• Sachsens Politik hat zu lange die Augen vor den Problemen im Freistaat verschlossen.

In Dresden wurde am Samstag das Fußball-Zweitligaspiel zwischen Dynamo Dresden und Hamburger SV abgesagt, weil die sächsische Polizei alle verfügbaren Ordnungskräfte bei Großdemonstrationen von Rechtspopulisten in Chemnitz einsetzen musste. Doch erstmals demonstrierten auch tausende Chemnitzer gegen den Pauschalverdacht... weiter

• 5

Deutschland

Politischer Schlagabtausch in Bayern5

• Ministerpräsident Söder sieht AfD, NPD und Hooligans "Seit' an Seit'".

München. Auf einem der größten Volksfeste sind Politiker im deutschen Bundesland Bayern in die heiße Phase des Wahlkampfes gestartet - sechs Wochen vor der Wahl eines neuen Landesparlaments. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ging am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg die rechtspopulistische Partei Alternative für... weiter

• 3

Chemnitz

Tausende bei rechter Demo und Gegendemo18

• Bei Protesten von und gegen Rechts sind am Samstag 18 Menschen verletzt worden.

Chemnitz/Berlin. Bei den jüngsten Protesten in der ostdeutschen Stadt Chemnitz mit tausenden Teilnehmern verschiedener Lager sind am Samstag nach neuen Angaben mindestens 18 Menschen verletzt worden. Unter ihnen seien drei Polizeibeamte, teilte die Polizei Sachsen am Sonntag mit... weiter

• 6

Sachsen

Mehr als Nazis, Pegida und AfD40

• Eric Hattke trotzt rechten Gruppierungen in Sachsen.

Dresden/Wien. Wenn ein Brandanschlag auf ein zu beziehendes Asylwerberheim verübt wird. Und Bürger die Löscharbeiten behindern. Wenn ein Bus mit Asylwerbern belagert wird. Und die Menge "Holt sie raus!" sowie "Wir sind das Volk!" brüllt. Wenn die Kundgebung gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Gewalt umschlägt... weiter

• 5