• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




Deutschlang

Pegida-Versteher und Spitzendiplomat4

  • Ein Ex-CDUler hat gute Chancen, Bürgermeister von Meißen zu werden - mit Unterstützung der Linken.

Kann in einer rechten Hochburg ein Linker regieren? In Meißen stehen die Chancen dafür nicht schlecht. In der sächsischen Porzellanstadt hat die rechtspopulistische AfD bei der Bundestagswahl 2017 mit 32,9 Prozent der Stimmen klar vor der CDU mit 26,1 Prozent gewonnen. Nun hat aber Frank Richter den ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewonnen... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Maaßen ist angezählt. - © reuters

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?11

  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter




Das Insa-Umfrageergebnis zeigt, dass die Diskussion um die AfD infolge der Ereignisse von Chemnitz der Partei nicht geschadet haben. - © APAweb / AFP, John MACDOUGALL

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD21

  • Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter




Clemens M. Hutter war Leiter des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten". Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Rechtsradikalen Nationalismus kleinzureden, ist zu wenig3

  • Sachsens Politik hat zu lange die Augen vor den Problemen im Freistaat verschlossen.

In Dresden wurde am Samstag das Fußball-Zweitligaspiel zwischen Dynamo Dresden und Hamburger SV abgesagt, weil die sächsische Polizei alle verfügbaren Ordnungskräfte bei Großdemonstrationen von Rechtspopulisten in Chemnitz einsetzen musste. Doch erstmals demonstrierten auch tausende Chemnitzer gegen den Pauschalverdacht... weiter




Nach den Demonstrationen von Rechtsgerichteten, Neonazis und Gegnern derFlüchtlingspolitik im ostdeutschen Chemnitz am Wochenende rief Söder: "AfD, NPD, Hooligans - Seit' an Seit' sind sie marschiert". - © APAweb/AFP, Christof Stache

Deutschland

Politischer Schlagabtausch in Bayern5

  • Ministerpräsident Söder sieht AfD, NPD und Hooligans "Seit' an Seit'".

München. Auf einem der größten Volksfeste sind Politiker im deutschen Bundesland Bayern in die heiße Phase des Wahlkampfes gestartet - sechs Wochen vor der Wahl eines neuen Landesparlaments. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ging am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg die rechtspopulistische Partei Alternative für... weiter




Deutschland

AfD-Jugend will wegen Observierung Landesverbände auflösen3

  • Nach dem fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz wird die Überwachung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst gefordert

Berlin. Der AfD-Bundesverband will wegen der Observierung durch den Verfassungsschutz seine Landesverbände in Niedersachsen und Bremen auflösen. Dies solle "zum Schutze der Gesamtorganisation" während eines außerordentlichen Bundeskongresses der Jugendorganisation der AfD beschlossen werden, teilte der Bundesvorsitzende Damian Lohr am Montag mit... weiter




Unter dem Motto "Herz statt Hetze" nahmen am Samstag auch mehrere Spitzenpolitiker an der Großdemo teil. - © APA/Monika Skolimowska

Chemnitz

Tausende bei rechter Demo und Gegendemo18

  • Bei Protesten von und gegen Rechts sind am Samstag 18 Menschen verletzt worden.

Chemnitz/Berlin. Bei den jüngsten Protesten in der ostdeutschen Stadt Chemnitz mit tausenden Teilnehmern verschiedener Lager sind am Samstag nach neuen Angaben mindestens 18 Menschen verletzt worden. Unter ihnen seien drei Polizeibeamte, teilte die Polizei Sachsen am Sonntag mit... weiter




Auch von Morddrohungen ließ sich Eric Hattke nicht einschüchtern. - © Amac Garbe

Sachsen

Mehr als Nazis, Pegida und AfD40

  • Eric Hattke trotzt rechten Gruppierungen in Sachsen.

Dresden/Wien. Wenn ein Brandanschlag auf ein zu beziehendes Asylwerberheim verübt wird. Und Bürger die Löscharbeiten behindern. Wenn ein Bus mit Asylwerbern belagert wird. Und die Menge "Holt sie raus!" sowie "Wir sind das Volk!" brüllt. Wenn die Kundgebung gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Gewalt umschlägt... weiter




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