• 19. Juli 2018

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Schlagwortsuche

SPÖ-Landeschefin Gerstorfer und Grünen-Chefin Buchmayr (Mitte) warteten vor der Landtagssitzung am Donnerstag mit einer Aktion auf Landesrat Podgorschek. Sie fordern vehement seinen Rücktritt. - © Stefan Hauer

Rede vor AFD

Wirbel um Podgorschek35

  • FPÖ-Landesrat sprach vor AfD-Fraktion von "links gepolter" Justiz und will BVT "austrocknen".

Wien. Dass viele oberösterreichische FPÖ-Politiker keine Kinder von Traurigkeit sind, was den Kontakt zur extremen Rechten betrifft, beweisen zahlreiche Vorfälle in der jüngeren Vergangenheit. Im März führten Polizei und Verfassungsschutz eine Razzia bei sechs Personen in Suben durch... weiter




Clemens M. Hutter war Auslandsressortchef der "Salzburger Nachrichten".

Gastkommentar

Seehofer verlor die Kraftprobe mit Merkel3

  • Zum Vorteil der rechtspopulistischen AfD billigen nur noch 34 Prozent der Bayern die harte Asylpolitik der CSU.

Die Asylkrise in Deutschland ist ein Musterbeispiel dafür, wie Politiker ein Thema publikumswirksam am Kochen halten und verzerren können. Kanzlerin Angela Merkel will den "Asyltourismus" durch Abkommen mit anderen EU-Staaten unterbinden: Flüchtlinge dorthin abschieben, wo sie den Asylantrag gestellt haben... weiter




Tausende gingen in Deutschland am Sonntag gegen die AfD auf die Straßen, die andere Gruppe waren AfD-Unterstützer. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Tausende bei Demos für und gegen die AfD12

  • Die Polizei stellt sich auf mögliche Zusammenstöße ein.

Berlin. An Demonstrationen für und gegen die rechtspopulistische AfD haben am Sonntag in Berlin mehrere tausend Menschen teilgenommen. Zu der Demonstration der AfD am Hauptbahnhof versammelten sich nach Polizeiangaben geschätzt mehr als 1000 Menschen... weiter




AfD-Politiker Peter Boehringer, Leiter des wichtigen Haushaltsausschusses im Bundestag, geriet mehrfach in die Kritik. - © afp/MacDougall

AfD

Ein Titel ohne Wert7

  • Ob die AfD Oppositionsführerin ist, spielt keine Rolle. Wichtig ist, ob sie den Ton der politischen Debatte verändert.

Berlin/Wien. Es ist eine historische Abstimmung - und doch nur ein Formalakt. Denn dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestags am Mittwochvormittag Angela Merkel zur vierten Kanzlerschaft verhelfen, somit zum Gleichstand mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl, steht bereits fest... weiter




Andre Poggenburg

Umstrittener AfD-Politiker gibt Ämter auf

  • Poggenburg nannte Zuwanderer "Kümmelhändler".

Berlin. (reu/da) Der auch in der eigenen Partei umstrittene Landes- und Fraktionschef der rechtspopulistischen AfD im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt, Andre Poggenburg, tritt zurück. Wie Poggenburg am Donnerstag mitteilte, wird er seine Spitzenämter Ende März abgeben... weiter




Die "Omas gegen Rechts" demonstrierten auch gegen den Kongress in der 890-Seelen-Gemeinde. - © APAweb, Fotokerschi

Rechter Kongress

Ausnahmezustand in Aistersheim10

  • Zahlreiche Demonstrationen fanden gegen den Kongress der "Verteidiger Europas" statt.

Aistersheim/Graz. Angeblich 600 Teilnehmer, 200 (laut Polizei) bzw. 450 (laut Veranstaltern) Gegendemonstranten, 150 Polizisten und viele Medienvertreter haben am Samstag die oö. 890-Seelen-Gemeinde Aistersheim bevölkert. Grund war der heftig kritisierte rechte Kongress "Verteidiger Europas", an dem auch Politiker von FPÖ und AfD teilnahmen... weiter




Heimat kann, muss aber nicht Folklore sein. - © dpa/Gebert

Heimatministerium

Dahoam in Berlin16

  • Hinter dem neuen Heimatministerium der CSU stecken Landflucht und die Angst vor der AfD.

Nürnberg/Wien. Heimat, das ist im deutschsprachigen Raum noch immer ein Reizwort. Im Besonderen bei der Linken. Alexander Van der Bellen schickte sich in seinem - letztlich erfolgreichen - Präsidentschaftswahlkampf an, diesen Kampfbegriff umzuformen. "Heimat braucht Zusammenhalt", stand auf den Plakaten... weiter




DIe Zustimmung zur SPD in der Bevölkerung schwindet. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

Umfrage

SPD auf Rekordtief2

  • Einer Erhebung von Infratest dimap zufolge liegen die Sozialdemokraten nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.

Berlin. Angesichts der Führungsquerelen in der SPD sinkt die Partei einer Umfrage zufolge in der Wählergunst auf ein Rekordtief und behauptet sich nur knapp vor der AfD. Wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab... weiter




Poggenburg zählt zum völkischen Flügel in der Partei.  - © APAweb, ap, dpa, Sebastian Kahnert

Rechtsextremismus

Empörung über Hasstiraden von AfD-Politiker2

Berlin. (da/reu) Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier hat Sachsen-Anhalts AfD-Vorsitzenden Andre Poggenburg wegen dessen Äußerungen über Türken in Deutschland scharf kritisiert. "Was ich sehe, ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen"... weiter




Olaf Scholz (SPD) erwähnt die designierte Parteichefin Nahles nicht. - © dpa/Hildenbrand

Deutschland

Selbstvergewisserung und Selbstkritik

  • Die CSU attackiert beim Politischen Aschermittwoch die AfD, die krisengebeutelte SPD gesteht Fehler ein.

Passau/Vilshofen. (afp/reu/dpa) 79 Jahre alt ist Gerhard Piorek, seit 57 Jahren in der SPD und seit 51 Jahren ununterbrochen durch alle Höhen und Tiefen Gast beim Politischen Aschermittwoch. In diesem Jahr mag der Niederbayer nur noch mit dem Kopf schütteln: "So ein Chaos habe ich noch nie mitgemacht mit der SPD... weiter




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